Krankenhauszukunftsgesetz: Insolvente Kliniken setzen Digitalprojekte fort

Köln. Immer mehr Krankenhäuser geraten in Zahlungsschwierigkeiten. Jüngstes Beispiel: das niedersächsische Agaplesion-Krankenhaus in Holzminden. Es hat in der vergangenen Woche Insolvenz angemeldet. Nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) kann derzeit kaum noch ein Krankenhaus seine Ausgaben aus den laufenden Einnahmen decken.

Grund sind Kostensteigerungen durch die anhaltende Inflation. Anders als ein Unternehmen kann eine Klinik ihre Behandlungspreise nicht anpassen. Stattdessen erhält sie für die Behandlung Pauschalen, die jährlich zwischen den Krankenhausgesellschaften und den Krankenkassen auf Landesebene ausgehandelt werden.

In der jüngeren Vergangenheit verringerte sich die Anzahl der Kliniken um etwa zehn Krankenhäuser pro Jahr. Lag die Anzahl der Krankenhäuser im Jahr 2018 laut dem Statistischen Bundesamt noch bei 1925 Kliniken, waren es im Jahr 2021 noch 1887 Einrichtungen.

Trotz finanzieller Engpässe arbeiten viele Klinikträger derzeit mit Hochdruck an der Umsetzung digitaler Projekte, die im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) umgesetzt werden müssen. Bund und Länder stellen dafür insgesamt rund 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Fast das gesamte Geld ist inzwischen freigegeben. Doch was passiert mit einem KHZG-Digitalprojekt, wenn eine Klinik in die Insolvenz schlittert?