Portugals Notenbank: Gouverneur Centeno hat Ethik-Regeln eingehalten

Lissabon. Der Ethik-Ausschuss der Bank von Portugal hat Notenbank-Gouverneur Mario Centeno von dem Vorwurf freigesprochen, die Verhaltensregeln der Bank verletzt zu haben. Der Zentralbank-Chef habe im Zusammenhang mit einem Vorschlag des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Antonio Costa, dass Centeno die Führung der portugiesischen Regierung übernehmen solle, mit der erforderlichen Zurückhaltung gehandelt, teilte der Ethik-Ausschuss am Mittwoch mit.

Allerdings könnte das Image der Notenbank beschädigt werden, warnte der Ausschuss. Dieses zu schützen sei in dieser besonderen Situation wichtiger denn je. Regierungschef Antonio Costa war im Zuge einer Korruptionsermittlung zurückgetreten.

Im Zentrum stehen angebliche Unregelmäßigkeiten im Umgang der Regierung mit lukrativen Lithium- und Wasserstoffprojekten. Costa hatte Portugals Staatspräsidenten Marcelo Rebelo de Sousa statt Neuwahlen vorgeschlagen, dass seine Sozialistische Partei (PS) Centeno, der einst Finanzminister in Costas Regierung war, zum Regierungschef ernennt. Der Präsident ging allerdings auf diesen Vorschlag nicht ein und rief stattdessen Neuwahlen für den 10. März aus.

Centeno selbst hatte am Montag erklärt, einen solchen Vorschlag nie akzeptiert zu haben. Costa habe ihn lediglich aufgefordert, darüber nachzudenken. Die Oppositionsparteien in Portugal hatten argumentiert, eine solche Überlegung gefährde die politische Unabhängigkeit des Notenbank-Gouverneurs.