Taiwan: China setzt große Militärübung rund um Taiwan fort
Peking, Taipeh. China setzt seine großangelegte Militärübung rund um die ostasiatische Inselrepublik Taiwan fort. Wie die chinesische Volksbefreiungsarmee mitteilte, übten die Einheiten im zentralen und südlichen Teil der Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße). Anlass sei unter anderem, präzise Angriffe auf wichtige Ziele und gemeinsame Blockaden zu trainieren, erklärte der Oberst des Ost-Kommandos Shi Yi laut Mitteilung.
Ein hochrangiger Vertreter der taiwanischen Sicherheitsbehörden sagte der Nachrichtenagentur Reuters, dass sich am Morgen mehr als zehn chinesische Kriegsschiffe in Taiwans „Reaktionszone“ befanden und dass die chinesische Küstenwache beteiligt war. In den vergangenen 24 Stunden seien 76 chinesische Militärflugzeuge und 15 Kriegsschiffe gezählt worden, teilte das taiwanische Verteidigungsministerium mit.
Anders als am Vortag gab die Armee der Übung einen Namen und betitelte den Einsatz in Anlehnung an die Taiwanstraße „Meerengen-Donner -2025A“. Die Namensgebung dürfte signalisieren, dass in diesem Jahr eine weitere Übung folgt. Im vergangenen Jahr trainierte die Volksbefreiungsarmee im Mai unter dem Titel „Gemeinsames Schwert-2024A“ um Taiwan und lancierte später im Oktober die Übung „Gemeinsames Schwert-2024B“.
Am Dienstag hatte Peking bereits mitgeteilt, dass Luftwaffe, Marine und die Raketen-Einheit rund um Taiwan zu üben begonnen hätten. Taiwans Verteidigungsministerium hatte bis zum Nachmittag (Ortszeit) Dutzende chinesische Militärflugzeuge sowie 21 Kriegsschiffe – darunter den Flugzeugträger „Shangdong“ – und 4 Schiffe der Küstenwache vor seinen Inseln entdeckt.
Warnung und Abschreckung der „Unabhängigkeitskräfte Taiwans“
Damit erhöht Peking erneut den Druck auf die Inselrepublik mit mehr als 23 Millionen Einwohnern. Denn China zählt Taiwan zu seinem Territorium, obwohl das Land seit Jahrzehnten eine von Peking unabhängige und demokratisch gewählte Regierung hat. Die Volksrepublik will sich Taiwan einverleiben und drohte bereits mit dem Einsatz des Militärs, sollte dies nicht auf friedlichem Wege funktionieren.
Die Übung nun dient nach Angaben Pekings als Warnung und Abschreckung der „Unabhängigkeitskräfte Taiwans“, wie Außenamtssprecher Guo Jiakun am Vortag gesagt hatte. Taiwans Außenamt sowie Präsident Lai verurteilten das Manöver.
In Taipeh regiert seit 2016 die Demokratische Fortschrittspartei, die von Peking als Separatisten betrachtet werden, weil eine Unabhängigkeit Taiwans Teil ihres Programms ist. Der Präsident von Taiwan, Lai Ching-te, sagte bereits, eine formale Unabhängigkeit nicht erklären zu wollen, da der Inselstaat schon ein unabhängiges Land sei.
Die USA, Taiwans wichtigster Unterstützer und Waffenlieferant, verurteilten die chinesischen Manöver. „Chinas aggressive militärische Aktivitäten und Rhetorik gegenüber Taiwan verschärfen einmal mehr die Spannungen und gefährden die Sicherheit in der Region“, teilte das US-Außenministerium mit. Auch Japan und die Europäische Union äußerten sich besorgt.
USA könnte in Bedrängnis geraten
Während seiner Reisen auf die Philippinen und nach Japan in den letzten Tagen hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth Raketensysteme, Truppen und andere Ressourcen für den Kampf gegen China zugesagt. Hegseth sagte auch, Washington werde für eine „glaubwürdige Abschreckung“ im indo-pazifischen Raum sorgen, auch in der Straße von Taiwan.
Chinas Büro für Taiwan-Angelegenheiten warf Lai ein weiteres Mal vor, an einer „separatistischen Position“ festzuhalten. Eine Unabhängigkeit Taiwans bedeute Krieg, sagte Sprecherin Zhu Fenglian nach Beginn der Militärübung. Chinas Wille, die „Taiwan-Frage“ zu lösen und die „Wiedervereinigung“ zu vollenden, sei „stark wie ein Fels“.