Syrien-Krieg jährt sich zum vierten Mal: Der Mann, der Hass sät

Schon zehn Jahre zuvor hätte man es ahnen können. Nicht Arabischer Frühling, sondern Damaszener Frühling nannte sich damals das, was um die Jahrtausend-Wende mit dem Amtsantritt von Assad in Syrien passierte und zu einer Blaupause für die jüngere Geschichte wurde. Vom neuen Machthaber toleriert, gar teils bestärkt, eröffneten Debattierclubs, erst in der Hauptstadt, dann im ganzen Land. Im vergleichsweise religiös liberalen Syrien bekamen Reformer Oberwasser.

Ermutigt waren sie von diesem jungen Mann, damals Mitte 30. Nie hätte er Präsident werden sollen, war dann aber nach dem Tod seines älteren Bruders Basil an die Spitze der informellen „Thronfolge“ seines Vaters Hafiz gerückt. Doch sehr schnell wurde den weiter regierenden alten Garden des Vaters als auch dem Modernisierer selbst, den viele Syrer in dem Sohn sehen wollten, das rasante Anwachsen der Bewegung zu gefährlich. Das Regime begann ganz im Stile des alten Diktators, hart durchzugreifen. Es inhaftierte und folterte Oppositionelle.

„Aus heutiger Sicht ist klar: Diese Strömungen zuzulassen, war Kalkül. Man wollte schauen, wer sich so alles raustraut aus dem Untergrund“, sagte Petra Becker, Syrien-Expertin der Stiftung Wissenschaft in Berlin. So wiederholte es sich 2011 – nur lief es da aus dem Ruder. Da erfasste der Arabische Frühling auch Syrien. „Friedlich, friedlich“ und „Freiheit, Freiheit“ skandierten damals die Demonstranten.

Das Regime stand zu diesem Zeitpunkt aber deutlich schlechter da als 2001. Alle wirtschaftlichen Reförmchen waren gescheitert, immer mehr Menschen verarmten. Erstmalig entstanden in Syrien Armenviertel in der Art von Favelas. „Bashar al-Assad ist keine Führungspersönlichkeit. Er hatte die Zügel von Anfang an nicht in der Hand“, urteilt Becker. Assad fehlt und fehlte es an Gestaltungswillen und -fähigkeit. Teils überrollt von dieser Welle des Umschwungs, teils aus Angst vor dem Sturz, griffen er und die alten Eliten zu dem einzigen Instrument, das sie kannten: Gewalt.

Vier Jahre später ist von der Hoffnung auf einen syrischen Frühling nichts mehr übrig.

Das Regime von Präsident Assad hat mittlerweile große Gebiete verloren und schwere Verluste hinnehmen müssen. Seine Anhänger kontrollieren nur noch rund 40 Prozent der Fläche des Landes, darunter aber fast alle großen Städte und wichtigen Versorgungsrouten.

Weder radikale noch gemäßigte Rebellen konnten den Assad-Clan bis heute stürzen. Obwohl das Ende des Regimes mehrfach gekommen zu sein schien, hält sich der 49-Jährige weiter an der Macht. Das hat viel mit seiner perfiden Taktik zu tun: Er hetzt die verschiedenen Religionen und Ethnien systematisch gegeneinander auf und positioniert sich selbst als Hüter der Minderheiten und Garant zumindest relativer Stabilität. „Das Regime hat erkannt, dass es nur mit Polarisierung überhaupt überleben kann“, sagt Becker.

Ein wesentlicher Teil des Sicherheitsapparates scheint dafür abgestellt zu sein, wie das Beispiel aus der mittelsyrischen Kleinstadt Sqeilabiyeh von Ostern 2011 zeigt. In den sunnitischen Dörfern im Umland verbreitete der Sicherheitsapparat die Falschnachricht, dass es dort mittags eine große Demonstration gegen das Regime geben werde.

Daraufhin machten sich die Dorfbewohner in Bussen auf den Weg zu der vermeintlichen Demonstration. Unterdessen setzten Sicherheitskräfte in Sqeilabiyeh, wo die Karfreitagsprozession stattfand, das Gerücht in Umlauf, die Sunniten aus den Nachbardörfern seien unterwegs in die Stadt, um die Kirche anzuzünden.

