Morning Briefing: 1000 Euro Belohnung fürs Aufstehen – ernsthaft?
„Hintern-hoch-Prämie“: Kritik an 1000 Euro für Langzeitarbeitslose
Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
Es gibt politische Debatten, die kann man nicht gewinnen. Warum also kam die Ampel trotzdem auf die Idee, Langzeitarbeitslosen, die sich einen Job suchen und so von der Stütze wegkommen, künftig 1000 Euro Prämie zu zahlen?
Wahrscheinlich, weil die Prämie auf dem Papier so schön vernünftig klingt: 1000 Euro sind ein kleiner Betrag, wenn eine Person oder sogar eine ganze Familie dafür auf Dauer keine staatliche Hilfe mehr benötigt.
Doch nun ist der Vorschlag mit einigen Wochen Verzögerung zum Aufregerthema geworden, und plötzlich möchte in der Regierungskoalition kaum noch jemand etwas mit ihm zu tun haben.
Das ist verständlich. Denn gute Politik muss nicht nur mit Zahlen, sondern auch mit Emotionen kalkulieren. Und es fühlt sich einfach nicht richtig an, wenn Menschen für etwas belohnt werden, was selbstverständlich sein sollte: Nämlich alles in ihrer Macht Stehende tun, um ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten.
Zumal die Ampel mit der Prämie einräumt, was sie lange nicht wahrhaben wollte: Dass es offenbar doch Langzeitarbeitslose in relevanter Zahl gibt, für die es sich finanziell nicht ausreichend lohnt, einer Beschäftigung nachzugehen – Stichwort Transferentzugsrate.
Der richtige Ausweg wäre es, dafür zu sorgen, dass Beschäftige mit geringem Einkommen bei den Sozialabgaben entlastet werden – die Einkommensteuer ist in diesem Segment nicht das Hauptproblem. Allerdings wäre das eine Großreform gewesen, die sich die Ampel gleich zu Beginn der Legislaturperiode hätte vornehmen müssen. Im verbleibenden Jahr bis zur Wahl wird das kaum zu stemmen sein.
Stattdessen nun die „Hintern-hoch-Prämie“. Die dürfte zuverlässig all jene Wenigverdiener auf die Barrikaden bringen, die schon heute jeden Morgen arbeiten gehen.
Meine Prognose: Der 1000-Euro-Plan wird diese Woche nicht überleben.
Obwohl der Konjunkturimpuls, den man sich von dem Vorhaben erhoffen könnte, dringender denn je benötigt würde. Nach mehreren Wirtschaftsforschungsinstituten sieht nun auch die Bundesregierung Deutschland im zweiten Rezessionsjahr in Folge. Sie rechnet nach Handelsblatt-Informationen für 2024 mit einer Schrumpfung der deutschen Wirtschaft um 0,2 Prozent. Im Frühjahr war sie noch von einem Wachstum von 0,3 Prozent ausgegangen. Offiziell will Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Prognose am Mittwoch vorstellen.
Und noch ein Lieblingsprojekt der Ampel steht auf der Kippe: Thyssen-Krupp erwägt, die milliardenschwere Umstellung seiner Stahlhütten auf den Energieträger Wasserstoff abzubrechen. Laut internen Dokumenten hat die Konzernleitung um Vorstandschef Miguel Lopez eine Prüfung des laufenden Projekts eingeleitet. Die bisherigen Pläne sehen vor, die Hütten in Zukunft nicht mehr mit Kohle, sondern mit Wasserstoff zu betreiben, wodurch die Stahlproduktion klimaneutral werden könnte.
Für den Bau einer dazu nötigen Direktreduktionsanlage (DRI) haben das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund Hilfen in Höhe von zwei Milliarden Euro zugesagt. Rund ein Viertel der Summe ist bereits geflossen. Laut Insidern prüft der Stahlkonzern nun vier Szenarien. In einem davon könnte der bereits begonnene Bau der Anlage komplett gestoppt werden. Der bereits überwiesene Staatszuschuss von rund 500 Millionen Euro müsste dann voraussichtlich zurückgezahlt werden, so ein Insider.
Hauptsorge beim Bund: Dass die Stahlsparte Thyssen-Krupp Steel, eine Tochtergesellschaft der Thyssen Krupp AG, die Rückzahlung der Förderung aus eigener Kraft nicht stemmen könnte. Daher seien Gespräche mit dem Mutterkonzern eingeleitet worden, damit dieser für mögliche Ausfälle hafte, heißt es in Regierungskreisen.
