Kommentar: Söder macht in der Coronakrise vor allem Alarm
Markus Söder hat zum wiederholten Mal den Katastrophenfall ausgerufen. Durchaus medienwirksam gab der bayerische Ministerpräsident am Nikolaustag den Krampus. Für Nicht-Bayern: Es handelt sich dabei um Knecht Ruprecht.
In einem Zehn-Punkte-Plan holte Söder dann auch die Corona-Rute raus. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Der CSU-Chef hat damit angesichts des bedrohlichen Infektionsgeschehens nicht unrecht. Die Menschen hatten sich jedoch darauf eingestellt, dass es ein bisschen weihnachtliches Christkindl geben würde. Das stellt Söder jetzt infrage und schafft damit erneut Verwirrung.
Söder präsentiert sich als der Macher und setzt regelmäßig mit Unterstützung aus dem Kanzleramt seine Länderkollegen unter Druck. Gleichzeitig bleiben jedoch die Bürger immer öfter verwirrt und ratlos zurück. Der Bayer will die Maßnahmen in einem atemberaubenden Tempo verschärfen, dass kaum einer mehr sagen kann, was nun wo gilt.
Ob Ausgangsbeschränkungen, Kontaktverbote, Regeln für Weihnachten und Silvester oder die wechselnden Unterrichtsmodelle an den Schulen. Die Bürger lassen das oftmals nur noch stoisch über sich ergehen. Seine immer dramatischeren Appelle – „alle vier Minuten stirbt ein Mensch an Corona“ – verfehlen damit ihre Wirkung.
Die martialischen Bilder erreichen oft die Menschen nicht mehr. Der Schock im Frühjahr war in der Bevölkerung so groß, weil es die Bilder aus Bergamo gab. Eine Großzahl hat diese Eindrücke wieder verdrängt, und die steigende Belegung der Intensivbetten ist für einige nur eine abstrakte Zahl.
Pannen bei Massentests
Hinzu kommen Söders Pannen bei den Massentests, die einigen noch in Erinnerung sind. Da hieß es nicht Laptop und Lederhose, sondern Bleistift und Lederhose bei der Übertragung der Testdaten. Seine glücklose Gesundheitsministerin ist übrigens noch genauso im Amt wie der bayerische Mautminister Andreas Scheuer.
In Worten ist Söder oftmals stark. Die Taten lassen dann auf sich warten. Der Stop-and-go-Lockdown zeigt eines: Es gibt immer noch keine langfristige Strategie.
Es drängt sich der Eindruck auf, die Politik wartet wie die Bevölkerung sehnsüchtig auf die Impfstoffe. Im Sommer wurde viel Zeit verschenkt. Man muss den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach nicht mögen. Aber er wies frühzeitig etwa auf fehlende Schulkonzepte und den Mangel an mobilen Luftfiltern hin sowie darauf, dass es zu wenig Schnelltests gibt.
Da mag auch Lauterbachs ungezügelter Mitteilungsdrang eine Rolle spielen, aber vor allem die Exekutive in den Ländern hat offensichtlich in den Sommerferien geistigen Urlaub gemacht. Jetzt jagt eine Krisensitzung die andere, um die zweite Welle doch noch zu brechen.
Politische Ambitionen spielen beim CSU-Chef immer mit
Bei Söder hat man jedenfalls auch den Eindruck, dass es nicht nur um Corona, sondern ein Stück weit auch um seine politischen Ambitionen geht. Eine Kanzlerkandidatur auf Unions-Ticket schließt er nicht aus. Sein Mantra, sein Platz sei in Bayern, wird mit jedem Auftritt immer wieder infrage gestellt.
Die Herzen der Wähler fliegen laut Umfragen Söder noch zu. Nach der Kanzlerin ist er der beliebteste Politiker im Land. Ob sein Krisenmanagement wirklich besser ist als das von Ministerpräsident Armin Laschet in Nordrhein-Westfalen, ist damit nicht gesagt.
Söder präsentiert sich als der Macher und setzt regelmäßig seine Länderkollegen unter Druck
Foto: dpaEs gibt zwar bayerische Landstriche wie Amberg in der Oberpfalz, wo die Inzidenzzahlen noch sehr niedrig sind. Aber Bayern stellt auch häufig den traurigen Spitzenreiter beim Landkreisranking unter den Top-Hotspots. Söder steht nicht besser da als andere.
Wenn er dann Schleswig-Holstein ungebetene Ratschläge erteilt, mag das bei ihm im Süden ankommen. Aber die Nordlichter haben weit bessere Zahlen. Selbst seinen Satz, die Situation in Berlin mache ihm Sorgen, kann er so nicht wiederholen. Der frühere Radiojournalist hat aber einen Grundsatz der Politik verinnerlicht: Man muss als Macher erscheinen. Ob man tatsächlich damit erfolgreicher ist als andere, steht auf einem anderen Blatt.
Hoffnung liegt auf den Impfstoffen
Wenn man den Blick nach vorn richtet, kann man nur hoffen, dass bei den Impfungen alles etwas geordneter zugeht. Die Länder errichten unter Hochdruck die Impfzentren. Es muss aber auch sichergestellt sein, dass die Kühlketten funktionieren und es genügend Impfpersonal gibt.
Das mag sich banal anhören, aber es ist eine riesige logistische Aufgabe. Deutschland hat sicherlich nicht die schlechtesten Strukturen mit dem Roten Kreuz, dem Technischen Hilfswerk und nicht zuletzt der Bundeswehr. Sie sind auch krisenerprobt, wenn man nur an die Einsätze bei den verschiedenen Hochwasserkatastrophen denkt.
Das stimmt einen optimistisch. Ehren- und Hauptamtliche liefern ihre Leistung ab. Bei der Politik kann man sich da leider nicht immer so sicher sein. Als zu Beginn der Pandemie im Frühjahr Masken und Schutzausrüstung fehlten, endete die Beschaffung in einem peinlichen Chaos. Das sollte sich nicht wiederholen.
Es darf in der Politik am Ende nicht darum gehen, wer bei der Eröffnung eines Impfzentrums die schönsten Bilder produziert, sondern es geht um die Gesundheit von Millionen Deutschen. Söder, der wie kein Zweiter in der Spitzenpolitik um die Wirkung der Bilder weiß, muss zeigen, dass es ihm um die Sache geht. Bislang ist nur Asien weitaus besser durch die Krise gekommen als Deutschland. Daran soll sich auch nichts ändern.