Scholz und Macron: Sind auf Weg zu Einigung über EU-Strommarkt

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron haben sich zuversichtlich gezeigt, dass Deutschland und Frankreich ihren Konflikt über die Struktur des europäischen Strommarktes in den kommenden Wochen lösen werden. Eine Einigung sollte bis Ende des Monats stehen, sagte Macron am Dienstag nach der deutsch-französischen Kabinettsklausur in Hamburg.

Man habe intensiv über das Thema gesprochen, bei dem es auch darum geht, welchen Strompreis die EU-Staaten ihren Industrien anbieten können. Dabei geht es um die Konkurrenzsituation etwa mit den USA, aber auch zwischen den EU-Staaten.

Scholz bestätigte "intensive und konstruktive" Gespräche beider Regierungen in Hamburg zu dem Thema. Man bewege sich auf einander zu.

Frankreich hat bisher von der EU-Kommission einen niedrigen Industriestrompreis bis 2025 genehmigt bekommen. Deutschland und andere EU-Staaten wehren sich dagegen, dass Frankreich seiner Industrie danach in erweitertem Maße Atomstrom zu sehr günstigen Konditionen anbieten kann.

Die Bundesregierung hat selbst noch keine Entscheidung über die Einführung eines Industriestrompreises etwa für energieintensive Industrien im internationalen Wettbewerb gefällt. Macron warnte, man dürfe in der Debatte nicht Erneuerbare Energien gegen Atomstrom ausspielen.