Wir brauchen eine Europäisierung der Nato

Der Krieg in der Ukraine hat erneut schonungslos den beklagenswerten Zustand der europäischen Verteidigungsfähigkeiten offenbart. Europa ist nach wie vor vollkommen abhängig von den USA. Das Engagement von Präsident Joe Biden hat die Unentbehrlichkeit der USA für die Nato und für die Sicherheit Europas im kritischen Moment der russischen Invasion vor Augen geführt. Aber diese Situation ist langfristig nicht tragbar.

Um sich vor russischen oder anderen Aggressionen morgen und übermorgen zu schützen, wird Europa eine überzeugende konventionelle und nukleare Abschreckung brauchen, und Deutschland kommt dabei eine Schlüsselrolle zu.

Der Ukrainekrieg öffnete vielen die Augen, aber das größte Erwachen gab es in Deutschland. Kanzler Olaf Scholz hat erkannt, dass es der Moment der Wahrheit für sein Land ist, und hat mit der „Zeitenwende“-Rede einen wichtigen Akzent gesetzt.

Ein 100 Milliarden Euro schwerer Sonderfonds für die in den 16 Jahren seiner Vorgängerin verwahrlosten Bundeswehr war ebenso notwendig wie sein Versprechen, das Zweiprozentziel der Nato für Verteidigungsausgaben zu erreichen. „Frieden schaffen ohne Geld für Waffen“ – diese Devise wurde über Nacht ad acta gelegt.