Eva Högl: Warum die designierte Wehrbeauftragte in der SPD für Chaos sorgt
Seit 2009 sitzt die SPD-Politikerin für den Wahlkreis Berlin-Mitte im Bundestag.
Foto: dpaBerlin. Eva Högl wurde schon für viele Top-Jobs gehandelt. 2018 galt die SPD-Politikerin als Anwärterin für das Bundesjustizministerium, auch als Familienministerin und als Kandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin kam sie schon infrage. Doch immer ging Högl leer aus.
Nun könnte sie endlich auf einem hohen Posten landen: Der Bundestag soll Högl am Donnerstag zur neuen Wehrbeauftragten der Bundesregierung wählen. Die 51-Jährige wäre damit die neue Anwältin der rund 184.000 deutschen Soldaten.
Högls Nominierung ging ein monatelanger Streit in der SPD voraus: Der amtierende Wehrbeauftragte Klaus-Peter Bartels wollte sein Amt gern behalten, der einflussreiche Haushaltspolitiker Johannes Kahrs ihn ablösen. Lachende Dritte war am Ende Högl, die niemand auf dem Zettel hatte. Kahrs legte nach seiner Nicht-Berücksichtigung am Dienstag sogar alle Ämter nieder.
Högl hat sich bislang eher einen Namen als Rechts- und Innenexpertin gemacht. Seit 2009 sitzt sie für den Wahlkreis Berlin-Mitte im Bundestag, 2012 vertrat sie die SPD im NSU-Untersuchungsausschuss, seit 2013 ist sie Vizefraktionschefin.
Die promovierte Juristin gilt als echtes Arbeitstier, die es liebt, sich tief in Details einzuarbeiten. Bei der von Beraterskandalen geschüttelten Bundeswehr könnten diese Eigenschaften von großem Nutzen sein.
Dennoch schlägt ihre Nominierung Wellen. Anders als Kahrs und Bartels bringt sie keine Erfahrung in der Verteidigungspolitik mit, was zu Kritik in der Union und – hinter vorgehaltener Hand – auch in der SPD führt.
Einige Abgeordnete vermuten, dass Platz geschaffen werden musste auf der Berliner Landesliste. Denn bei der nächsten Bundestagswahl müssen viele Berliner SPD-Abgeordnete um den Wiedereinzug in den Bundestag fürchten. Der Wehrbeauftragte ist nur ein Hilfsorgan des Parlaments – und kein Mitglied.
Wie groß die Vorbehalte wirklich sind, entscheidet sich an diesem Donnerstag. Högl braucht für ihre Wahl die Kanzlermehrheit – also die Mehrheit aller Bundestagsabgeordneten.