Japan: Finanzministerin will enge Abstimmung mit Notenbank
Tokio. Japans neue Finanzministerin hat eine enge Zusammenarbeit mit der Notenbank angekündigt, deren Zinskurs jedoch offengelassen. Ressortchefin Satsuki Katayama sagte am Mittwoch, eine Koordinierung zwischen der Regierung und der Bank of Japan (BoJ) sei notwendig, um eine wirksame Wirtschafts- und Geldpolitik zu gewährleisten.
Die Finanzministerin lehnte es jedoch ab, sich zum Zeitpunkt einer möglichen Zinserhöhung zu äußern. Dies sei Sache der Notenbank.
Katayama hat eine der Schlüsselpositionen im Kabinett von Japans neuer Ministerpräsidentin Sanae Takaichi inne. Die Regierungschefin plant Insidern zufolge ein milliardenschweres Konjunkturpaket. Dieses dürfte ein Volumen von mehr als 13,9 Billionen Yen (rund 85 Milliarden Euro) haben. Es handelt sich um die erste große wirtschaftspolitische Initiative der Verfechterin hoher Staatsausgaben, die erst am Dienstag ihr Amt angetreten hat.
Investoren beobachten Takaichis Ausgabenpläne aufmerksam, da das Fernostland zu den am höchsten verschuldeten Volkswirtschaften der Welt gehört. Im Rahmen ihrer zentralen Maßnahmen zur Inflationsbekämpfung plant die Regierung die Absenkung der Benzinsteuer durch eine zügige Abschaffung einer temporären Zusatzsteuer.
Baldige Zinserhöhung erwartet
Takaichi sieht die Geldpolitik als Teil einer umfassenderen Wirtschaftspolitik, für die letztlich die Regierung verantwortlich sei. Die Entscheidung über die konkreten Mittel der Geldpolitik will sie jedoch der BoJ überlassen. Das Wichtigste ist aus ihrer Sicht, dass Zentralbank und Regierung ihre Politik abstimmen und eng miteinander kommunizierten.
Die Notenbank hat die Zinsen zuletzt im Januar erhöht. Angesichts der Unsicherheit mit Blick auf den Handelskonflikt mit den USA wechselte sie danach in einen Wartemodus.
Die Zentralbank dürfte ihren Leitzins entweder Ende des Monats oder im Dezember anheben, wie die Mehrheit der Ökonomen in einer Reuters-Umfrage annimmt. „Die Gewichte im geldpolitischen Gremium der BoJ verschieben sich eindeutig in Richtung Zinserhöhungen“, sagte Kento Minami, leitender Ökonom vom Börsenmakler Daiwa Securities.
Während Unsicherheiten in der Innenpolitik und der Weltwirtschaft für ein Abwarten sprechen könnten, hätten sich andererseits die Aufwärtsrisiken für die Inflation wegen der Yen-Abwertung erhöht, erklärte Minami und fügte an: „Die Argumente für eine frühere Zinserhöhung bleiben unverändert.“
In einer intern umstrittenen Entscheidung hatte die BoJ den Leitzins im September bei 0,50 Prozent konstant gehalten. Doch stimmten überraschend zwei Währungshüter für eine Erhöhung. Experten interpretierten dies als Vorzeichen, dass die Notenbank auf Straffungskurs gehen könnte.