Erdogan und der IS: Der Mann mit den zwei Gesichtern
Während syrische Kurden in der seit drei Wochen belagerten Stadt Kobane ihren verzweifelten Verteidigungskampf gegen die Terrormiliz des Islamischen Staats (IS) fortsetzen, greift der Konflikt immer weiter auf die Türkei über. Seit dem vergangenen Dienstag sind bei Auseinandersetzungen rechtsextremistischer und kurdischer Gruppen sowie bei Straßenschlachten mit der türkischen Polizei bereits mindestens 30 Menschen ums Leben gekommen.
Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sieht, wie schon bei den regierungsfeindlichen Massenprotesten vom Sommer 2013, wieder einmal „dunkle Kreise“ am Werk, die seine Friedensbemühungen im Kurdenkonflikt durchkreuzen wollen. Tatsächlich ist es aber Erdogans doppelzüngige Politik, die den Kurdenkonflikt in der Türkei wieder anzufachen droht.
Noch am vergangenen Dienstag hatte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu versichert, die Türkei werde „alles Mögliche tun, um den Menschen von Kobane zu helfen“. Eine Eroberung der Stadt durch den IS werde man „mit allen Mitteln verhindern“. Kobane dürfe nicht an die Dschihadisten fallen, versprach Davutoglu dem türkischen Kurden-Politiker Selahattin Demirtas.
Die türkische Armee ließ tatsächlich Panzer und Haubitzen an der Grenze auffahren und mobilisierte 10.000 Soldaten. Doch es blieb bei der Machtdemonstration. Kobane sei „dabei zu fallen“, stellte Präsident Erdogan Mitte dieser Woche fest. Das klang nicht triumphierend, aber ein Unterton der Genugtuung war schon aus Erdogans Worten herauszuhören. Denn mit jedem Häuserblock, jedem Meter, den der IS bei der Eroberung Kobanes vorstößt, kommt auch Erdogan seinem Ziel näher: der Vertreibung der Kurden aus der Grenzregion.
Die Türkei rührt zum einen nicht nur keinen Finger, um den Menschen in der von drei Seiten vom IS eingekesselten Stadt zu helfen – obwohl der einzige verbliebene Verbindungskorridor zur nahen türkischen Grenze führt. Mit Tränengas und gepanzerten Fahrzeugen ließ Erdogan türkische Kurden zurücktreiben, die nach Kobane wollten, um dort bei der Verteidigung der Stadt zu helfen. Die EU warnt vor einem Massaker, sollte der IS die Stadt einnehmen.
Der türkische Präsident verweigert zum anderen auch weiterhin den USA die Nutzung ihres Luftwaffenstützpunktes Incirlik, von wo die US Air Force mit Kampfhubschraubern wesentlich effizienter gegen die IS-Kämpfer in der Umgebung von Kobane vorgehen könnte. So besiegelt der türkische Präsident den Untergang der Kurdenstadt.
Ihnen bleibt nichts als beten: Türkische Kurden hoffen an der Grenze zu Syrien darauf, dass die syrischen Kurden in Kobane den IS zurückschlagen. Helfen dürfen sie nicht. Staatspräsident Erdogan lässt sie nicht über die Grenze.
Foto: dpaSeit Monaten fordert Erdogan die Schaffung einer Pufferzone auf syrischer Seite der Grenze, an deren militärischer Absicherung sich die Türkei beteiligen würde. Vorgeblich soll das Sperrgebiet der Versorgung und dem Schutz syrischer Flüchtlinge dienen. Der tatsächliche Zweck dürfte darin bestehen, den Autonomie-Experimenten der syrischen Kurden einen Riegel vorzuschieben. Denn Erdogan fürchtet, sie könnten den Selbstbestimmungsbestrebungen der Kurden in der Türkei neuen Auftrieb geben.
