Bankrott erklärt: Detroit liegt am Boden
New York. Die hoch verschuldete US-Autometropole Detroit ist pleite. Der Gouverneur des Bundesstaates Michigan, Rick Snyder, genehmigte am Donnerstag den Vorschlag des von ihm eingesetzten Finanz-Notfallmanagers Kevyn Orr, bei einem Gericht Gläubigerschutz zu beantragen. Die Bankrotterklärung sei "der einzig mögliche Weg zu einem stabilen und soliden Detroit", teilte Snyder in einem Begleitschreiben mit. Es ist die größte amerikanischen Stadt, die jemals Insolvenz angemeldet hat.
Er habe gehofft, dieser Schritt könne vermieden werden, so Snyder. Nun sei es aber an der Zeit, der Wahrheit ins Auge zu sehen: "Die Stadt kann ihre Schulden nicht mehr bezahlen, wenn sie fällig werden, und ist insolvent".
Der Gläubigerschutz nach Kapitel 9 des US-Insolvenzrechts würde es der Stadtverwaltung ermöglichen, einmal durchzuatmen: Unter Aufsicht eines Insolvenzrichters könnte Detroit die fast 18,5 Milliarden Dollar schweren Verbindlichkeiten neu strukturieren, wäre vorübergehend geschützt gegen Klagen und könnte Zahlungen an Gläubiger aussetzen. Auch bestehende Verträge könnten aufgebrochen werden. Kapitel 9 ist das Pendant für US-Kommunen zum Kapitel 11, bei dem überschuldete Unternehmen Zuflucht suchen.
Vor dem drastischen Schritt waren Verhandlungen zwischen Finanzmanager Orr und den Gläubigern, darunter Anleihen-Besitzer und Pensionsfonds, gescheitert. Der Rechtsanwalt aus Washington war im März eingesetzt worden, um die ausufernden Finanzen der Stadt in den Griff zu bekommen.
Detroit, einst blühende Metropole und Sitz der US-Autokonzerne General Motors, Ford und Chrysler, hat in den vergangenen Jahrzehnten einen einzigartigen Niedergang erlebt. Noch in den 50er Jahren war es mit 1,8 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt der USA.
Doch als die Autoindustrie Probleme bekam, spürte auch "Motor City" die Folgen: Fabriken schlossen oder wurden in die umliegenden Städte verlagert, Tausende verloren ihre Jobs, ganze Wirtschaftszweige wanderten ab - und mit ihnen die Steuergelder. In der Folge zogen immer mehr gut Ausgebildete fort und setzten einen Teufelskreis in Gang.
Die Finanzkrise und die darauf folgende Rezession gaben der Dynamik dann den Rest. Dazu kam jahrelanges Missmanagement und Korruption in der Stadtverwaltung.
Auch wenn die US-Autobranche längst wieder auf den Beinen ist - Detroit gleicht heute einer Geisterstadt. Nur noch knapp 700.000 Menschen leben in der Stadt, fast 80.000 Gebäude stehen leer, viele von ihnen sind verwahrlost oder ausgebrannt. Arbeitslosigkeit, Armut und Kriminalität sind höher als in vergleichbaren anderen Städten der USA. Polizei, Feuerwehr und soziale Dienste leiden unter chronischer Unterfinanzierung.
Gleichzeitig ist Detroit hoch verschuldet, das Haushaltsdefizit wird für dieses Jahr auf 380 Millionen Dollar geschätzt - wobei das meiste davon für Zinsen aufgewendet werden muss. In den vergangenen Monaten war die Stadt deshalb auf Geld der Landesregierung von Michigan angewiesen, um die 10.000 städtischen Mitarbeiter bezahlen zu können. Laut Gouverneur Snyder konnten aus rechtlichen Gründen die Steuern nicht weiter erhöhen. Die Folge: Die Stadt konnte ihre Gläubiger nicht mehr bedienen, im Juni stellte Notfall-Manager Orr die Zahlungen ein.
Orr, der bereits an der Restrukturierung von Chrysler beteiligt war, hatte im selben Monat einen Plan vorgelegt, wie er die Verbindlichkeiten in den Griff bekommen will. Dies würde für viele Gläubiger bedeuten, dass sie auf große Teile ihrer Forderungen verzichten müssen. Die beiden Pensionsfonds der Stadt reichten daraufhin Klage ein, um Orr davon abzuhalten, die ungedeckten Rentenzusagen für städtische Mitarbeiter zu kappen. Künftig wird nun ein Insolvenzrichter entscheiden, welche Gläubiger bevorzugt behandelt werden und wer vernachlässigt wird.
"Ich weiß, viele werden dies als einen Tiefpunkt in der Geschichte der Stadt betrachten", sagte Gouverneur Snyder in dem Begleitschreiben. Doch ohne diese Entscheidung werde sich die Lage der Stadt "nur noch weiter verschlimmern".