Kommentar: Krieg in der Ukraine - ein fragiler Aufbruch in Richtung Frieden
Als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Friedrich Merz am Montagabend vor die Kameras treten, scheint vor allem Merz voller Tatendrang. Er spricht von einer positiven Dynamik bei den Gesprächen mit den Amerikanern, von der Chance auf einen echten Friedensprozess. Selenskyj formuliert vorsichtiger, gerade bei Fragen ukrainischer Territorien gebe es noch unterschiedliche Positionen. Aber er spricht auch von wichtigen Tagen, in denen man etwas bewegen könne.
Dass die beiden Politiker Optimismus verströmen, ist gut. Die diplomatischen Fortschritte, die sie betonen, geben Grund zur Zuversicht. Zum einen, weil Europa dafür gemeinsam mit der Ukraine hart gearbeitet hat. Zum anderen, weil Erfolgserlebnisse die Motivation und den Zusammenhalt in schwierigen Zeiten stärken. Genau diesen inneren Zusammenhalt braucht es in den kommenden Tagen und Wochen.
Konkrete Antworten auf die wichtigsten Fragen gaben Merz und Selenskyj am frühen Montagabend allerdings noch nicht. Über die Nutzung russischer Vermögenswerte in der EU entscheidet der Europäische Rat am Donnerstag. Differenzen über Gebietsabtretungen sprach der ukrainische Präsident offen an, während Antworten auf Fragen zu nachhaltig wirksamen Sicherheitsgarantien als Alternative zu einem Nato-Beitritt zunächst vage blieben. Später am Abend sagten die Europäer Selenskyj allerdings eine „multinationale Truppe für die Ukraine“ zu – unterstützt von den USA.
