Kommentar: Scholz in Israel – stets bemüht und krachend gescheitert
Der Kanzler war schon vor Beginn seines Kurzbesuchs in Israel auf verlorenem Posten. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zwar klargemacht, dass Deutschland nicht mehr automatisch hinter Israel steht, sondern von Premier Benjamin Netanyahu etwas verlangt. Aber dass Scholz ihn von einer Bodenoffensive in Rafah, dem Grenzort an der ägyptischen Grenze, abbringen kann, glaubt niemand. Das schafft nicht einmal US-Präsident Joe Biden. In Rafah leben derzeit 1,5 Millionen Palästinenser, sechsmal so viele wie vor dem Hamas-Terror-Anschlag am 7. Oktober 2023.
Netanjahu ignoriert alle Warnungen – selbst die seiner Schutzmacht USA. Als Biden eine „rote Linie“ in Bezug auf den Krieg in Gaza zog, indem er sich öffentlich gegen eine israelische Militäroperation in Rafah aussprach, reagierte Netanjahu mit der provokativen Aussage, seine „rote Linie“ sei, dass Israel nach Rafah gehen müsse.
Auch der öffentliche Vorwurf des US-Präsidenten, dass Netanjahu seinem Land schade, scheint den Premier nicht sehr zu interessieren. Er wolle sich von Washington nichts vorschreiben lassen, Israel sei kein Protektorat der Vereinigten Staaten, entgegnete Netanjahu. Was er verschweigt: Natürlich ist Israel auf die militärische und finanzielle Unterstützung der USA angewiesen.
Auch dass das Votum des Bundeskanzlers für eine Zweistaatenlösung bei Netanjahu auf taube Ohren stieß, kann Scholz nicht überrascht haben. Erstens würde Netanjahus Koalition mit ihren rechtsnationalen Ministern daran zerbrechen. Nicht einmal ein Drittel der Israelis befürwortet die Aufnahme von Friedensverhandlungen mit der
Palästinensischen Autonomiebehörde.
Auf schroffe Ablehnung stößt die Zweistaatenlösung auch bei den Palästinensern. Khaled Mashal, einer der führenden Hamas-Politiker im Ausland, lehnt sie rundweg ab. Er glaube, dass der 7. Oktober „die Idee der Befreiung Palästinas vom Fluss bis zum Meer zu einer realistischen Idee gemacht hat“. Er widersetze sich der Zweistaatenlösung auch deshalb, weil sie die Anerkennung der Legitimität der „zionistischen Einheit“ voraussetzt; dies sei „inakzeptabel“.
Scholz hätte den Hebel woanders ansetzen sollen, um etwas zu erreichen. Er hätte sich dafür einsetzen müssen, dass die Hamas die Geiseln freilässt. Dann wäre die „Operation Rafah“ vielleicht hinfällig.
Um die Radikal-Islamisten davon zu überzeugen, wäre niemand besser geeignet als der Emir von Katar mit seinen exzellenten Beziehungen zur Hamas oder der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der in Gaza wie ein Held verehrt wird. Statt nach Jerusalem zu reisen, hätte Scholz deshalb die Destinationen Doha und Ankara anfliegen und sich dort für den Frieden einsetzen sollen.
