Kommentar: Tornado-Ersatz: Mit der Split-Lösung schiebt AKK Entscheidungen auf
Die Kampfjets der Bundeswehr sollen ersetzt werden.
Es ist ein Rüstungsprojekt, mit dem viele unzufrieden sind: Die alten Tornado-Flieger der Bundeswehr will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ungefähr zur Hälfte durch Eurofighter und zur anderen Hälfte mit F-18-Kampfjets von Boeing ersetzen.
Die Entscheidung hilft Airbus nur wenig, weil die Europäer eben nur einen Teil des Auftrags bekommen. Der Luftwaffe wiederum bringen die ausgereiften F-18 etwas Modernisierung – allerdings um den Preis, dass sie als einzige in Europa dieses US-Flugzeug fliegen wird. Und der Regierungskoalition hilft AKKs Plan gar nicht: Union und SPD haben sich bei der Frage der nuklearen Teilhabe in der Nato einmal mehr als nur bedingt regierungstauglich präsentiert.
Um einer Entscheidung näher zu kommen, hat AKK einen Plan vorgezeichnet, mit dem ihr Ministerium zwar weiterarbeiten kann. Die Kaufentscheidung aber hat sie der nächsten Bundesregierung zugeschoben – um den Streit mit der SPD über neue Atombomber zu umgehen, den die Union dann wohl mit den Grünen wird austragen müssen.
Damit verzögert sich die Bestellung der Tornado-Nachfolger einmal mehr. Eine verpasste Chance, in Europa ein klares Signal für europäische Rüstungsbeschaffung zu setzen. Natürlich ist es peinlich für Airbus, wenn die Bundeswehr ihrem Hauslieferanten nicht zutraut, in vertretbarer Zeit einen Eurofighter für elektronische Kampfführung zu bauen. Die britische Royal Airforce allerdings hat bei Airbus ein solches Flugzeug bestellt. Die Frage bleibt, wieso Deutschland sich den Briten nicht anschließen kann.
Denn mit Blick auf eine engere militärische Zusammenarbeit in Europa – zu der die Briten gehören sollten – ist mehr Rüstungsindustriepolitik nötig. Wenn aber ein großes EU-Land bei der ersten technischen Hürde gleich in den USA größer einkauft als nötig, bleibt die Verteidigungszusammenarbeit nicht mehr als gute Absicht.
