Bund-Länder-Gipfel: 2G plus und kürzere Quarantäne beschlossen – Scholz für rasche Beratungen zur Impfpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erläutert die Ergebnisse auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen der Länderchefs mit der Bundesregierung.
Foto: dpaBerlin. Bund und Länder haben sich angesichts der sich ausbreitenden Omikron-Variante auf weitere Coronamaßnahmen geeinigt. Der Beschluss sieht eine bundesweite 2G-plus-Regel in der Gastronomie vor, mit der Genesene und zweifach Geimpfte einen Test benötigen.
Außerdem hat sich die Runde mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und den 16 Ministerpräsidenten auf eine kürzere Quarantäne geeinigt. Sie soll bei hohen Infektionszahlen einen Personalmangel vor allem in kritischen Einrichtungen verhindern.
„Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass die Infektionszahlen steigen werden“, sagte Scholz am Freitagnachmittag. Er könne keine Entwarnung für das Gesundheitssystem geben. Das wichtigste Mittel gegen die Pandemie bleibe die Impfung, es werde rasche Beratungen im Bundestag zu einer allgemeinen Impfpflicht geben. Dazu hätten sich die 16 Bundesländer bekannt.
Die beschlossenen Regeln seien darüber hinaus „streng“, aber angemessen. Über weitere Kontaktbeschränkungen werde noch „zu reden sein“. Zudem hob Scholz die verlängerten Coronahilfen für die Wirtschaft hervor.
Kurz nach dem Ende der Bund-Länder-Konferenz erklärte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), dass das Bundesland zunächst bei seinen derzeit geltenden Corona-Maßnahmen bleiben werde und in der Gastronomie nicht zusätzlich auf Tests für Genesene und Geimpfte (2G plus) setze. In Sachsen-Anhalt gebe es anders als in anderen Bundesländern fast nur die Delta-Variante des Coronavirus, deshalb seien neue Maßnahmen zunächst nicht nötig, sagte Haseloff. „Es ist unsere Aufgabe, differenzierte Lösungen zu finden.“ Jeder finde seine eigene Taktung.