Ampel im Abschwung: Scholz kämpft gegen das Image des trägen Kanzlers

Mit Lösungen für den Migrationsstreit und einem Durchbruch bei der Rente will Olaf Scholz sich aus dem Tief befreien. Auch für eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg macht der Kanzler Druck.

08.09.2024 - 15:35 Uhr

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Kanzler Scholz im Sommerinterview mit dem ZDF. Foto: Thomas Kierok/ZDF/dpa

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt gehe, sagte der SPD-Politiker im ZDF-Sommerinterview. „Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt.“

Für sich und seine Partei ist Scholz sehr optimistisch: Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden“, sagte er dem „Tagesspiegel“ am Wochenende. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 15 Prozent.

Scholz geht im Gespräch mit ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Diana Zimmermann davon aus, dass Regierungsbildungen in Deutschland auf absehbare Zeit schwierig sein werden. „Wenn ich mit Ihnen meine Zahnschmerzen teilen darf: Ich befürchte, wie auch immer alles in den nächsten Jahren sein wird, wir werden noch viele, viele Jahre in Deutschland Konstellationen haben, in der es sehr kompliziert ist, Regierungen zu bilden.“ Das werde man im Bund wie in den Ländern sehen.