Neben dem Abbruch des Projekts werden nach Handelsblatt-Informationen drei weitere Alternativen geprüft, mit denen der Stahlhersteller klimafreundlicher werden könnte, unter anderem durch den vermehrten Einsatz von Strom als Energieträger.
Bettina Orlopp sitzt auf dem heißesten Stuhl, den die deutsche Wirtschaft derzeit zu bieten hat. Im Handelsblatt-Interview lässt die neue Commerzbank-Chefin keinen Zweifel daran, was sie von den Übernahmeavancen der italienischen Unicredit hält: wenig bis nichts. Für die Commerzbank sieht die Managerin dabei vor allem drei Risiken:
- „Unser Rating würde sich verschlechtern, wahrscheinlich sogar deutlich“, so Orlopp. „Wir würden Kunden verlieren, die bestimmte Ratinganforderungen haben, und nur mit Banken mit sehr guten Bonitätsnoten Geschäfte machen.“ Bei der Ratingagentur S&P hat die Commerzbank ein „A-“-Rating, Unicredit liegt mit „BBB“ drei Stufen tiefer.
- Darüber hinaus sei die Integration von zwei großen Banken extrem schwierig. Die Commerzbank sei nach der Übernahme der Dresdner Bank 2008 mehrere Jahre damit beschäftigt gewesen, die Systeme beider Banken zusammenzuführen. „Einen solchen Stillstand“ könne man sich nicht leisten.
- Und schließlich bekämen deutsche Unternehmen nach einer Übernahme weniger Kredite, denn: „Bei den Firmenkunden gibt es zwischen der deutschen Unicredit-Tochter HVB und uns große Überlappungen. Im Falle einer Fusion müssten die Kreditengagements bei einigen Unternehmen reduziert werden, um Klumpenrisiken zu verhindern.“
Hintergrund: Unicredit ist im September mit neun Prozent bei der Commerzbank eingestiegen und hat über Finanzinstrumente inzwischen Zugriff auf 21 Prozent der Aktien. Unicredit-Chef Andrea Orcel würde die Commerzbank am liebsten komplett übernehmen.
Vom Kennedy Space Center in Florida aus könnte heute die Asteroiden-Mission „Hera“ der europäischen Raumfahrtagentur Esa starten. Ziel ist es, die Menschheit künftig besser vor Einschlägen aus dem All zu schützen. „Hera“ soll Dimorphos untersuchen, den kleineren Teil eines Doppel-Asteroiden. Die Sonde wird an Bord einer Falcon-9-Rakete des privaten Raumfahrtunternehmens SpaceX starten. Insgesamt gibt es ein etwa dreiwöchiges Startfenster, wie es von der Esa hieß. Am Asteroiden wird „Hera“ aber erst in mehr als zwei Jahren ankommen.
Das ist nur geringfügig länger, als sich für mich die letzte dienstliche Fahrt zwischen Hamburg und Düsseldorf anfühlte (inklusive einer Stellwerksstörung in Osnabrück). Zu kaum einem Aspekt des Berufslebens hat sich meine Einstellung so sehr verändert wie zu Dienstreisen. Als junger Reporter war ich stets der Erste, der mit den Fingern schnipste, wenn es galt, für eine Recherche in ein Flugzeug, einen Zug oder einen Mietwagen zu steigen. Heute bin ich meist froh, wenn ich ohne Nervenzusammenbruch wieder zuhause bin.
Umso verblüffender finde ich, dass Dienstreisen offenbar noch immer einen erheblichen Nimbus besitzen. Eine Onlinebefragung von gut 500 europäischen Geschäftsreisenden ergab: Ein Drittel der Befragten würde sogar den Job wechseln, wenn sie nur noch sehr selten oder plötzlich gar nicht mehr vom Arbeitgeber auf Tour geschickt würden. Und jeweils mehr als die Hälfte empfindet Dienstreisen demnach als motivierend, reizvoll und abwechslungsreich.
Entschuldigung, könnte ich von den Pillen bitte auch was kriegen?
Etwas besser einordnen konnte ich die Ergebnisse, nachdem ich den Auftraggeber der Umfrage gesehen hatte: den Geschäftsreise-Dienstleister Airplus.
Ich wünsche Ihnen einen hochmobilen Wochenauftakt.
Herzliche Grüße
Ihr
Christian Rickens
Textchef Handelsblatt