Moldau: Entgleitet Transnistrien der Kontrolle Moskaus?
Düsseldorf. Im von Moldau abtrünnigen Landstrich Transnistrien herrscht derzeit ein akuter Gasmangel. Momentan kommt kaum genügend Gas in der Region an, um ausreichend Strom für die 350.000 Einwohner zu erzeugen. Dafür ist Russland verantwortlich, das einen großen Einfluss auf das transnistrische Regime hat – doch das könnte sich ändern.
Der lokale Energieversorger veröffentlicht täglich neue Listen, aus denen hervorgeht, welche Ortschaften von Gasmangel und Stromabschaltungen betroffen sind. Auch die zentrale Warmwasserversorgung funktioniert nicht mehr. Behörden und Einrichtungen wie Krankenhäuser und Schulen sind aufgefordert, die Heizsaison nach Möglichkeit mit Holz zu beginnen.
An den Tankstellen für die vielen gasbetriebenen Autos gibt es kein Methan mehr zu kaufen. Die geringen Mengen, die die Region noch erreichen, fließen in die stark auf Gas ausgerichtete Industrie. Doch auch dort gibt es zahlreiche Engpässe, die Produktion steht vielerorts still.
Der transnistrische Wirtschaftsminister Sergej Obolnik erklärte, der Gasmangel hänge zusammen mit „ungünstigen äußeren Umständen und der Notwendigkeit, den Finanzfluss der Hilfe aus Russland wiederherzustellen“. Im Klartext heißt das: Russland zahlt nicht mehr für Gaslieferungen, also kommt kaum noch Gas.
Dafür gibt es gleich mehrere Gründe, praktische und politische. Moskau fällt es etwa immer schwerer, die westlichen Sanktionen gegen Banken und Energieunternehmen des Landes zu umgehen. Zur Bezahlung der Gaslieferanten Transnistriens ist Russland deshalb auf ein Modell über die Vereinigten Arabischen Emirate umgestiegen.
Doch auch die dortigen Mittelsmänner verweigern Russland immer wieder ihre Dienste. Wie das Medienportal „Most“, das sich von Moldau aus mit Transnistrien befasst, berichtet, musste Russland inzwischen zum vierten Mal die Firma in Dubai wechseln, um weiter Gaslieferungen bezahlen zu können. Bisher lieferte der ungarische Konzern MET über Rumänien und Moldau Gas in die Region, doch nach übereinstimmenden Medienberichten verweigern europäische Banken regelmäßig die Abwicklung von Zahlungen über Dubai.
Kommt überhaupt wieder Gas?
Zudem dürfte Moskau unzufrieden mit dem Ausgang der Wahlen in Moldau sein. Russland hatte versucht, mit enormem Aufwand Einfluss zu nehmen, doch am Ende setzte sich die proeuropäische PAS-Partei von Präsidentin Maia Sandu mit absoluter Mehrheit durch. Auch in Transnistrien stimmte rund ein Drittel der Wahlberechtigten proeuropäisch, obwohl die Region Ausgangspunkt für russische Kampagnen war. Das belegen Medienberichte, Ermittlungen der moldauischen Behörden und Experten.
Der Gasmangel soll nach offiziellen Angaben des transnistrischen Regimes noch bis zum 16. Oktober anhalten, bis dahin seien die Zahlungsmodalitäten geregelt.
Die Journalisten von „Most“ berichten jedoch, es sei vollkommen unklar, ob und wann wieder mehr Gas in die Region komme. Sie erwarten stattdessen, dass es den gesamten Winter über immer wieder zu Lieferstopps und Gasmangel kommen dürfte. Eine geplante Gasreserve in Transnistrien gibt es bisher nicht, und auch die Kohlevorräte schwinden.
Das Geschäftsmodell Transnistriens, das seit dem Ende der Sowjetunion von Moldau abtrünnig ist und von einem unter russischem Einfluss stehenden Regime regiert wird, sah bis zum Ukraine-Krieg so aus: Weit verbreiteter Schmuggel über die Grenze zur Ukraine brachte Güter ins Land, und kostenloses Gas aus Russland ließ sich im örtlichen Kraftwerk Cuciurgan in Strom umwandeln, den Moldau abnahm. Bis zu 80 Prozent des in Moldau benötigten Stroms kamen zeitweise aus Transnistrien.
