Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kampf gegen Corona Vizekanzler Scholz fordert verbindlichen Fahrplan aus dem Lockdown

Olaf Scholz will im Mai einen Öffnungsfahrplan aus dem Lockdown festlegen. So will er Planungssicherheit für die Gastronomie und Sommerurlauber erreichen.
25.04.2021 Update: 25.04.2021 - 13:32 Uhr Kommentieren
„Wir brauchen noch einmal diese Anstrengung, damit wir einen schönen Sommer und dann wieder ein unbeschwerteres Leben haben.“ Quelle: Reuters
Olaf Scholz

„Wir brauchen noch einmal diese Anstrengung, damit wir einen schönen Sommer und dann wieder ein unbeschwerteres Leben haben.“

(Foto: Reuters)

Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordert für Ende Mai ein belastbares Konzept für den Weg aus dem Corona-Lockdown. „Wir brauchen den Fahrplan zurück ins normale Leben, aber einen, der nicht nach ein paar Tagen widerrufen wird“, sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“. „Ende Mai sollten wir in der Lage sein, belastbare Aussagen zu treffen. Ich will, dass wir als Regierung dann klare und mutige Öffnungsschritte für den Sommer festlegen.“

Damit sollten sich Restaurants auf ihre Öffnung einstellen und die Bürger ihren Sommer planen können. Ebenfalls solle der Zeitpunkt festgelegt werden, ab wann wieder Konzerte, Theater und Fußball im Stadion möglich seien.

Der Vorstoß von Scholz stößt bei den Grünen auf ein positives Echo. „Einen Stufenplan, der sowohl Schließungen als auch Lockerungsschritte konkret vorsieht, fordert die grüne Fraktion schon seit Herbst letzten Jahres“, sagte die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, dem Handelsblatt. „Wir stehen für eine konstruktive Zusammenarbeit nach wie vor zur Verfügung.“

Keul sprach sich zudem dafür aus, für Menschen mit vollem Corona-Impfschutz bestimmte Einschränkungen bald aufzuheben. „Geimpfte müssen zwangsläufig von den strengen Beschränkungen der Notbremse ausgenommen werden, weil sie kein Infektionsrisiko darstellen und Freiheitsbeschränkungen daher nicht mehr zu rechtfertigen sind“, sagte sie.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    „Ich hätte es daher schon verfassungsrechtlich für notwendig gehalten, Ausnahmen für Geimpfte direkt im Gesetzestext der Notbremse vorzusehen.“ Je schneller die Ausnahmen nun geregelt würden, desto besser.

    Ifo-Präsident: Lockdown-Ende für Geimpfte hätte „erhebliche wirtschaftliche Vorteile“

    Der Präsident des Münchner Ifo- Instituts, Clemens Fuest, begrüßte die Lockerungspläne. „Die Rückkehr zur Normalität für Geimpfte hätte erhebliche wirtschaftliche Vorteile“, sagte Fuest dem Handelsblatt. „Für diese Gruppe könnte wirtschaftliche Aktivität wieder stattfinden, die bislang pandemiebedingt eingeschränkt ist.“

    Da oft Fixkosten mit der Öffnung entstehen, bräuchten viele Geschäfte zwar eine Mindestzahl an Kunden, um wirtschaftlich sinnvoll öffnen zu können. Aber die Gruppe der vollständig Geimpften steige schnell. „Ihnen nicht zu erlauben, Restaurants oder Hotels zu besuchen würde erheblichen wirtschaftlichen Schaden anrichten“, betonte der Ifo-Chef. Fuest räumte ein, dass die Kontrolle der Lockerungen für Geimpfte eine Herausforderung sei. „Das ist aber kein hinreichendes Argument, die Öffnungen zu verweigern.“

    Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, riet zu einer „sehr vorsichtigen“ Abwägung, da Menschen mit Vorerkrankungen und höherem Alter im Fall von Lockerungen durch eine Impfung früher wieder ihre Freiheiten zurückbekämen. „Wir wissen aber auch, dass das Glück und die Lebenszufriedenheit der jungen Menschen durch die Pandemie und die Einschränkungen ihre Freiheiten deutlich stärker gelitten haben, als die für ältere Menschen“, sagte Fratzscher dem Handelsblatt.

    „Nun sollen sich diese jüngere Menschen mit eigenen Augen anschauen, wie geimpfte Menschen in Cafés sitzen, reisen können und alle ihre alten Freiheiten wieder genießen können, während sie selbst unter Androhung von Sanktionen keine diese Freiheiten haben.“ Diese Ungerechtigkeit dürfe der Staat nicht ignorieren, mahnte Fratzscher. Freiheitsrechte seien genauso essenziell für eine Gesellschaft, wie Solidarität und Zusammenhalt. „Daher wird der Staat sehr vorsichtig abwägen müssen, welche Freiheiten er geimpften Menschen wieder ermöglicht, und welche erst dann, wenn alle sie genießen können“, betonte der DIW-Chef.

    Scholz verteidigt Bundes-Notbremse

    Vizekanzler Scholz verteidigte indes die gerade wirksam gewordene Bundes-Notbremse, um die dritte Corona-Welle zu brechen. „Wir brauchen noch einmal diese Anstrengung, damit wir einen schönen Sommer und dann wieder ein unbeschwerteres Leben haben.“

    Seit der Nacht von Freitag auf Samstag gelten bundesweit verbindliche Corona-Regeln. Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben Bundestag und Bundesrat erstmals feste Vorgaben für das ganze Bundesgebiet beschlossen.

    Nun sind Länder, Kreise und Städte verpflichtet, sich an die neuen Vorschriften der Notbremse zu halten. Das heißt: Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben, bis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet, dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

    Scholz rief die Bürger auf, sich „in den nächsten vier bis sechs Wochen nicht die Chance kaputtzumachen, im Sommer im Biergarten zu sitzen und in den Urlaub zu fahren“. Scholz machte Hoffnung, dass Deutschland durch die steigenden Impfzahlen, mehr Corona-Tests und die jetzt geltenden Regeln es schaffe, die Pandemie im Sommer hinter sich zu lassen.

    Sieben-Tage-Inzidenz bei 165,6

    Am Sonntagmorgen meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 18.773 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben innerhalb von 24 Stunden 120 neue Todesfälle verzeichnet. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Sonntag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

    Am Sonntag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 19 185 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 67 neue Todesfälle verzeichnet.

    Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner lag laut RKI am Sonntagmorgen bundesweit bei 165,6. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 164,4 angegeben, am Sonntag vergangener Woche mit 162,3, vor vier Wochen (28.3.) mit 129,7.

    Mehr: Diese Lockerungen für Geimpfte plant die Bundesregierung

    • dpa
    • rtr
    • dne
    Startseite
    Mehr zu: Kampf gegen Corona - Vizekanzler Scholz fordert verbindlichen Fahrplan aus dem Lockdown
    0 Kommentare zu "Kampf gegen Corona: Vizekanzler Scholz fordert verbindlichen Fahrplan aus dem Lockdown"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%