Unter ihnen wächst nun die Wut. Die Unruhen in den Kurdenprovinzen breiten sich aus. Unbekannte Täter griffen am späten Donnerstagabend in der Stadt Bingöl den örtlichen Polizeichef Atalay Ürker und seine Leibwächter mit automatischen Gewehren an. Zwei der Begleiter wurden getötet, der Polizeichef selbst erlitt lebensgefährliche Verletzungen. Wenig später wurden bei einem Feuergefecht vier mutmaßliche Attentäter von der Polizei erschossen.
In Ankara löste die Polizei auf dem Campus der Cebeci-Universität eine pro-kurdische Demonstration mit Tränengas und Wasserwerfern auf. Etwa 20 Studenten und fünf Professoren wurden verhaftet. Die Universität blieb am Freitag geschlossen. In der Kurdenmetropole Diyarbakir erbeuteten Unbekannte bei Überfällen auf zwei Waffengeschäfte über 100 Gewehre, mehrere Pistolen und Munition. Fernsehbilder zeigen Demonstranten, die mit ausgestrecktem Zeige- und kleinem Finger das Zeichen der Grauen Wölfe machen, einer ultra-nationalistischen Kampftruppe der rechtsextremistischen Partei MHP. In Gaziantep gab es am Donnerstag vier Tote und über 20 Verletzte bei Schießereien rivalisierender Extremistengruppen.
Rechtsextremisten, wie die Grauen Wölfe, linksradikale Gruppen und Kurden gehen mit Messern, Macheten und Eisenstangen aufeinander los: Diese Bilder erinnern an die Türkei der späten 70er-Jahre, als sich extremistische Gruppen erbitterte Gefechte lieferten und das Land mit einer Welle des Terrors überzogen. Die bürgerkriegsähnlichen Zustände führten schließlich im September 1980 zum Putsch der Militärs. Diesmal ist ein Eingreifen der Streitkräfte unwahrscheinlich, Erdogan führt die Generäle am straffen Zügel.
Schweres Kriegsgerät an der Grenze: Türkische Panzer an der Grenze zu Syrien mit Blick auf die Kurdenstadt Kobane.
Foto: dpaUnterdessen verhandelt die türkische Regierung mit den USA über eine Syrienstrategie. Ankara stellt Bedingungen für eine Beteiligung an Militäroperationen: Sie müssen die Bildung der geforderten Pufferzone einschließen und sollen sich nicht nur gegen den IS richten sondern auch gegen die Kämpfer der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), des syrischen Ablegers der verbotenen PKK. Vor allem aber sollen sie den Sturz des Assad-Regimes in Damaskus zum Ziel haben.
Seit dem Beginn des Syrienkonflikts sind Erdogan und Davutoglu darauf fixiert. Denn vor allem Assad steht ihren Plänen im Wege, im Nahen Osten eine sunnitische Achse unter Führung der Türkei zu schmieden.
Für die Kurden wäre der Fall von Kobane eine Tragödie. Damit käme eine von drei Selbstverwaltungs-Enklaven, die sich die syrischen Kurden während des Bürgerkrieges gesichert hatten, unter die Kontrolle der Dschihadisten. Das lässt auch die Kurden in den Nachbarländern nicht kalt. Wieder einmal geraten sie zwischen die Fronten, wieder einmal fühlen sie sich verraten und im Stich gelassen – wie so oft in ihrer Geschichte.
Sie seien „ein Volk ohne Freunde“, sagen die Kurden über sich selbst. Der legendäre Kurdenführer Mustafa Barsani bezeichnete sie als „die Waisen des Universums“. Ihr Traum von einem eigenen Staat hat sich bisher nicht erfüllt. Etwa 15 Millionen Kurden leben in der Ost- und Südosttürkei, rund vier Millionen im Nordirak, an die fünf Millionen im Westen des Iran. Kleinere kurdische Minderheiten gibt es in Syrien, nämlich etwa 600.000 Menschen, und in Armenien, wo 500.000 leben.
