Italienischer Sozialdemokrat: Ein „überzeugter, leidenschaftlicher Demokrat“: EU-Parlamentspräsident David Sassoli ist tot
Der Präsident des EU-Parlaments ist verstorben.
Foto: dpaBrüssel, Rom. In den vergangenen Monaten hatten seine Mitarbeiter immer wieder Mitteilungen über krankheitsbedingte Fehltage und Krankenhausaufenthalte des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli verschicken müssen. So auch am Montag: Er befinde sich bereits seit dem 26. Dezember im Krankenhaus „wegen einer schweren Komplikation aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems“, meldete sein Büro. Deswegen seien alle seine Termine abgesagt worden. In der Nacht darauf starb Sassoli in seinem Heimatland Italien. Er wurde 65 Jahre alt.
Sassoli hatte das Amt des Parlamentspräsidenten seit Sommer 2019 ausgeübt. Zu Beginn der Coronakrise zeigte er sofort entschiedenes Handeln: Die ersten Fälle in Belgien traten auf, und kurze Zeit später schickte er das Parlament ins Homeoffice, während andere führende Politiker noch zögerten.
In Brüssel wird nun getrauert. „Ich bin zutiefst traurig über den schrecklichen Verlust eines großartigen Europäers und stolzen Italieners“, twitterte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagmorgen. „David Sassoli war ein mitfühlender Journalist, ein hervorragender Präsident des Europäischen Parlaments und vor allem ein lieber Freund.“ Ihr Vizepräsident Frans Timmermans, wie Sassoli Sozialdemokrat, schrieb: „Seine Herzlichkeit war eine Inspiration für alle, die ihn kannten.“
Parlamentskollegen sprechen von einem „rhetorischen Titan“, von jemandem, „der es gewohnt war, öffentlich aufzutreten und dabei eine Wirkung zu erzielen“, von einem „überzeugten, leidenschaftlichen Demokraten“. Als „charmant“, „liebenswert“ und „kreativ“ wird er beschrieben. Ein großer Kompromissfinder, der für sein Amt und die europäische Idee gebrannt habe, sich zugleich allerdings in der Rolle des Parlamentspräsidenten nicht komplett entfalten konnte.
Sassoli war Italiens „Mr. Tagesschau“
Sassoli war ein Quereinsteiger in der Politik, zuvor war er als Journalist tätig gewesen. 1986 begann seine Karriere, erst bei Lokalblättern und einer Nachrichtenagentur, später bei der überregionalen Tageszeitung „Il Giorno“. Dem breiten italienischen Publikum wurde er bekannt, als er 1992 zum Staatsfernsehen wechselte. Erst arbeitete er als Reporter beim Sender Rai3, später wechselte er zur meistgesehenen Nachrichtensendung Italiens: Tg1 auf dem Sender Rai1.
Jahrelang führte er dort durch die Abend-News, wurde Vizechef der Sendung, ihr Gesicht – und damit so etwas wie Italiens „Mr. Tagesschau“, ein römischer Jo Brauner.
In die Politik wechselte er erst 2009, wurde Europaabgeordneter. 2013 wollte er Bürgermeister in Rom werden – aber scheiterte knapp bei der Nominierung. Am Ende ging für die Mitte-links-Parteien ein anderer Kandidat ins Rennen. „Er war ein Mann der Institutionen, überzeugter Pro-Europäer, leidenschaftlicher Journalist“, kondolierte Italiens Premier Mario Draghi am Dienstagmorgen. Sassoli sei ein Symbol gewesen für Ausgeglichenheit, Menschlichkeit und Großzügigkeit.
Sassoli hinterlässt seine Frau, die Architektin Alessandra Vittorini, und zwei Kinder. Er war Fan des Fußballklubs AC Florenz – seiner Heimat. Auch wenn Sassoli in der Toskana geboren wurde, lebte er die meiste Zeit in Rom. Aber wann immer er konnte, zog es ihn laut italienischen Medien in sein Haus in Sutri, einer beschaulichen Gemeinde, gut eine Autostunde nördlich von Rom. Dort habe er gegärtnert und gelesen, zwei seiner liebsten Hobbys.
Trotz seiner Beliebtheit, auch über Parteigrenzen hinweg, hatte es zu Lebzeiten immer wieder Kritik an Sassoli gegeben: Von seiner chaotischen Arbeitsweise wurde oft gesprochen, fehlendes entschiedenes Vorgehen wurde bemängelt, außerdem seine häufige Abwesenheit und seine geringen Fremdsprachenkenntnisse. Deswegen herrschte bei vielen Parlamentariern eher so etwas wie Erleichterung, dass die Amtszeit Sassolis sich dem Ende entgegen neigte.
Kommende Woche sollte Sassolis zweieinhalbjährige Amtszeit enden und die Parlamentarier ihren neuen Präsidenten wählen. 2019 war vorgesehen gewesen, dass anschließend Christdemokrat Manfred Weber das Amt übernehmen sollte. Der wäre damals eigentlich gern EU-Kommissionspräsident geworden und hatte sich deswegen von der christdemokratischen EVP als Spitzenkandidat für die Europawahl ins Rennen schicken lassen.
Es kam anders: Das Amt des Kommissionspräsidenten ging an Ursula von der Leyen. Weber wurde damit getröstet, in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode an der Spitze des Europaparlaments zu stehen. Das war beim Personalpaket der europäischen Staats- und Regierungschefs, bei dem die EU-Spitzenämter nach Regional- und Parteiproporz verteilt werden, so ausgeklüngelt worden.
Es hat zudem Tradition, dass sich ein Sozialdemokrat und ein Konservativer das höchste Amt des Parlaments in einer Legislaturperiode teilen, sodass nach zweieinhalb Jahren der Vorsitz wechselt.
Doch Weber zog sich von dem Vorhaben zurück. Nun wird davon ausgegangen, dass kommende Woche die Malteserin Roberta Metsola das Rennen bei der Wahl macht. „Alles andere als die Wahl Metsolas wäre eine faustdicke Überraschung. Damit ist nicht zu rechnen“, sagte der Vorsitzende der SPD-Delegation im Europaparlament, Jens Geier, am Dienstagmorgen vor Journalisten. Derzeit ist die 42-Jährige die Erste Vizepräsidentin des EU-Parlaments und wird deswegen nun kommissarisch die Amtsgeschäfte führen.
Dass trotz des Weber-Rückzugs eine Christdemokratin die EU-Volksvertretung zukünftig führen soll, sorgt innerhalb anderer Parteienfamilien für Unmut. Denn: Abgesehen vom Europäischen Rat, dessen Präsident mit Charles Michel ein Liberaler ist, werden alle wichtigen EU-Institutionen von Christdemokraten geleitet. Deswegen liefen seit Monaten hinter verschlossenen Türen Gespräche, ob sich nicht doch eine Mehrheit für einen Kandidaten aus Nicht-EVP-Reihen finden lasse.
Auch Sassoli plante, Metsola nicht einfach so das Feld zu überlassen, sondern gegen sie zu kandidieren. Da sich sein Gesundheitszustand Ende des Jahres aber immens verschlechterte, gab er dieses Vorhaben im Dezember auf.