Koalitionsbildung: Söder: Union ist nicht auf Umgang mit Grünen vorbereitet
Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, appelliert an seine Schwester-Partei: „Wir müssen uns inhaltlich auf die Zukunft vorbereiten, und zwar richtig."
Foto: dpaMünchen. Mit Blick auf möglicherweise notwendige Koalitionen nach der Bundestagswahl ist die Union nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder nicht für den Umgang mit den Grünen vorbereitet. „Am Ende wird es bei der nächsten Wahl ja nicht nur um die Frage Schwarz-Grün gehen, sondern Schwarz oder Grün.
Wer ist die Nummer eins, wer stellt den Kanzler oder die Kanzlerin“, sagte Bayerns Ministerpräsident am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Fakt sei ja nun einmal, dass die SPD erklärt habe, unter keinen Umständen wieder in Regierungsverantwortung zu gehen. „Insofern werden das noch schwere Diskussionen werden.“
„Es geht eigentlich im Wesentlichen darum: Entwickelt die Union weiter die Faszination, den Führungsanspruch, den sie seit 15 Jahren erfolgreich verkörpert hat?“, sagte Söder.
Wolle die Union die Nummer eins bleiben oder wolle sie das jemand anderem überlassen. „Wir müssen uns inhaltlich auf die Zukunft vorbereiten, und zwar richtig. Das heißt auch klare Benchmarks setzen, klar die eigene Strategie definieren und überlegen, wo die Zukunft steht.“
Söder betonte, die nächste Bundestagswahl werde sich „unter vielen Gesichtspunkten“ von denen in den vergangenen 15 Jahren unterscheiden. „Ich fände es schade, wenn man in eine Wahl stolpern würde, ohne sich grundlegende Gedanken zu machen, wie es weitergeht, was unser Land braucht und vielleicht auch hineinhören in die Bevölkerung.“
Die Union müsse aufpassen, dass sie ihr eigenes Profil nicht so hochhalten wolle, dass sie gar nicht merke, dass sie damit an der Bevölkerung vorbeirede.
„Und jeder, der meint, es würde jetzt ein normaler Gang, und man löst es mit ein zwei Personalfragen, glaube ich, einfach, dass das zu kurz gedacht und zu kurz gesprungen ist“, sagte Söder. CDU und CSU müssten stattdessen die „Tiefenströmungen in unserem Land“ genau analysieren, ein kluges Konzept vorlegen, welches „alle mitnimmt, aber nicht stehen bleibt und nicht zurückgeht“.