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Premium SPD-Kanzlerkandidat im Interview Olaf Scholz: „Jetzt entscheidet sich, ob wir in zehn, 15 Jahren traurig auf den Wohlstand anderer Kontinente blicken“

Finanzminister Scholz verspricht eine Investitionsoffensive. Er will Unternehmen strengere Vorgaben machen. Auf eine Reform der Schuldenbremse setzt er nicht.
04.05.2021 - 18:31 Uhr
„Ich finde, ein sozialdemokratischer Kanzler nach 16 Jahren CDU-Kanzlerschaft wäre etwas sehr Frisches.“ Quelle: imago images/photothek
Olaf Scholz

„Ich finde, ein sozialdemokratischer Kanzler nach 16 Jahren CDU-Kanzlerschaft wäre etwas sehr Frisches.“

(Foto: imago images/photothek)

Berlin Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat eine Investitionsoffensive angekündigt, bei der er auch private Unternehmen stärker in die Pflicht nehmen will. „Ich verbinde meine Kanzlerkandidatur mit dem Versprechen, die nötige Modernisierung der Infrastruktur des Landes zu meiner persönlichen Mission zu machen“, sagte Scholz in einem Interview mit dem Handelsblatt. Dabei setzt er nicht nur auf mehr Investitionsausgaben des Staates, sondern auch auf Vorgaben für Unternehmen.

In den vergangenen Jahren sei „zu viel auf die Töpfchenpolitik gesetzt“ worden, sagte der Vizekanzler. „Wenn private Unternehmen die Verantwortung für eine öffentliche Infrastruktur übernehmen, wie zum Beispiel beim Mobilfunk, muss der Gesetzgeber sehr klar vorgeben, welche Qualität er erwartet“, sagte Scholz.

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