China: Chipmanager Zhao Weiguo zu Todesstrafe auf Bewährung verurteilt
Shanghai. In dieser Woche hat ein Gericht in der nordostchinesischen Provinz Jilin den früheren Chip- und Halbleiter-Unternehmer Zhao Weiguo zum Tode mit zweijährigem Aufschub („auf Bewährung“) verurteilt. Der ehemalige Chef der Pekinger Tsinghua Unigroup soll sich, seine Verwandten und Freunde im großen Stil bereichert haben. Laut staatlichen Angaben soll er sich mehr als 470 Millionen Yuan (65 Millionen US-Dollar) aus staatlichem Besitz illegal angeeignet haben – mithilfe illegaler Firmenverflechtungen und Immobiliengeschäfte.
Da es sich um eine prominente Figur der aufstrebenden Halbleiterindustrie in China handelt, wirft der Fall auch ein Schlaglicht auf Pekings intensive Bemühungen, die Branche mit viel Geld zu subventionieren und zugleich der Korruption Herr zu werden.
Laut Angaben der chinesischen Behörden ist Zhao geständig, weshalb die Todesstrafe nicht direkt vollstreckt wird. Dies berichtete die regierungsnahe „China Daily“ in dieser Woche. Möglicherweise wird die Todesstrafe in Zukunft noch in eine Gefängnisstrafe umgewandelt – dies ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht klar. Der Vollstreckungsaufschub gibt den Behörden diese Möglichkeit.
Da die chinesische Justiz nach westlichen Maßstäben nicht unabhängig ist, lassen sich weder die Anschuldigungen noch die Verurteilung prüfen. In der Vergangenheit griff die chinesische Regierung in der Finanz- und auch Immobilienbranche mit der Begründung, die Korruption zu bekämpfen, immer wieder hart durch. Es ist unklar, ob die Anschuldigungen in jedem Fall gerechtfertigt waren oder ob es sich um politische Schauprozesse handelte, um unliebsame Manager zum Schweigen zu bringen.
Schlüsselfigur bei Chinas Aufholjagd
Zhao galt als eine der Schlüsselfiguren bei Chinas Aufholjagd im Chipsektor. Er hatte an der renommierten Pekinger Tsinghua-Universität studiert und viel Geld im damals boomenden Immobiliengeschäft verdient. Der ehemalige Milliardär investierte große Summen in den wachsenden Halbleitersektor, knüpfte Kontakte ins Ausland und warb Chipspezialisten, unter anderem aus Taiwan, ab. Der Inselstaat war mit seinem nationalen Champion TSMC zur führenden Halbleiternation aufgestiegen. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, regiert das Land faktisch aber nicht.
China versucht seit mindestens 15 Jahren, eine heimische Halbleiterindustrie auf Weltniveau aufzubauen – 2015 gab die Staatsführung das Ziel aus, mithilfe von Subventionen in Milliardenhöhe eine Mehrheit der Halbleiter lokal herzustellen.
Als Folge der US-Sanktionen, die chinesische Tech-Konzerne von US-Chips und auch den taiwanesischen Halbleitern abschneiden, pumpt China seit Jahren hohe Summen in die heimische Chipindustrie – maßgeblich finanziert durch staatliche Fonds, die das Kapital verwalten und investieren.
Der 2014 aufgelegte „China Integrated Circuit Industry Fund“ steht im Zentrum der Finanzierung. Mittlerweile befindet er sich in der dritten Phase, Chinas Regierung kündigte vor zwei Wochen eine weitere Finanzierungsrunde in Höhe von 344 Milliarden Yuan (47,5 Milliarden US-Dollar) an.
Da China auch abgeschnitten ist von Lithografie-Maschinen unter anderem des niederländischen Herstellers ASML, baut die Volksrepublik – allen voran die Tech-Stadt Shenzhen – mit Sicarrier einen heimischen Produzenten auf, der die nötige Technik liefern soll, um hochentwickelte Chips zu produzieren. Das Unternehmen, das mit Huawei verbunden ist, präsentierte in diesem Jahr erstmals seine Anlagen zur Halbleiterfertigung – und soll die Dominanz der ausländischen Konkurrenz brechen.
Die großen Summen, die Chinas Regierung investiert, ziehen die Korruptionsskandale förmlich an. Die Antikorruptionsbehörde ermittelte in mehreren Fällen gegen führende Manager und Politiker wie den Ex-Chef des großen staatlichen Chipförderfonds, Ding Wenwu.
Ex-Minister von der Bildfläche verschwunden
Der frühere Industrie- und Informationstechnologieminister Xiao Yaqing wurde Ende 2022 seiner Posten in Regierung und Partei enthoben, weil er „unrechtmäßig hohe Geldbeträge von anderen angenommen hat“, wie die staatliche Zeitung „Global Times“ schrieb. Das Ministerium war damit beauftragt worden, Chinas Aufstieg im Chipsektor zu steuern.
Und nun die Verurteilung Zhao Weiguos als vorläufiger Schlussstrich in einem mehrjährigen Ermittlungsfall. Der frühere Immobilienunternehmer, der sogar den US-Speicherchip-Konzern Micron kaufen wollte, galt einst als Hoffnungsträger der chinesischen Halbleiterindustrie und investierte in Start-ups wie Unisoc. Doch Tsinghua Unigroup geriet 2020 auch wegen seines Missmanagements in finanzielle Schwierigkeiten und wurde restrukturiert.
Vom einstigen Chip-Champion ist zwar nicht mehr viel übrig geblieben, Chinas Halbleiterindustrie holt aber dennoch auf, aller Sanktionen zum Trotz – und auch ohne Zhao.