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DigitalisierungDateninstitut soll „Think-and-Do-Tank“ werden – Haushaltsmittel genehmigt

Lange diskutierte die Bundesregierung darüber, ein eigenes Dateninstitut aufzubauen. Jetzt hat der Haushaltsausschuss für das vorgelegte Konzept grünes Licht gegeben.Teresa Stiens 10.05.2023 - 17:01 Uhr Artikel anhören

Der Chief Information Officer des Bundes erklärte, in dem „Think-and-Do-Tank“ sollten Erkenntnisse für den weiteren Aufbau des Instituts erlangt werden.

Foto: IMAGO/Future Image

Berlin. Daten gelten als wichtigster Rohstoff für die Digitalisierung – ohne sie kann keine Künstliche Intelligenz arbeiten, kein Algorithmus programmiert werden und kein Unternehmen Analysen über die eigenen Arbeitsabläufe sammeln.

In Deutschland werden öffentliche und private Daten bisher allerdings nur wenig genutzt. Deshalb hatte sich die Bundesregierung darauf verständigt, ein eigenes Dateninstitut zu gründen. Über die Details dazu, wie das Institut genau aussehen soll, war im Vorhinein lange diskutiert worden.

Jetzt hat der Haushaltsausschuss des Bundestags grünes Licht für das vom Bundeswirtschafts-, Bundesinnen- und Bundesforschungsministerium vorgelegte Konzept gegeben. Für den Aufbau des Dateninstituts hat der Haushaltsausschuss jetzt für 2023 bis 2025 Finanzmittel in Höhe von zehn Millionen Euro pro Jahr genehmigt.

Mithilfe dieser Mittel solle ein „schlagkräftiger nationaler Akteur“ entstehen, der Know-how bündelt und zielgerichtet Hilfestellung leistet, heißt es vom Bundeswirtschaftsministerium. Das Konzept zum Dateninstitut wurde von einer Kommission erarbeitet, an der Datenexperten aus dem In- und Ausland teilnahmen.

Demnach soll ein „Think-and-Do-Tank“ entstehen, der Pilotprojekte zur Datennutzung erarbeitet, bei denen Kooperationen zwischen der Wissenschaft und Unternehmen entstehen sollen. Daraus sollen Best-Practice-Beispiele zum Datenteilen und zur Datennutzung abgeleitet werden.

Im Zuge dieses Prozesses wollen die Beteiligten außerdem „wichtige Erkenntnisse für den weiteren Aufbau des Instituts“ erlangen, sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium und Chief Information Officer des Bundes, Markus Richter.

Beratung und Hilfestellung bei Datenfragen

Das Institut soll vor allem Beratung und Hilfestellung sowie „Kommunikation und Vertrauensbildung“ betreiben, heißt es in dem Konzeptpapier. „Regulatorische und hoheitliche Aufgaben“, etwa zur Durchsetzung von geltendem Recht, soll das Dateninstitut dagegen nicht übernehmen.

Bisher gibt es in Deutschland keine zentrale Stelle, an die sich Unternehmen, Wissenschaft und Politik bei Datenfragen wenden können. Diese Rolle soll das Institut in Zukunft übernehmen.

Als nächster Schritt im Aufbau des Instituts ist ein „Marktdialog“ geplant, bei dem sich weitere Experten dazu äußern, wie erste Pilotprojekte aussehen könnten und wie die Führung des Dateninstituts aufgestellt sein muss.

Anna Christmann (Grüne), Beauftragte für Digitale Wirtschaft und Start-ups im Bundeswirtschaftsministerium, begrüßte, dass ein „zentrales Projekt“ umgesetzt werde, um Daten in Deutschland besser teilen und nutzen zu können.

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Vorbild für das deutsche Dateninstitut ist das „Open Data Institute“ (ODA) in Großbritannien, dessen Vertreter auch an der Konsultation zum Aufbau des deutschen Instituts beteiligt waren. Das ODA wurde 2012 als gemeinnützige Organisation gegründet und berät Unternehmen, Regierungen und zivilgesellschaftliche Organisationen bei der Aufbereitung von Daten.

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