Corona-Pandemie Rechnungshof kritisiert Beschaffung von Corona-Schutzmasken
Die Maskenbeschaffung durch den Bund wird durch den Bundesrechnungshof kritisiert.
Berlin Der Bundesrechnungshof hat die zentrale Beschaffung damals knapper Corona-Schutzmasken in der Frühphase der Pandemie durch das Bundesgesundheitsministerium kritisiert. Anzuerkennen sei, unter welch hohem Einsatz es im Frühjahr 2020 half, eine Notlage bei der Versorgung im Gesundheitswesen abzuwenden, heißt es in einem Prüfbericht an den Bundestag. Gerügt wird darin aber das „Fehlen einer systematischen Mengensteuerung“.
Die aus einer „massiven Überbeschaffung resultierenden Lagerbestände“ und die aufgewendeten Haushaltsmittel und Personalkapazitäten seien „nicht wirtschaftlich für eine wirksame Pandemiebekämpfung eingesetzt“ worden.
Die kontrahierte Gesamtmenge aus allen Beschaffungswegen übersteige mit 5,8 Milliarden Schutzmasken selbst einen vom Ministerium „auf der Grundlage sachfremder Annahmen“ berechneten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Masken noch um 23 Prozent, heißt es in dem Bericht.
Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor, auch der „Spiegel“ berichtete darüber. Die zu den Beschaffungsausgaben von 6,3 Milliarden Euro hinzukommenden Kosten von bislang 320 Millionen Euro etwa für Transport, Lagerung, Qualitätsprüfungen und externe Beratung könnten durch Rechtsstreitigkeiten und Entsorgungskosten weiter ansteigen.
Der Lagerbestand habe am 1. April 2021 insgesamt 2,4 Milliarden Masken betragen, heißt es im Bericht. „Davon gelten weite Teile als streitbefangen, weil sie Qualitätsprüfungen nicht bestanden haben.“ Der Bundesrechnungshof forderte das Ministerium auf, eine „zeitnahe Verteilung qualitätsgeprüfter und einsetzbarer Lagerbestände zur Pandemiebekämpfung zu prüfen“ - besonders deshalb, weil nach Ablauf des Verfallsdatums weitere Ausgaben für die Entsorgung anfielen.
Es sei auch kritisch zu prüfen, ob für die künftige Pandemievorsorge auf Bundesebene eine physische Bevorratung von Schutzmasken für das Gesundheitswesen überhaupt zielführend und wirtschaftlich sei.
Laut dem Bericht verwies das Ministerium in seiner Stellungnahme auf die krisenhafte Situation im Frühjahr 2020. Die Bundesregierung habe frühzeitig reagiert, um die Länder und das Gesundheitswesen zu unterstützen. Die Bundestags-Ausschüsse seien umfassend informiert worden.
Die Beschaffung sei anhand von Listen und Datenbanken zentral geplant und überwacht worden. Erst in Zusammenhang mit der Verteilung habe sich herausgestellt, dass die Länder selbst Masken beschafft hatten und nur geringere Mengen abnehmen wollten.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechtfertige das Vorgehen seines Ressorts am Donnerstag bei einer Tagung des Verbands der Privaten Krankenversicherung in Berlin . „Ja, es stimmt: In dieser Notlage haben wir tatsächlich unkonventionell handeln müssen“, sagte der CDU-Politiker.
Er könne sich erinnern, wie Unikliniken wegen fehlender Masken fürchteten, den Betrieb einstellen zu müssen. Dann könne man sagen, man habe gerade keine Struktur für eine Lösung. Stattdessen habe das Ministerium aber auf verschiedenen Wegen alles versucht „und auch viel bezahlt, das ist wahr“.
Als Lehre daraus gelte es jetzt zu schauen, dass es nicht noch einmal so komme, sagte Spahn. So werde auch mit dem Bundesinnenministerium beraten, mehr operative Einheiten für solche Fragen zu bekommen. Das Gesundheitsministerium sei eigentlich ein Gesetzgebungsministerium.
Der Bundesrechnungshof hatte dem Gesundheitsministerium kürzlich bereits vorgehalten, Apotheken für die Verteilung von Schutzmasken zeitweise deutlich mehr gezahlt zu haben als nötig. Eine „massive Überkompensation aus Steuermitteln“ habe es demnach auch bei Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser gegeben.
Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.
Ich bin ganz klar gegen Verschwendung von Steuergeldern, aber jetzt tritt exakt das ein, worauf ich die ganze Zeit gewartet habe. Die Erbsenzähler kommen. Alle haben nach Impfstoff geschrien .. "zu wenig bestellt.." "..nicht großflächig bestellt".." warum nicht überall bestellt, irgendwer kann schon liefern".. etc etc. Kohle egal, jeder Tag Lockdown ist teurer...was auch stimmt!
Jetzt sind Masken bestellt worden - zu viel - zu teuer ...aber was wäre die Konsequenz gewesen hätte man dies nicht getan..?.. Wer kennt die Antwort? Keiner... außer natürlich die Fraktion der Schlaumeier.
Was hätten wir für einen Aufschrei, wenn wir im Überfluss in Impfstoff sitzen würden, der nicht mehr benötigt werden würde, da alle liefern konnten ... " Verschwendung !! ".. rufen die Doofen..
Es ist zu viel Geld in bestimmt unnützere Projekte geflossen, aber persönliche Schutzausrüstung gehört, (fast) egal zu welchem Preis, nicht dazu...und besser als ein selbstgemachter MundNaseSchutz ist eine "ungeTÜVte Maske allemal...