Die Ukraine riegelte die Grenze zu Transnistrien gleich zu Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 ab. Die russische Militärpräsenz in der Region galt zeitweise als reale Bedrohung für eine neue Front im Krieg, vor allem mit Blick auf die nahe gelegene wichtige Hafenstadt Odessa. Doch inzwischen gilt die Ukraine als gut vorbereitet auf einen möglichen Angriff von Südwesten aus. Gleichzeitig kam der Schmuggel damit zum Erliegen.
Auch Moldau reagierte und begann kurz nach Kriegsbeginn damit, sich von transnistrischer Energie unabhängig zu machen. Inzwischen gibt es eine Gasleitung nach Rumänien, sodass das Land nicht mehr auf die inzwischen unterbrochene Transitleitung durch die Ukraine angewiesen ist. Auch große Mengen Strom kommen inzwischen aus dem europäischen Netz und eigenen Kraftwerken.
Experten für die Region wie Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) rechnen daher mit einer schleichenden Reintegration Transnistriens in den moldauischen Staat. „Russland fehlt der Hebel, Transnistrien dauerhaft an sich zu binden“, sagt Meister. Moskau werde alles versuchen, um die Annäherung zu verhindern, doch allein wirtschaftlich bleibe Transnistrien keine andere Wahl, als sich stärker in Richtung Europa auszurichten.
„De facto passiert das längst: Waren aus Transnistrien gelangen über Moldau in die EU, auch die Arbeitsmigration nach Moldau und in EU-Staaten ist Alltag“, sagt Meister. Das Sheriff-Konglomerat, mit dem der lokale Oligarch Victor Gusan große Teile der Wirtschaft Transnistriens lenkt, sei längst dabei, sich nach neuen Einkommensquellen umzuschauen. DGAP-Experte Meister sagt: „Es geht hier nicht um ethnische Fragen, wie etwa in Georgien, es geht um Business.“
Annäherung würde Milliarden kosten
Doch für Chișinău hat die Eingliederung Transnistriens nicht die allerhöchste Priorität – vor allem, weil sie viel Geld kosten würde. Die Schätzungen gehen zwar weit auseinander, als sicher gilt aber, dass es um mehrere Milliarden Euro gehen würde. Bei Staatseinnahmen von nicht einmal vier Milliarden Euro wäre das kleine Land damit schlicht überfordert.
Unterstützung könnte aus der EU kommen, die spätestens seit Kriegsbeginn stark auf eine Bindung Moldaus an Europa setzt. „Für die EU sind das Peanuts, da können sie mit ein paar Hundert Millionen viel erreichen“, sagt Stefan Meister. Die Frage sei eher, wie sich mit dem Geld auch tragfähige Wirtschaftsstrukturen etablieren ließen. Moldau könne vor allem landwirtschaftliche Güter in die EU exportieren, andere Branchen seien nicht besonders wettbewerbsfähig.
Auch kurzfristig könnte die EU helfen. Während des ersten akuten Gasmangels im Januar 2025 bot Brüssel an, bei der Gasversorgung Transnistriens zu helfen. Tiraspol agiere hier vorsichtig, „um es sich nicht mit Russland zu verderben“, sagt Meister. Aktuell entscheide immer noch Moskau, was dort geschehe. „Aber wenn die Not vor Ort zu groß wird, kann ich nicht ausschließen, dass Moldau und die EU einspringen.“
Roman Rosca, in der moldauischen Regierung zuständig für die Reintegration Transnistriens, wandte sich kürzlich mit einer klaren Botschaft an die Bevölkerung des Landstrichs: „Die beste Lösung für die Zukunft besteht darin, auf das moldauische Rechtssystem überzugehen, um nicht länger von fremden Entscheidungen abhängig zu sein.“ Fraglich ist, ob Moskau das zulässt.