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Elektromobilität Tesla legt neue Antragsunterlagen für Gigafactory in Brandenburg vor

Der US-Konzern geht auf Umweltverbände und Einwohner ein und ändert den Antrag für die Genehmigung der Fabrik. Die öffentliche Anhörung ist für September geplant.
10.06.2020 Update: 10.06.2020 - 13:23 Uhr Kommentieren
Baugelände der künftigen Fabrik des US-Autobauers in Grünheide nahe Berlin. Hier sollen ab 2021 Elektrofahrzeuge hergestellt werden. Quelle: dpa
Baugelände Tesla Gigafactory

Baugelände der künftigen Fabrik des US-Autobauers in Grünheide nahe Berlin. Hier sollen ab 2021 Elektrofahrzeuge hergestellt werden.

(Foto: dpa)

Berlin Der US-amerikanische Autobauer Tesla hat seinen Antrag für die Genehmigung seiner geplanten Gigafactory in Grünheide nahe Berlin überarbeitet. Die geänderten Antragsunterlagen seien bei der Genehmigungsbehörde eingegangen, teilte das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg am Mittwoch mit.

Das Unternehmen habe einige Änderungen des Vorhabens vorgenommen, „die auf Einwendungen von Umweltverbänden und betroffenen Bürgern beruhen“, heißt es. Außerdem hätten sich im Fortschritt der Planung Erkenntnisse ergeben, die Anpassungen erforderlich machten. Das betrifft etwa die Art des Fundaments für die künftige Autofabrik.

Ein veränderter Umgang mit Wasser innerhalb des Betriebs soll zu einer deutlichen Reduzierung des Wasserverbrauchs gegenüber der ursprünglichen Planung führen. Außerdem wurden Veränderungen am Anlagendesign vorgenommen, um die Flächen effizienter auszunutzen.

Die Wasserversorgung der Fabrik, die so viel Trinkwasser wie eine 60.000-Einwohner-Stadt benötigt, galt bisher als ein Streitpunkt der geplanten Vier-Milliarden-Euro-Investition. Kritiker hatten eine Gefahr für die öffentliche Trinkwasserversorgung befürchtet.

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    Tesla will in Grünheide nahe Berlin ab 2021 rund 500.000 Elektrofahrzeuge pro Jahr herstellen. Bis zu 12.000 Menschen sollen in der Fabrik beschäftigt werden. Mit den geänderten Antragsunterlagen ergänzt Tesla die Unterlagen für das Genehmigungsverfahren, das seit 20. Dezember 2019 läuft.

    Das Verfahren ist langwierig: Derzeit prüft das Landesamt für Umwelt die eingereichten Dokumente. Danach erfolgt eine erneute Bekanntmachung des Vorhabens. Die Antragsunterlagen werden erneut ausgelegt.

    Es besteht dann ebenso die Möglichkeit, Einwendungen gegen das Vorhaben zu erheben, die sich allerdings nur auf die geänderten Teile des Antrags beziehen dürfen. Die im Genehmigungsverfahren bereits hervorgebrachten über 370 Einwendungen haben nach Auskunft des Ministeriums weiterhin Bestand.

    Beginn der Arbeiten bereits zugestimmt

    Aufgrund der aktuellen Corona-bedingten Einschränkungen ist geplant, den gesamten Antrag auch im Internet zu veröffentlichen. Der im März aufgrund der Coronakrise abgesagte Erörterungstermin soll möglichst im September nachgeholt werden, kündigte das Ministerium an.

    Das Landesamt für Umwelt hatte im Februar bereits dem Beginn vorzeitiger Arbeiten zugestimmt, womit allerdings keine Vorwegnahme der endgültigen Baugenehmigung verbunden ist. Diese kann erst am Ende des umweltrechtlichen Genehmigungsverfahrens erteilt werden – wozu es aber erst eine öffentliche Anhörung geben muss.

    Ursprünglich sollte die endgültige Genehmigung bis zum Sommer vorliegen. Tesla kann aber auf eigenes Risiko früher mit dem Bau beginnen und müsste den alten Zustand wiederherstellen, falls das endgültige grüne Licht ausbliebe.

    Nach Ansicht von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) könnte die Fabrik schon im Herbst teilweise im Rohbau zu sehen sein. Das erklärte Steinbach am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtags in Potsdam. Die Forderung nach einem Baustopp wies er zurück.

    Der Minister sagte, Tesla habe den geplanten Wasserverbrauch in der Spitze um ein Drittel reduziert, weil die Lackierung von Plastikbauteilen an einem anderen Ort gemacht werden solle. Er verteidigte auch Testbohrungen für Fundamentarbeiten.

    Mit Blick auf anfängliche Pfahltests ohne Genehmigung sagte Steinbach nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa): „Da kriegen sie jetzt ein entsprechendes Ordnungsverfahren an den Hals und müssen da auch ein Bußgeld an der Stelle zahlen.“

    Mehr: Dieser Tesla soll mal in Deutschland gebaut werden – das Tesla Model Y im Test.

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