Iran: UN-Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft getreten
Berlin. Die ausgesetzten UN-Sanktionen gegen den Iran sind wegen anhaltender Verstöße des Regimes in Teheran gegen das Atomabkommen wie angekündigt wieder in Kraft gesetzt worden. Die E3-Staaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten den sogenannten Snapback-Mechanismus Ende August in Gang gesetzt.
Seitdem konnten in mehreren Verhandlungsrunden mit der iranischen Regierung nach E3-Angaben keine nennenswerten Fortschritte erzielt werden. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe des Westens zurück, wonach das Regime den Bau von Atomwaffen anstrebt.
Ein Vorstoß Russlands und Chinas, die Strafmaßnahmen aufzuschieben, war am Freitag im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Der Rat hatte die Schritte des sogenannten Snapback-Verfahrens nach Resolution 2231 vollzogen. Nur vier der 15 Mitglieder des Gremiums unterstützten die Resolution zur Verzögerung. Neun stimmten dagegen, zwei enthielten sich. Die Wiedereinführung der Sanktionen durch die westlichen Mächte verschärfte die Spannungen zwischen ihnen und dem Iran.