In ihrem Bestreben nach Selbstbestimmung gingen die Kurden oftmals absurde Allianzen ein. So mobilisierte der türkische General Mustafa Kemal nach dem Ersten Weltkrieg die Kurden im Feldzug gegen die Griechen, Armenier und Georgier. Aber nach der Gründung der Republik ließ er sie fallen. Ihre Schulen wurden geschlossen, ihre Sprache verboten.
Die irakischen Kurden beteiligten sich 1958 am Sturz König Feisals, in der Hoffnung auf einen eigenen Staat. Doch das Saddam-Regime verfolgte sie danach umso brutaler. Die iranischen Kurden paktierten mit den Mullahs und halfen beim Sturz des Schahs. Doch Chomeini unterdrückte sie nach seiner Machtübernahme noch brutaler, als es das Schah-Regime getan hatte.
Am nächsten kamen die Kurden ihrer Vision von einem eigenen Staat bisher im Nordirak. Schon 1970 gewährte Saddam Hussein den Kurden eine Teilautonomie, die aber nur von kurzer Dauer war. 1988 bombardierte die irakische Luftwaffe kurdische Dörfer mit Giftgas. Mit der Einrichtung einer Flugverbotszone der Alliierten wurde die Region 1991 der Kontrolle Bagdads entzogen.
Im Irakkrieg 2003 kämpften die Kurden an der Seite der USA. Nach dem Sturz Saddam Husseins garantierte die neue irakische Verfassung der Kurdenregion weitgehende Souveränität. Während der Irak immer mehr ins Chaos abdriftete, war die kurdische Autonomiezone eine Insel der Stabilität und des relativen Wohlstands.
Dank reicher Ölvorkommen und Investitionen aus dem Ausland hat sie auch eine solide wirtschaftliche Basis. Die ölreiche Region Kirkuk, die bisher außerhalb der Autonomiezone lag, haben die Peschmerga im Juni bereits erobert. Dass sie Kirkuk freiwillig wieder hergeben werden, ist nicht zu erwarten.
In der Türkei rief die kurdische Arbeiterpartei PKK 1984 den bewaffneten Kampf für einen eigenen Kurdenstaat aus. Der Konflikt forderte bisher bei Terroranschlägen und Gefechten mit der türkischen Armee mehr als 40.000 Tote. Erdogan versucht, die Kurdenfrage friedlich zu lösen. Seit mehreren Jahren führt der türkische Geheimdienst im Auftrag der Regierung geheime Verhandlungen mit der PKK über mehr politische und kulturelle Rechte.
Eine Schlüsselrolle in diesen Gesprächen spielt der seit 1999 inhaftierte PKK-Gründer Abdullah Öcalan. Er rief im März 2013 die PKK zu einem Waffenstillstand auf, der auch gehalten hat – bis jetzt. Nun warnt Öcalan, ein Fall von Kobane werde den Friedensprozess in der Türkei beenden. Noch ruft der PKK-Gründer seine Anhänger zur Besonnenheit auf, aber offen bleibt, wie lange diese Appelle angesichts der wachsenden Wut noch Gehör finden.
Selahattin Demirtas, Vorsitender der Kurdenpartei HDP, die als politischer Arm der PKK gilt, warf am Donnerstag der Regierung in Ankara vor, sie habe den IS in den vergangenen Monaten mit nicht weniger als „2000 Lastwagenladungen Waffen“ unterstützt. Auch deshalb scheint das Schicksal der Kurdenstadt Kobane besiegelt.
Mit ihrem Fall bekäme die Türkei die IS-Terrormiliz auf der syrischen Seite der Grenze zum Nachbarn. Das scheint Erdogan nicht zu schrecken. Der türkische Präsident riskiert aber auch, dass sein Land nun zurückgeworfen wird in die 90-er Jahre, als der Kurdenkrieg einen Höhepunkt erreichte. Damit wären die türkischen Großmachtträume einstweilen ausgeträumt.