Forschungsministerium prüft Geldrückforderung an Fraunhofer

Berlin. Das Bundesforschungsministerium prüft eine Geldrückforderung an die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) wegen möglicher Steuergeldverschwendung. Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht des Informationsdienstes „Table.Media“.

In einer Stellungnahme des Ministeriums, heißt es demnach, dass seit Oktober 2022 eine „Prüfung eines Teilwiderrufs der gewährten Zuwendungen an die FhG für die letzten Jahre“ laufe. Das Ministerium habe die Gesellschaft zu „Verbesserungen des Compliance Management Systems aufgefordert“.

Hintergrund ist ein Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestages, über den der „Tagesspiegel“ zuerst und später auch andere Medien berichtet hatten. Demnach habe die Behörde einen „unangemessenen Umgang mit Steuermitteln durch überhöhte Reise-, Dienstfahrzeug- und Repräsentationskosten“ festgestellt. Es geht beispielsweise um Hotelkosten bei Vorstandsreisen, die über der erlaubten Obergrenze lagen, hohe Bewirtungskosten und Essen in teuren Restaurants.

Die Fraunhofer-Gesellschaft ist ein eingetragener Verein und gehört mit mehr als 30.000 Mitarbeitern zu den großen Forschungsgemeinschaften außerhalb der Universitäten. Dazu zählen daneben auch die Helmholtz-Gemeinschaft, die Leibniz-Gemeinschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und die Deutsche Forschungsgemeinschaft. Die Fraunhofer-Gesellschaft wird zu 30 Prozent von Bund und Ländern finanziert.