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Morning BriefingIsrael vor Häuserkampf: Es droht ein Vietnam-Moment

Die Reise des Kanzlers wird Israel kaum von einer Invasion in Gaza abhalten können. Was Deutschland aus den Wahlen in Polen lernen kann. Chinas „neue Seidenstraße“ soll grün werden.Teresa Stiens 17.10.2023 - 06:32 Uhr Artikel anhören
Handelsblatt Morning Briefing

Israel vor Häuserkampf: Es droht ein Vietnam-Moment / Polen vor Neuanfang: Es lebe die Demokratie

17.10.2023
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Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,

es ist nicht so, als wisse Israel nicht, was bevorstünde. „Die Bilder aus dem Gazastreifen werden schwer zu verdauen sein“, warnte der Armeesprecher und meinte damit nicht die jüngsten Zerstörungen der Luftwaffe, sondern die Folgen der bevorstehenden Bodenoffensive.

Trotz aller Warnungen vor einer Ausweitung des Konflikts hält die Regierung von Benjamin Netanjahu bisher an ihren Plänen fest: 350.000 Reservisten sollen bei einer großangelegten Offensive die Hamas vernichten. Doch begonnen hat die Invasion noch nicht – und ob sie erfolgreich sein wird, steht auf einem ganz anderen Blatt. Denn in Gaza ist die Hamas zu Hause, das Gebiet ist dicht bebaut und gleicht einem oberirdischen und unterirdischen Labyrinth.

Israel habe die Legitimation, sich „im Rahmen des internationalen Rechts gegen diesen furchtbaren Terror zu verteidigen“, sagte Bundesaußenministerin Baerbock.

Foto: IMAGO/photothek

Israel droht ein Vietnam-Moment. Ähnlich wie einst die überlegenen USA im Krieg um das ostasiatische Land könnte die israelische High-Tech-Armee in einen Nahkampf in Häuserschluchten und Tunnelsystemen hineingezogen werden – der nicht einfach zu gewinnen ist. Es droht noch viel weiteres Leid auf beiden Seiten.

Dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz steht deshalb heute ein heikler Besuch in Israel bevor. Einerseits muss es ihm gelingen, als klarer Unterstützer aufzutreten – schon wegen der historischen deutschen Verantwortung der Shoah. Andererseits muss er auch beschwichtigende Worte finden angesichts der prekären humanitären Lage im Gazastreifen.

In Zeiten multipler Krisen muss man gute Nachrichten feiern, wie sie fallen. Eine dieser seltenen Frohbotschaften kam gestern aus Warschau, wo sich bestätigte, dass in Polen eine Regierungsbildung ohne die nationalkonservative PiS möglich sein wird. Diese hat das Land nah an die Abgründe der Demokratie geführt, indem sie die Medien gefügig gemacht, staatliche Institutionen mit eigenen Anhängern besetzt und die Unabhängigkeit der Justiz ausgehöhlt hatte.

Jetzt kehrt die Hoffnung in Berlin und Brüssel ein, die Polen im Kreis der Ihrigen zurückbegrüßen zu dürfen. Mit einer politischen Wende in Warschau bestünde die Chance, das Verhältnis wieder auf eine konstruktive Grundlage zu stellen, kommentiert Handelsblatt-Meinungschef Jens Münchrath.

Welche Schlüsse lassen sich daraus für Deutschland ziehen? Schließlich gewinnt auch hierzulande eine Partei an Zuspruch, die Ausländerhass schürt und es mit Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit nicht so genau nimmt. Das polnische Beispiel hat gezeigt, dass nur ein Bündnis aus prodemokratischen Kräften den rechtsnationalen Sturz der Demokratie aufhalten kann. Alle inhaltlichen Differenzen sollten in den Hintergrund treten, wenn es darum geht, das eigene politische System zu retten. Wenn die Sitze im Parlament zu einem großen Teil von Demokratiefeinden belegt werden, kann nur der Zusammenhalt aller anderen Parteien den völligen Absturz der freiheitlich demokratischen Grundordnung verhindern. Das hat Polen eindrücklich bewiesen.

