Kim Jong Un: Neue Atomdoktrin sieht nukleare Erstschläge vor

Tokio. Nordkoreas Führer Kim Jong Un hat am Freitag Nordkoreas Atomwaffen als unverhandelbar erklärt und seine Doktrin für deren Einsatz veröffentlicht. Nordkorea werde sein Atomwaffenprogramm niemals aufgeben, erklärte Kim vor der obersten Volksversammlung. Es werde auch keine Verhandlungen geben, „um die Bedingungen der anderen Seite zu erfüllen“.

Darüber hinaus schrieb er den Besitz und den Einsatz der Waffen gesetzlich fest. Im Unterschied zum ersten Gesetz aus dem Jahr 2013 betont Nordkorea erstmals offen seinen Willen zum Erstschlag – und dies bereits bei einem „bevorstehenden Angriff“.

Kims Schritt entzieht der bisherigen Denuklearisierungsstrategie der Vereinten Nationen, der USA und Südkoreas endgültig die Grundlage. Diese Politik beruhte darauf, Nordkorea durch Sanktionen zu Verhandlungen über eine Aufgabe seiner Atomwaffen zu zwingen. Zuletzt versuchte dies US-Präsident Donald Trump vergeblich, als er sich 2018 und 2019 dreimal persönlich mit Kim traf.

Seither ist Nordkorea nicht mehr auf Gesprächsangebote eingegangen. Stattdessen nahm das Land seine Tests von Langstreckenraketen wieder auf und bereitete sein nukleares Testzentrum auf einen siebten Atomtest vor.