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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD, spricht sich für die Ampelkoalition aus.

(Foto: dpa)

Regierungsbildung Scholz: Optimistisch, dass Ampel-Koalition gelingen kann

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirbt weiterhin für ein Regierungsbündnis mit Grünen und FDP. Die Parteien müssten auf Augenhöhe miteinander reden.
01.10.2021 - 07:33 Uhr 2 Kommentare

Vor den ersten größeren Gesprächsrunden über eine Regierungsbildung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für das von ihm angestrebte Bündnis mit Grünen und FDP geworben. "Ich bin optimistisch, dass eine Ampelkoalition gelingen kann", sagte Scholz dem "Spiegel". Die Deutschen hätten mit ihren Stimmen SPD, Grüne und FDP stärker gemacht. "Das ist eine Botschaft an diese drei, das jetzt auch hinzukriegen und miteinander eine Regierung zu bilden."

Scholz betonte die Notwendigkeit, "dass die Parteien auf Augenhöhe miteinander reden und sich alle im Koalitionsvertrag wiederfinden". "Wer miteinander eine Regierung bilden will, muss Vertrauen zueinander haben. Denn später werden wir viele Aufgaben lösen müssen, die bei den Koalitionsverhandlungen noch gar nicht vorhersehbar waren."

Grüne und FDP wollen am Freitagvormittag zu ihrer zweiten Gesprächsrunde über eine gemeinsame Regierungsbeteiligung zusammenkommen. Von Sonntag an steigen dann auch die SPD als stärkste Kraft nach der Bundestagswahl und die Union in Gespräche ein. Beide streben jeweils ein Bündnis mit Grünen und FDP an - also entweder eine sogenannte Ampel-Koalition unter Führung der SPD oder ein sogenanntes Jamaika-Bündnis unter Führung der Union.

Scholz will nicht über rote Linien sprechen

Angesprochen auf unterschiedliche Politikansätze bei SPD, Grünen und FDP sagte Scholz dem "Spiegel": "Ich habe da schon konkrete Vorstellungen, wie das passen könnte." Koalitionsgespräche sollten aber nicht über die Medien geführt werden. "Es wäre nicht klug, jetzt über irgendwelche roten Linien zu sprechen. Auch aus unterschiedlichen Ausgangspositionen heraus muss es am Ende eine Verständigung geben können."

Scholz betonte erneut, SPD, Grüne und FDP verbinde "die Idee des Fortschritts". "Sie haben unterschiedliche, aber sich durchaus überschneidende Vorstellungen davon."

Es gebe "große Schnittmengen" - als Beispiele nannte Scholz ein erstklassiges Mobilfunknetz für Deutschland, eine Vergrößerung und Modernisierung des Stromnetzes und den Ausbau der Energieerzeugung aus Windkraft und Solar. "Dafür müssen wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren straffen und privatwirtschaftliche Investitionen in die Modernisierung der Industrie unterstützen. Da gibt es vieles, über das man sich verständigen kann."

Mehr: Scholz oder Esken – Wer den Kurs der SPD bestimmt

  • dpa
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2 Kommentare zu "Regierungsbildung: Scholz: Optimistisch, dass Ampel-Koalition gelingen kann"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Das Abgabensystem ist perfekt eingerichtet und das teuerste in der ganzen Welt.

    Wenn nur noch was so gut in Deutschland in Zukunft funktionieren würde, wäre Deutschland im Zeitalter von 4.0 ganz vorne mit dabei.

    Leider Fehlanzeige und eine Nullnummer, auch in den nächsten beiden Jahrzehnten.

  • Er freut sich schon den Menschen in Deutschland von ihren Ersparnisen weiter was abzuknöpfen und als Robin Hood und Kanzler zu verteilen.

    Die Kapitalertragssteuererhöhung auf 45 Prozent erhöhen zu wollen, hatte er schonn mal angedeutet.

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