Israel-Iran-Konflikt: Woher der Iran seine Drohnen-Bauteile bekommt
Düsseldorf. Mit Hunderten Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern hatte der Iran am vergangenen Wochenende Israel angegriffen – nur wenige Tage danach reagieren die westlichen Verbündeten nun mit weiteren Strafmaßnahmen: Am Donnerstag verhängten die USA und Großbritannien neue Sanktionen gegen die iranische Rüstungsindustrie.
Bereits am Mittwochabend hatte die EU weitere Sanktionen beschlossen. Diese sollen sich gegen Unternehmen richten, die an der Produktion von Drohnen und Raketen beteiligt sind.
Doch wie sinnvoll ist es, das Land zu sanktionieren? Und wie kommt der Iran an seine bisherigen Drohnen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Israel-Iran-Konflikt: Wie sehen die neuen Sanktionen aus?
Das US-Finanzministerium verkündete Strafmaßnahmen gegen 16 Unternehmen und zwei Personen, die Motoren für Drohnen herstellen, wie sie bei dem Angriff auf Israel am vergangenen Wochenende eingesetzt wurden. Großbritannien sanktionierte darüber hinaus mehrere iranische Militäreinrichtungen, Einzelpersonen und Unternehmen der iranischen Rüstungsindustrie.
Die EU hat bisher noch keine konkreten Unternehmen oder Personen genannt, die sie mit Strafen belegen will. In der Vergangenheit hatte Brüssel bereits dreimal Sanktionen gegen den Iran erlassen, die sich auf die Produktion von Drohnen bezogen. Damals ging es um die iranische Unterstützung für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.
Die Sanktionsregeln verbieten die Ausfuhr von bestimmten Gütern und Technologien aus der EU, die für den Bau unbemannter Luftfahrzeuge im Iran verwendet werden können. Zudem sehen die Regelungen Maßnahmen wie Reisebeschränkungen und das Einfrieren von Vermögenswerten vor.
Zu den sanktionierten Gütern und Technologien gehören etwa Antriebs- und Navigationselemente oder Mikroprozessoren.
Wer beliefert den Iran mit den Komponenten für Drohnen?
Der Iran hat eine starke heimische Drohnenproduktion, wie die Non-Profit-Organisation Wisconsin Project on Nuclear Arms Control in einem Bericht aufzeigt. Daran beteiligt sind Firmen im staatlichen Besitz, aber auch Universitäten, die die Technologie forschend vorantreiben.
Zudem gibt es verschiedene private Firmen, die sich oft auf einzelne Komponenten fokussieren. Manche sind bereits von den USA und Europa sanktioniert. Hinzu kommen Firmen, die für den Einkauf von Bestandteilen zuständig sind.
Obwohl der Iran viele Bauteile selbst herstellen kann, ist er bei manchen Komponenten wie Halbleitern auf Produkte aus dem Ausland angewiesen. Anhand abgeschossener Drohnen zeigt sich immer wieder, wie viele Teile aus dem Westen in den Iran gelangen.
Aufschluss bieten Funde in der Ukraine. Der Iran beliefert die russische Armee mit Drohnen. Von ukrainischen Spezialisten untersuchte Drohnen bestanden teilweise zu drei Vierteln aus Komponenten aus den USA. In einem anderen Flugkörper fanden die Experten elektronische Komponenten des deutschen Unternehmens Infineon – das nicht in den Iran liefert.
Wie kommen Drohnen-Bauteile aus anderen Ländern in den Iran?
Für die Komponenten gebe es relativ viele Vertriebswege, erklärt Sascha Lohmann, Sanktionsexperte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. „Das ist ein Grundproblem dieser Waffenart.“ Die Iraner hätten sich viel Wissen darüber angeeignet, wie sie die Drohnen mit Dual-Use-Gütern bauen können, also mit Komponenten, die sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden können.
Iranische Schein- oder Tarnfirmen kauften diese Güter etwa von Tochterfirmen US-amerikanischer und europäischer Unternehmen. Zum Beispiel könnten die Firmen vorgeben, die Güter für medizinische Geräte zu kaufen, sagt Lohmann. Ein anderer Weg ist der über Drittstaaten, insbesondere über Zentralasien und die Türkei.
Den Firmen sei dabei nicht unbedingt ein Vorwurf zu machen. Unternehmen müssten zwar sicherstellen, dass Güter nicht in die falschen Hände gelangen. Daran hielten sich europäische Unternehmen auch. Genau nachvollziehen, was mit den Waren letztlich passiert, könnten sie aber nicht.
Wie wirkungsvoll sind Sanktionen gegen den Iran?
Die Wirksamkeit der Strafmaßnahmen ist nach Einschätzung von Lohmann begrenzt. „Dass gar keine Dual-Use-Güter in den Iran gelangen, ließe sich nur sicherstellen, wenn deutsche oder amerikanische Unternehmen gar nicht mehr exportierten“, sagt er. Er plädiert stattdessen dafür, wie die USA auch von Käufern Nachweise über die Nutzung der Güter zu verlangen.
Lohmann empfiehlt ein Vorgehen nach dem Vorbild der USA. Um die Lieferwege wirklich zu kontrollieren, dürfe Europa nicht nur den Export im Auge behalten. Stattdessen brauche es auch sogenannte Endverbleibserklärungen der Importeure.
Auch der Militär- und Nahostexperte Fabian Hinz ist skeptisch. Drohnen seien größtenteils eine „Integrationsleistung“, sagt er. Für den Bau brauche man ein stimmiges Konzept und ein gutes Beschaffungswesen – beides stehe den Iranern zur Verfügung. Die Europäer könnten nun die Lieferwege teurer gestalten und Druck auf die Mittelsmänner ausüben, indem sie diese sanktionieren.
Dass Komponenten aus dem Ausland in iranischen Drohnen verbaut werden, lasse sich aber nie ganz verhindern. „Selbst in Nordkorea, dem am strengsten sanktionierten Land der Welt, wurden US-amerikanische Komponenten in Raketen gefunden“, sagt Hinz.
Zugleich gelten iranische Drohnen nach Einschätzung des Wisconsin Project on Nuclear Arms Control als qualitativ schlechter als Drohnen aus anderen Ländern. Dies liege auch an jahrzehntelangen Sanktionen und Exportkontrollen.
Erstpublikation: 18.04.2024, 19:06 Uhr.