Italien
Korruption? Tradition!

Die Mafia und Korruption gehören zu Italien wie Pasta und Pizza. Damit will sich das Land nicht länger abfinden. Doch beim Kampf gegen die Korruption gibt es zwei große Probleme – sie sind teilweise hausgemacht.

RomKorruption gehört zu Italien wie die Mafia. Jeder Politiker oder Beamter, der sich bestechen lässt oder Schmiergelder zahlt, öffnet der organisierten Kriminalität die Tür – ob es nun um Bauvorhaben, Bestechung oder Begünstigung geht. Fast jede Woche werden neue Fälle aufgedeckt. So verhaftete im Juli die Finanzpolizei in Rom 24 Verdächtige, die bei der Auftragsvergabe von Bauarbeiten an Ministerien 12,8 Millionen Euro abgezweigt hatten.

Selbst gegen einen Parlamentarier aus der Regierungskoalition wird im Rahmen der Operation ermittelt, die den bezeichnenden Namen „Labyrinth“ hat. Und nach dem schweren Erdbeben in Mittelitalien am 23. August vergingen keine drei Tage, bis Franco Roberti, Präsident der Antimafia-Behörde, öffentlich vor Korruption und Misswirtschaft warnte.

Doch gerade die Erfahrungen im Kampf gegen die Mafia haben Italien geholfen. Kein Land in Europa hat eine bessere Gesetzgebung zur Aufspürung der organisierten Kriminalität – von der Kronzeugenregelung bis zum Abhören von Telefonaten – und dies kommt dem Kampf gegen die Korruption zugute. Die Betrüger in Rom wurden gefasst, weil ihr Telefon monatelang abgehört wurde.

Außerdem gibt es seit 2015 ein Antikorruptionsgesetz, in dem der Tatbestand der Bilanzfälschung wieder in die Strafprozessordnung aufgenommen wurde – Silvio Berlusconi hatte das während seiner Amtszeit als Premier abgeschafft. Zudem existiert nach dem Vorbild der Antimafia-Gesetze eine strafmildernde Regel für den Umgang mit denen, die mit der Justiz zusammenarbeiten. Auch die Strafen für den Stimmenkauf zwischen Politiker und Mafioso sind verschärft worden.

Eine der ersten Amtshandlungen von Matteo Renzi war vor zweieinhalb Jahren die Einrichtung einer nationalen Antikorruptionsbehörde (ANAC), die von einem der fähigsten Ermittlungsrichter geleitet wird. Der aus Neapel stammende Raffaele Cantone bekämpfte jahrelang unter Polizeischutz die Camorra. Er steht für unparteiliche und effiziente Kontrollarbeit, durchleuchtete die Auftragsvergabe bei der Expo in Mailand und den Korruptionssumpf der römischen Mafia.

Nach dem Erdbeben soll er jetzt darüber wachen, ob der Wiederaufbau planmäßig und gesetzeskonform abläuft. „Wir kümmern uns um Prävention, unsere Aufgabe ist es nicht, Straftaten aufzudecken. Es geht darum, in der öffentlichen Verwaltung darauf zu schauen, dass die Regeln eingehalten werde“, erklärt er.

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Die Probleme bleiben

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