Militär: Beschaffungsamt der Bundeswehr bekommt neue Chefin
Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verbindet die Zeitenwende bei der Bundeswehr immer stärker auch mit einem personellen Neuanfang. Der Minister bestätigte am Mittwoch Agentur- und Medienberichte, dass er auch die Spitze des Beschaffungsamtes der Bundeswehr (BAAINBw) auswechseln will.
Die bisherige Präsidentin Gabriele Korb wird aus dem Amt entlassen. Die Nachfolge soll demnach Annette Lehnigk-Emden übernehmen, derzeitige Vizepräsidentin des BAAINBw. Pistorius sagte, er sei zuversichtlich, mit der Personalentscheidung neuen „Drive“ in den Beschaffungsprozess bringen zu können. Dies sei notwendig, „weil wir an jeder Beschleunigungsschraube drehen wollen und müssen, die wir finden können“.
Der Verteidigungsminister wechselt die Spitze des Bundeswehr-Beschaffungswesens aus.
Foto: dpaZuvor hatte der Verteidigungsminister bereits Generalinspekteur Eberhard Zorn abgelöst. Neuer ranghöchster Soldat in Deutschland ist seit dem 17. März Carsten Breuer, der zuvor Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos war.
Noch zwei Tage früher hatte Pistorius seine Staatssekretärin Margaretha Sudhof, die für Haushalts-, Personal- und Rechtsfragen zuständig war, in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Nachfolger wurde Nils Hilmer, ein enger Vertrauter aus Pistorius' Zeit als niedersächsischer Innenminister.
Koblenzer Behörde hat mehr als 12.000 Beschäftigte
Nun folgt der Neuanfang im Beschaffungsamt. Die dem Verteidigungsministerium unterstellte Koblenzer Behörde ist für die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähigem und sicherem Gerät zuständig. Sie beschäftigt rund 7300 Mitarbeiter und 5200 weitere in nachgelagerten Dienststellen.
Seit Jahren gibt es Kritik an der vor gut zehn Jahren gegründeten Behörde, die Entscheidungswege seien zu lang und ineffizient. Rüstungsprojekte würden unnötig teuer, dauerten zu lange und am Ende erfülle das Gerät dann doch nicht die Erwartungen. So hatte zuletzt der moderne Schützenpanzer Puma mit einer Pannenserie für Aufsehen gesorgt.
Lehnigk-Emden, die jetzt an die Behördenspitze rücken soll, hatte im Mai vergangenen Jahres im Haushaltsausschuss des Bundestags deshalb geplante Reformen vorgestellt. So sollten künftig stärker marktverfügbare Produkte gekauft werden, statt auf Neuentwicklungen zu setzen, auch wenn man dafür Abstriche in Kauf nehmen müsse.
Devise sei, lieber schnell über 80 Prozent der geforderten Fähigkeiten zu verfügen als sehr viel später über 100 Prozent. Außerdem sollen die Inspekteure der Teilstreitkräfte enger in die Vertragsgestaltung und die Leistungsbeschreibung eingebunden werden.
Heeres-Inspekteur Alfons Mais hatte die heute noch gängige Praxis im Gespräch mit dem Handelsblatt so beschrieben: „Das Problem ist, dass der Inspekteur ganz vorne an der Pipeline steht und sich nach sieben, zehn oder 15 Jahren wundert, was hinten rauskommt.“
Lehnigk-Emden trat 1991 in die Bundeswehrverwaltung ein und hatte verschiedene Funktionen im Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung inne. Dieses ging im BAAINBw auf, wo Lehnigk-Emden zunächst das Justiziariat und dann den Stab Operative Steuerung leitete, bevor sie im August 2019 Vizepräsidentin wurde.