Parlamentswahl in Italien: Wie rechts ist das Land wirklich?

Stefano Zumino harrt seit mehr als zwei Stunden in der ersten Reihe aus. Der 75-Jährige will Giorgia Meloni ganz aus der Nähe sehen, wenn sie gleich in Genua bei einer Wahlkampfveranstaltung auf die Bühne tritt. Meloni, das ist die neue Hoffnung von Italiens Rechten – und auch die von Zumino. „Ich habe schon immer rechts gewählt“, sagt der Rentner, eine Fahne von Melonis Partei Fratelli d’Italia (FDI) in der Hand. Ganz früher habe er für Silvio Berlusconi gestimmt, später für die rechte Lega, jetzt will er Meloni wählen. „Sie ist kohärent“, sagt er – seit Jahren verfolge sie die gleichen Ziele. Er mag sie wegen ihrer klaren Worte, weil sie das Grundeinkommen abschaffen will, gleichzeitig mehr Jobs für junge Menschen verspricht. Und was ist mit der postfaschistischen Vergangenheit? „Das ist doch alles Quatsch“, sagt Zumino. „Den Faschismus gibt es nicht mehr, das ist eine Inszenierung der Linken.“ Den Kommunismus hingegen – den gebe es bis heute. „Und den müssen wir bekämpfen.“ Durch Italiens Bevölkerung, die am Sonntag ein neues Parlament wählt, geht ein Riss. Mehr als je zuvor, so scheint es, ist das Land in zwei sich gegenüberstehende Blöcke gespalten: hier die Linken, da die Rechten. Erstmals seit 2011 könnte in Rom wieder eine Regierung an die Macht kommen, die durchweg dem rechten Spektrum zuzuordnen ist. Umfragen sagen Meloni und ihren „Brüdern Italiens“ einen klaren Sieg voraus. Gemeinsam mit Berlusconis Mitte-rechts-Partei Forza Italia und der Lega könnte sie ein Bündnis schmieden, das deutlich mehr als die Hälfte aller Stimmen auf sich vereint. Woher kommt dieser extreme Rechtsruck in Europas drittgrößter Volkswirtschaft – und wer genau sind die Wähler? Kurz vor der Wahl, die Friedrich-Ebert-Stiftung in Rom hat zum Expertentalk geladen. „Erst kam die Migrationskrise, dann die Coronakrise, dann auch noch der Ukrainekrieg“, sagt Sofia Ventura, Politologin von der Uni Bologna. Dieses Aufeinanderfolgen von Krisen habe zu „Angstzuständen und Unwohlsein“ in der Bevölkerung geführt. „Und das hat zum Erstarken der populistischen Kräfte geführt“, ist Ventura überzeugt. Die italienische Rechte habe zudem ein Führungspersonal, das mit einfachen Botschaften glaubhaft erklären könne: „Wir sorgen für euch in all diesen Krisen.“ Insgesamt gebe es in Europa ein Aufflammen der rechten Parteien, wie etwa in Schweden oder Frankreich. „Auf diesen Zug ist Meloni aufgesprungen.“ Die Stärke der Rechten ist aber auch die Schwäche der Linken. Die Fünf-Sterne-Bewegung war es, die mit ihrem internen Parteigeplänkel dafür sorgte, dass Premier Mario Draghi im Juli seinen Rücktritt erklärte – und seine „Koalition der nationalen Einheit“ auseinanderbrach. Der Mitte-links-Block ist komplett zerstritten, während die rechten Parteien als Einheit auftreten. Die sozialdemokratische PD, die in den Umfragen auf Platz zwei hinter Fratelli d’Italia liegt, hat in den vergangenen Jahren viele ihrer klassischen Stammwähler nach rechts verloren: Arbeiter und Menschen, die außerhalb der großen Städte wohnen, fühlen sich heute eher bei Lega und FDI zuhause. Die politische Mitte ist weitgehend unbesetzt. In den Neunzigern gab es noch ein Zentrum, das vor allem Berlusconi für sich beanspruchte. Dann erkannte der Medienmogul das rechte Potenzial: „Er ist der Begründer von Mitte-rechts, hat diesen Block 20 Jahre dominiert“, sagt