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Kommentar Japan beerdigt die Abenomics unter einem Schuldenberg

Japans Regierungschef Abe wollte sein Land mit ultralockerer Geldpolitik aus einer Schuldenfalle befreien. Damit ist er gescheitert.
25.05.2020 - 15:18 Uhr Kommentieren
Japans Regierungschef kündigte am Montag einen zweiten Nachtragshaushalt an. Quelle: AP
Shinzo Abe

Japans Regierungschef kündigte am Montag einen zweiten Nachtragshaushalt an.

(Foto: AP)

Tokio Das Coronavirus droht ein weiteres Opfer zu fordern: die ambitionierten „Abenomics“ von Japans Regierungschef Shinzo Abe. Mithilfe ultralockerer Geldpolitik und massiver Anleihekäufe durch die Notenbank wollte er das am höchsten verschuldete Industrieland der Welt aus der Krise befreien. Diese Woche wird der Plan endgültig beerdigt. Nach einer ersten Coronahilfe will er nun im Kampf gegen eine pandemische Depression noch mehr Schulden anhäufen, womit er die Schuldenkrise verschärft.

Am Mittwoch wird sein Kabinett einen zweiten Nachtragshaushalt beschließen, der weitere Hilfen von insgesamt 1700 Milliarden Euro vorsieht. Dies kündigte Abe am Montag an, als er den Corona-Notstand für den Großraum Tokio aufhob. Das Ausmaß der Krise sei beispiellos, begründete er den Schritt: „Wir werden unsere Unternehmen und Arbeitsplätze um jeden Preis schützen.“

Sein Ziel ist nachvollziehbar, das ganze Ausmaß der Neuverschuldung noch offen, da ein Großteil der Hilfen aus Krediten besteht. Was aber heute schon klar ist: Japans Notenbank kann jede Hoffnung abschreiben, irgendwann zur geldpolitischen Normalität zurückzukehren.

Das Problem ist nicht einmal nur die Coronakrise. Vielmehr rächt sich eine alte Entscheidung Japans, Strukturreformen zu vertagen. Um den wachsenden Schuldenturm einigermaßen zu stabilisieren, erfand die Notenbank schon vor 20 Jahren die Nullzinspolitik und den Kauf von Staatsanleihen.

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    Inzwischen lagert fast die Hälfte japanischer Schuldscheine in den Tresoren der Notenbank. In der Krise strich sie nun ihr Kaufziel, um völlige Bewegungsfreiheit in alle Richtungen zu haben. Damit könnte die Bank of Japan mal wieder zum mahnenden Vorbild werden. Nun ist es an der Regierung, während des fiskalpolitischen Vabanquespiels wenigstens Reformen anzustoßen, die Japans niedrige Produktivität und Klimaziele drastisch erhöhen. Darin liegt Japans letzte Chance.

    Mehr: Japan hebt den Notstand auf und verdoppelt Coronahilfen.

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