Der internationale Flugzeugmarkt gilt Volkswirten als Paradebeispiel für ein sogenanntes Duopol. Zwei Unternehmen teilen sich die Marktmacht auf: der europäische Flugzeugbauer Airbus und sein amerikanischer Konkurrent Boeing. Seit einigen Jahren schon sind die Europäer deutlich erfolgreicher als die Amerikaner. Bis August verbuchte Airbus mit 1257 mehr als doppelt so viele Großbestellungen wie Boeing mit 624.

Im Interview mit dem Handelsblatt äußert sich Airbus-Chef Guillaume Faury jetzt dazu, ob sein Unternehmen den Vorsprung wird halten können. Faury verweist dazu auf einige wichtige Fragen:

  • Wird es Europa gelingen, den Wandel hin zu nachhaltigen Kraftstoffen und zu dem Flugzeug der Zukunft zu gestalten? „Hier stellen die Amerikaner Finanzmittel und Subventionen bereit, die wir so nicht in Europa sehen“, kritisiert der Airbus-Chef.
  • Kann Airbus den Bedarf nach eigenen Fachkräften decken und bleiben die Lieferketten stabil? „Wir wissen, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen“, dämpft Faury die Erwartungen.
  • Wird Airbus im Rüstungssektor konkurrenzfähig bleiben? In diesem Zusammenhang kritisiert Faury die deutsche Exportblockade der Eurofighter-Jets nach Saudi-Arabien. Das arabische Land ist am Krieg im Jemen beteiligt. „Wir müssen exportieren können, um Innovation und Produktion zu gewährleisten“, gibt Faury zu bedenken.

Präsident Xi bei Seidenstraße-Gipfel 2017: Das Volumen aller bisherigen Projekte übertrifft inzwischen eine Billion Dollar.

Foto: Imago, Dpa [M]

Chinas gigantisches globales Wirtschafts- und Infrastrukturprojekt, die sogenannte „neue Seidenstraße“, hat ein Imageproblem. Mit großen Versprechen waren die Chinesen auf der ganzen Welt hausieren gegangen, vielerorts wurden ihnen die Türen geöffnet. In Laos etwa sollte eine neue Schnellbahntrasse mehr Touristen und eine bessere Anbindung an Chinas Absatzmärkte bringen. Doch gut zwei Jahre nach Eröffnung der 1000 Kilometer langen Strecke steht Laos vor allem vor einem riesigen Schuldenberg.

Da sich vielerorts die negativen Seiten des chinesischen Engagements zeigen und das Volumen neuer Projekte deutlich zurückgegangen ist, will Peking die Initiative jetzt neu erfinden. Der Fokus soll künftig auf grünen und digitalen Vorhaben liegen. Handelsblatt-Korrespondenten rund um den Globus sind der Frage nachgegangen, wie ernst es China mit der neuen Ausrichtung meint. Ein vorsichtiges Fazit: Der Wille zur geopolitischen Einflussnahme scheint geblieben. Pekings neues Ziel ist das alte – nur jetzt in grün.

Zum Abschluss noch ein ungewohnt intimer Blick in den Alltag deutscher Spione. Das Informationsportal FragDenStaat hat den Speiseplan der Kantine des Bundesnachrichtendienstes (BND) veröffentlicht. Demnach bekamen die Mitarbeiter am 2. August Kaiserschmarrn serviert, einen Tag später stand Wurstragout auf der Karte.

Doch der BND wäre nicht der deutsche Auslandsgeheimdienst, wenn er nicht noch ein Rätsel auf seinem Speiseplan versteckt hätte. Die Information, nach welcher Rezeptur die Salatsoßen zubereitet werden, wurde geschwärzt. Jetzt frage ich mich natürlich: Warum? Käme es zum internationalen Eklat, wenn herauskäme, dass der BND andere Staaten nach ihren Dressingrezepturen ausspäht? Falls jemand von Ihnen Licht ins Salatgeheimnis bringen kann, können Sie sich gerne vertrauensvoll an mich wenden.

Ich wünsche Ihnen einen guten Tag, an dem Sie stets wissen, was Ihnen serviert wird.

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Herzliche Grüße
Ihre

Teresa Stiens
Redakteurin Handelsblatt

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