Lorenzo de Sio, Politikwissenschaftler von der römischen Luiss. Seit mehr als zwei Jahrzehnten gebe es nun diese Einteilung in einen linken und einen rechten Block – „und zwischen diesen Blöcken gab es kaum Bewegung“. Im rechten Lager haben sich aber die Führungsrollen gedreht. Erst überholte Matteo Salvini mit seiner Lega Berlusconi in den Umfragen, heute ist Meloni die unumstrittene Anführerin. Auch, weil sie anders als ihre beiden Bündnispartner nicht in die Draghi-Regierung eintrat, sondern sich als Oppositionsführerin profilieren konnte. Für Wähler, die mit ihrer Stimme gegen die aktuelle Regierung oder deren stramme Coronapolitik protestieren wollen, gibt es daher eigentlich nur Melonis Partei. „Ich folge ihr schon länger auf Social Media, wollte sie endlich mal live sehen“, erklärt Flora Buona bei Melonis Wahlkampftermin in Genua. Die 39-Jährige findet es wichtig, dass sich Meloni gegen die Rückkehr einer Impfpflicht stellt, die es im vergangenen Jahr noch in einigen Berufszweigen gab. >> Lesen Sie hier: Das sind die Versprechen von Italiens Rechten – und so viel kosten sie Genauso wichtig sei Melonis Position gegen eine Wiedereinführung des „Green Pass“, jenem 3G-Zertifikat, das man monatelang brauchte, um am öffentlichen Leben teilzunehmen. „Alle reden immer über Faschismus, aber genau das waren faschistische Maßnahmen der Mitte-links-Regierung“, sagt Buona. Die rechte Wählerschaft ist sehr divers in Italien – auch weil es starke regionale Unterschiede gibt. Der ärmere Süden und die Inselregionen Sardinien und Sizilien haben immer eher links gewählt, der wirtschaftsstarke Norden wählt seit jeher eher rechts. In Venetien, der Lombardei oder dem Piemont ist vor allem die Lega stark verankert. Als sie noch „Lega Nord“ hieß, forderte sie eine Abspaltung der reichen Nordregionen. Sie gilt dort als Partei des Mittelstands, viele Unternehmerinnen und Firmenchefs sympathisieren mit ihr. Die radikalere Lega, die Parteichef Salvini seit Jahren kultiviert – mit verbalen Attacken auf Migranten und Minderheiten – ist in der Region weniger beliebt. Ein Faktor für den Rechtsruck dürfte auch die allgemeine Politikverdrossenheit sein. Bei der Wahlbeteiligung erwarten Experten einen historisch niedrigen Wert von 65 bis 70 Prozent. Rund fünf Millionen Italiener, so die Schätzungen, werden allein deshalb nicht wählen, weil sie zu weit weg von ihrem Heimatwahlkreis leben. Es ist ein großes Manko des Systems: In Italien gibt es die Briefwahl nur für im Ausland lebende Wähler. Umfragen sagen Melonis FDI rund 25 Prozent der Stimmen voraus. Nur eine Partei wäre damit noch größer: die der Nichtwähler. >> Lesen Sie hier: „Sprung ins Dunkle“ – Italiens Rechte wird zum Risiko für die Euro-Zone „Ich sage Ihnen lieber nicht, was ich wähle“, murmelt ein Taxifahrer in Rom. Kurze Pause, dann gibt er leise zu: „Meloni.“ Er habe schon alles ausprobiert: Berlusconi, die linken Fünf Sterne, die Lega. „Das hat alles nicht funktioniert.“ Er sei weder Rassist noch Faschist: „Aber warum sollen wir es nicht einfach mal mit ihr probieren?“, fragt der Mann in den Mittvierzigern. Es ist eine Argumentation, die man oft hört: Warum nicht etwas völlig Neues wagen? Und wenn es nicht klappe, sei es nur halb so schlimm: „Länger als ein oder zwei Jahre halten unsere Regierungen doch eh nicht durch“, sagt der Taxifahrer und lacht. Mehr: Giorgia Meloni könnte Italiens neue Regierungschefin werden