Gastkommentar: Milliarden für Verteidigung schaffen Milliarden fürs BIP

Der Vorstoß des amerikanischen Präsidenten im Ukraine-Konflikt und die Rede seines Vizes bei der Münchner Sicherheitskonferenz haben deutlich gemacht: Die USA wenden sich von Europa ab. Das kommt nicht überraschend.

Entscheidend ist jetzt, dass Europa verteidigungs- und sicherheitspolitisch unabhängig von den USA wird. Das ist die zwingende Konsequenz einer veränderten Weltlage. Aber darin stecken auch wirtschaftliche Chancen für Deutschland und Europa.

Erst zwei Jahre nach dem russischen Angriff auf die Ukraine haben die deutschen Verteidigungsausgaben dank des einmaligen Sondervermögens von 100 Milliarden Euro die Zwei-Prozent-Marke der Nato erreicht. Derzeit ist nicht klar, woher das Geld kommen soll, wenn das Sondervermögen 2027 aufgebraucht ist – geschweige denn, wie Ausgaben von weit über drei Prozent des BIP finanziert werden sollen. Die sind aber auf absehbare Zeit notwendig.

Verteidigung: drei Optionen der Finanzierung

Grundsätzlich gibt es drei Optionen für die Finanzierung von zusätzlichen Investitionen in unsere Sicherheit: Entweder wir erhöhen Einnahmen, wir senken die Staatsausgaben an anderer Stelle, oder wir nehmen zusätzliche Kredite auf.