Rechnungshof kritisiert Beschaffung von Corona-Schutzmasken

Berlin. Der Bundesrechnungshof hat die zentrale Beschaffung damals knapper Corona-Schutzmasken in der Frühphase der Pandemie durch das Bundesgesundheitsministerium kritisiert. Anzuerkennen sei, unter welch hohem Einsatz es im Frühjahr 2020 half, eine Notlage bei der Versorgung im Gesundheitswesen abzuwenden, heißt es in einem Prüfbericht an den Bundestag. Gerügt wird darin aber das „Fehlen einer systematischen Mengensteuerung“.

Die aus einer „massiven Überbeschaffung resultierenden Lagerbestände“ und die aufgewendeten Haushaltsmittel und Personalkapazitäten seien „nicht wirtschaftlich für eine wirksame Pandemiebekämpfung eingesetzt“ worden.

Die kontrahierte Gesamtmenge aus allen Beschaffungswegen übersteige mit 5,8 Milliarden Schutzmasken selbst einen vom Ministerium „auf der Grundlage sachfremder Annahmen“ berechneten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Masken noch um 23 Prozent, heißt es in dem Bericht.

Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor, auch der „Spiegel“ berichtete darüber. Die zu den Beschaffungsausgaben von 6,3 Milliarden Euro hinzukommenden Kosten von bislang 320 Millionen Euro etwa für Transport, Lagerung, Qualitätsprüfungen und externe Beratung könnten durch Rechtsstreitigkeiten und Entsorgungskosten weiter ansteigen.