Lisa Cook: Trump will Fed-Gouverneurin feuern, „wenn sie nicht zurücktritt“
Düsseldorf. US-Präsident Donald Trump erhöht den Druck auf die Federal Reserve (Fed) und deren Gouverneurin Lisa Cook. Während Notenbank-Chef Jerome Powell in Jackson Hole eine viel beachtete Rede hielt, sagte Trump in Washington: „Was sie getan hat, war schlimm. Also werde ich sie feuern, wenn sie nicht zurücktritt.“
Cook ist Teil des Führungsgremiums der US-Notenbank. Ihr wird vorgeworfen, falsche Angaben gemacht zu haben, damit sie bessere Konditionen bei Immobiliengeschäften bekommt. Seit Mittwoch greift Trump die Geldpolitikerin deshalb öffentlich an. „Cook muss zurücktreten, jetzt!!!“, schrieb er zur Wochenmitte auf seiner Plattform Truth Social.
Am Donnerstag wurde bekannt, dass das US-Justizministerium eine Ermittlung gegen Cook einleiten will. Darüber haben Berichten zufolge Fed-Chef Powell Vertreter des Ministeriums informiert. Demnach soll Ed Martin, der bereits ähnliche Ermittlungen gegen hochrangige Beamte geleitet hat, Powell aufgefordert haben, Cook zu entlassen. „Machen Sie es heute, bevor es zu spät ist!“, schrieb Martin.
Cook reagierte bereits am Mittwoch auf Trumps Vorwürfe: „Ich habe nicht die Absicht, mich wegen einiger Fragen, die in einem Tweet aufgeworfen wurden, einschüchtern zu lassen und von meinem Amt zurückzutreten.“
Besagter Tweet wurde vom Leiter der US-Aufsichtsbehörde für den Hypothekenmarkt verfasst: Bill Pulte. Pulte behauptet darin, dass Cook eine Eigentumswohnung in Atlanta im Bundesstaat Georgia als Hauptwohnsitz angegeben habe, obwohl sie zuvor einen Kredit für ihr Haus im Bundesstaat Michigan aufgenommen hatte – und dieses ebenfalls als Hauptwohnsitz angegeben habe.
Trump könnte Einfluss innerhalb der Fed ausbauen
Sollte Cook ihre Stelle verlieren, könnte Trump seinen Einfluss an der Spitze der Notenbank ausbauen. Derzeit sitzen zwei von Trump ernannte Gouverneure im siebenköpfigen Rat: Christopher Waller und Michelle Bowman. Bei der vergangenen Fed-Sitzung haben die beiden gegen die am Ende beschlossene Zinspause gestimmt. Stattdessen forderten sie eine Zinssenkung – nach der Donald Trump bereits wiederholt öffentlich verlangt hat.
Nun hat Trump die Chance, sich eine Mehrheit im Gouverneursrat zu sichern. Denn Anfang August trat Adriana Kugler aus dem Führungsgremium zurück. Wenn Cook zurücktreten sollte, könnte Trump damit gleich zwei Posten nachbesetzen, die noch vom Senat bestätigt werden müssten. Auf Kugler dürfte Trumps Wirtschaftsberater Stephen Miran folgen, die Zustimmung des Senats gilt als sicher. Im kommenden Jahr tritt zudem Jerome Powell ab, auch hier wird ein Nachfolger erwartet, der auf Trumps Linie ist.
Beobachter äußern Sorge: „Die Unabhängigkeit der Fed ist derzeit klar unter Druck“, kommentierte Richard Clarida in einem Interview mit Bloomberg. Clarida ist ökonomischer Berater der US-Fondsgesellschaft Pimco und diente von 2018 bis 2022 als stellvertretender Chef der US-Zentralbank. Er sagte aber auch: „Ungeachtet dessen, bin ich davon überzeugt, dass die Notenbank weiterhin ihrer Aufgabe nachgehen wird.“