Koalitionsverhandlungen: Habeck: „Sind in einer Hoffnungszeit angekommen“
Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, nach der Entscheidung für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP.
Foto: dpaGrünen-Chef Robert Habeck hat seine Partei auf die künftige Rolle als Regierungspartei eingeschworen. „Wir werden Treiberin großer Transformationsaufgaben sein“, sagte Habeck am Sonntag bei einem kleinen Parteitag in Berlin, der den Weg frei machen sollte für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP. Er bitte um das Mandat für eine „Fortschrittsregierung“.
„Wir sind in einer Hoffnungszeit angekommen“, sagte Habeck. Diese Hoffnung dürfe seine Partei nicht enttäuschen, die kurz davor stehe, zum zweiten Mal Teil einer Bundesregierung zu werden. „Es ist tatsächlich so, dass wir gerade ein Stück weit grüne Geschichte schreiben.“
Das geschehe „in einer Zeit von großer Krisenanfälligkeit“, betonte Habeck, der unter anderem auf die „galoppierende Erderwärmung“ verwies und die große Macht von Digitalkonzernen. Es gehe nun darum, Orientierung zu schaffen und „eine Politik zu entwerfen, die aus Krisen nicht Katastrophen werden lässt“.
Die Grünen müssten nun beweisen, dass sie reif dafür seien, Regierungsverantwortung zu übernehmen, sagte Habeck. „Wir kommen aus der Defensive in die Gestaltung, in die Offensive.“ Die Grünen könnten nun mitgestalten. „Wir wollen diese Verantwortung“, betonte Habeck. „Wir wollen die Wirklichkeit gestalten.“
Ein Sondierungspapier sei noch kein Koalitionsvertrag, aber ein Anfang, sagte Habeck, „Noch ist nichts gewonnen. Aber die Chance, dass es ein großer Gewinn wird, für Bündnis 90/Die Grünen, für Deutschland, die ist mit den Händen zu greifen.“
Während Sondierungsverhandlungen der noch unverbindlichen Erkundung von Gemeinsamkeiten und Differenzen dienen, haben die Partner bei Koalitionsgesprächen eine gemeinsame Regierung schon fest im Blick. Am Freitag hatten die Unterhändler einer möglichen künftigen Ampel-Koalition ihr Sondierungsergebnis präsentiert.