Koalitionsverhandlungen Habeck: „Sind in einer Hoffnungszeit angekommen“
- dpa
Grünen-Chef Robert Habeck hat seine Partei auf die künftige Rolle als Regierungspartei eingeschworen. „Wir werden Treiberin großer Transformationsaufgaben sein“, sagte Habeck am Sonntag bei einem kleinen Parteitag in Berlin, der den Weg frei machen sollte für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP. Er bitte um das Mandat für eine „Fortschrittsregierung“.
„Wir sind in einer Hoffnungszeit angekommen“, sagte Habeck. Diese Hoffnung dürfe seine Partei nicht enttäuschen, die kurz davor stehe, zum zweiten Mal Teil einer Bundesregierung zu werden. „Es ist tatsächlich so, dass wir gerade ein Stück weit grüne Geschichte schreiben.“
Das geschehe „in einer Zeit von großer Krisenanfälligkeit“, betonte Habeck, der unter anderem auf die „galoppierende Erderwärmung“ verwies und die große Macht von Digitalkonzernen. Es gehe nun darum, Orientierung zu schaffen und „eine Politik zu entwerfen, die aus Krisen nicht Katastrophen werden lässt“.
Die Grünen müssten nun beweisen, dass sie reif dafür seien, Regierungsverantwortung zu übernehmen, sagte Habeck. „Wir kommen aus der Defensive in die Gestaltung, in die Offensive.“ Die Grünen könnten nun mitgestalten. „Wir wollen diese Verantwortung“, betonte Habeck. „Wir wollen die Wirklichkeit gestalten.“
Ein Sondierungspapier sei noch kein Koalitionsvertrag, aber ein Anfang, sagte Habeck, „Noch ist nichts gewonnen. Aber die Chance, dass es ein großer Gewinn wird, für Bündnis 90/Die Grünen, für Deutschland, die ist mit den Händen zu greifen.“
Während Sondierungsverhandlungen der noch unverbindlichen Erkundung von Gemeinsamkeiten und Differenzen dienen, haben die Partner bei Koalitionsgesprächen eine gemeinsame Regierung schon fest im Blick. Am Freitag hatten die Unterhändler einer möglichen künftigen Ampel-Koalition ihr Sondierungsergebnis präsentiert.
Mehr: Finanzierung von Investitionen und Rente: Scharfe Kritik von Top-Ökonomen an den Ampel-Verhandlern
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Mit Ansage für die Berliner!
Wolfsburg droht schwächste Produktion seit 1958
VW-Chef Diess hat "keinen Plan"
Vielleicht die Grünen oder FfF?
Die Grüne als Treiber von Transformationsaufgaben!
Der heutige Schenkelklopfer in Deutschland.
Die Transformation der Wirtschaft und Gesellschaft ins Zeitalter von 4.0 durch Grüne.
Daran muß man glauben.
Ich würde dazu lieber in die Kirche gehen liebe Leser!
Jetzt fehlt nur noch der Glaube!
Und dafür geht man bekanntlich in die Kirche!
Bescheiden trotz Spitzengehalt: So viel verdient Grünen-Politiker Robert Habeck......
Die Grünen*innen von Anna Lena und Robert angefangen, bis hin über KGE, Claudia Roth, Renate Künast und Jürgen T. u.a. mit ihrer salomonischen Arbeit bei der Rettung der Menschheit und des Klimas sind ganz sicher sehr großzügige Spender*innen von Menschenrechtsorganisationen u.v.a.
Wäre aber mal einer journalistischen Recherche wert, wieviel Prozent sie von ihrem Spitzeneinkommen tatsächlich spenden. Auch von dem bescheidenen Olaf!
Wir sollten es als Leser und Wähler dieses Landes und Spitzensteuerzahler mal wissen.
Sag ich doch!
Willkommen im Land der Realitäten!
Behörden rufen immer mehr Autos wegen Softwaremängeln zurück – allen voran von Mercedes
Eine neue Studie zeigt: Die Zahl der Rückrufe steigt rasant an. Insbesondere wegen Softwarefehlern. Auch Batterien in Elektroautos sorgen verstärkt für Probleme.
Fragen wir doch mal die Grünen!
Ein Gewerkschaftsführer der Polizei warnt laut Berichten vor einem "Kollaps" an der deutsch-polnischen Grenze. Er vergleicht die Situation mit der Krise 2015, als viele Geflüchtete unkontrolliert einreisten. Auch macht er sich Sorgen um die Gesundheit seiner Kollegen.
Mit dem neuen Ministerien wäre es mal interessant zukünmftig zu wissen, wieviel Kohle und Stuergelder diese mit den sog. externen Beratern und insgedamt zusätzlich verschlingen.
Das HB sollte die Leser informieren. Das wäre mal was!
Nur mal so am Rande:
Die externenen Berater werden einen Teufel tun, Politker*innen zu widersprechen!!!
Rooobert wird dann als Finanzminister dann die Kohle für das neue Klimakatastrophenministerium von 50 Milliarden Euro und mehr dann mal rüberschieben.
Im Geld ausgeben ist unser neues politisches Personal offensichtlich jetzt schon gut aufgestellt.
Geld hätte und würde uns die Digitalisierung im Zeitalter von 4.0 sicher gut helfen. Aber das hat schon die Groko verpennt. Vermutlich ist der Zug schon soweit abgefahren, dass man keine Schwerpunkte setzt, sowie in der kostenträchtigen illegalen Massenmigration, die zeitlich unbegrenzt gehen wird und vermutlich bei dieser neuen Regierung auch das Land der Vielen ohne Grenzen und Begrenzung bereichern wird.
Beste Grüße von der Seite von Politikversagen.de