„Von der Leyen erschreckt uns“
Berlin. Die Monopolkommission, wichtigste Hüterin des Wettbewerbs in Deutschland, bekommt bald einen neuen Chef: Ab September wird an ihrer Spitze wieder ein Ökonom stehen, Tomaso Duso vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Das ist noch nicht offiziell. Aber seit jeher gibt es immer einen Ökonomen und einen Juristen in der Kommission, die sich beim Vorsitz abwechseln. Ende Juni war der bisherige Vorsitzende Jürgen Kühling, Rechtsprofessor von der Universität Regensburg, turnusgemäß ausgeschieden.
Trotz unterschiedlicher Fachrichtungen zeigen sich Duso und Kühling im gemeinsamen Handelsblatt-Interview gleichermaßen besorgt über die Situation des Wettbewerbs in Deutschland und in Europa: Er steht ihrer Ansicht nach massiv unter Druck.
Der Grund dafür: Schwaches Wirtschaftswachstum hat dazu geführt, dass sich die Politik auf die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Europa fokussiert. Denn insbesondere die Industrie, die gerade in Deutschland von zentraler Bedeutung ist, hat zunehmend Probleme, sich im globalen Wettbewerb mit China und den USA zu behaupten.
Europa reagiert darauf mit einer eigenen Industriepolitik. Den Versuch, die Wettbewerbsfähigkeit so zu erhöhen, halten der scheidende und der neue Monopolkommission-Chef aber für problematisch. Denn im Kern dieser Industriepolitik stünden einzelne Großunternehmen: Durch Staatshilfen und den Schutz vor ausländischer Konkurrenz im heimischen Markt sollen diese Konzerne so gestärkt werden, dass sie mit der amerikanischen und chinesischen Konkurrenz mithalten können.
Diese Vorstellungen der Politik halten Duso und Kühling aber für einen Trugschluss: „Mehr Wettbewerb fördert die Wettbewerbsfähigkeit“, kontern sie. Wenn Unternehmen einer stärkeren Konkurrenz im heimischen Markt ausgesetzt seien, müssten sie sich mehr anstrengen, so ihr Credo. Sie werden effizienter, produktiver und innovativer – und können dann auch besser der globalen Konkurrenz standhalten. Warum sie das so sehen, wie die Monopolkommission eingreift und welche Politiker sie für besonders problematisch halten, erklären Duso und Kühling im Interview.