„Das Regime versucht um jeden Preis zu verhindern, dass Christen sich mit Sunniten solidarisieren, den Hauptleidtragenden der Regimegewalt“, so Becker, die selbst bis 2012 in Syrien gelebt hat. Kleriker diverser Konfessionen lassen sich außerdem vom Regime benutzen. Sie beteiligen sich laut Becker an der Verbreitung von Medienlügen über Massaker an Christen, um so im Ausland für das Assad-Regime zu werben.

Auch sprühten die Geheimdienste, in christlichen Vierteln anti-christliche Parolen an die Häuserwände oder sie mischten sich als Provokateure unter die Demonstrationen. „Eine vielerorts beobachtete Strategie ist es auch, Artillerie in unmittelbarer Nähe von Klöstern und Kirchen in Stellung zu bringen, um von dort sunnitische Dörfer zu beschießen“, so Becker.

Mit zahlreichen solcher Aktionen sorgte Assad dafür, dass die moderate Opposition nun fast nicht mehr existiert. Die von ihm mit verursachte zunehmende Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft und der verschiedenen Rebellengruppen spielt ihm in die Hände. „Tatsächlich gibt es Stimmen, die Assad wieder ins Boot holen wollen nach dem Motto: Lieber ein starker Staat als dieses Chaos. Aber in Europa und den USA sind sie dennoch eine Minderheit“, sagt Becker. Trotz der Gesprächsbereitschaft, die Kerry nun verkündete.

Assad demonstriert nach außen weiter Stärke. Nachdem er lange öffentlich kaum aufgetreten war, gab er zuletzt gleich mehrere Interviews. „Das syrische Volk ist noch immer für die Einheit Syriens“, sagte er der US-Zeitschrift „Foreign Affairs“. Das syrische Volk stehe noch immer hinter der Regierung. Rebellen jeder Art sind für ihn „Terroristen“, die aus dem Ausland unterstützt werden. Auftrieb gaben Assad auch die US-Luftangriffe gegen den IS in Syrien.

Im Bezug auf den IS scheint sich Assad allerdings verschätzt zu haben. Lange machte Assad – auch dem Mangel an Devisen geschuldet – Geschäfte mit den Terroristen. So ließ er etwa IS-Gebiete mit Strom versorgen, bekam dafür im Gegenzug Öl aus den an den IS verlorenen Gebieten. Mittlerweile aber greift die Miliz nicht mehr nur von der Freien Syrischen Armee oder anderen Rebellen kontrollierte Gebiete an, sondern auch solche, die das Assad-Regime hält. „Assad ist der IS über den Kopf gewachsen. Er hat unterstützt wie stark die Miliz werden kann“, glaubt Becker.

Die völlige Kontrolle hat Assad verloren, selbst in den Gebieten, in denen seine Anhänger das Sagen haben. Seine Regierung ist ein Regime von Teherans Gnaden geworden. Der schiitische Iran unterstützt Assad nicht nur mit Geld, sondern auch mit Waffen und Soldaten. Er will so seine Achse mit der Schiiten-Miliz Hisbollah im Libanon und Syrien sichern, die Teheran starken Einfluss auf die Region garantiert.

Kämpfer der iranischen Revolutionsgarden sind genauso im Einsatz wie Anhänger der Hisbollah. Befehle von der syrischen Armee nehmen diese Truppen allerdings nicht entgegen. Assad-Gegner sprechen sogar davon, längst sei der Iran in Syrien eine Besatzungsmacht.

Trotz der Hilfe aus dem Ausland – harte Uno-Sanktionen haben stets von Russland und China im Sicherheitsrat blockiert – ist Assad zu schwach, um die Rebellen zu besiegen. Doch noch dürften weder die IS-Extremisten noch andere Regimegegnern wie die Exilopposition in der Lage sein, Assad in absehbarer Zeit zu stürzen. Becker plädiert für eine massive Unterstützung der Exilopposition und einer Flugverbotszone. Doch erst wenn Teheran seinen Daumen über dem Machthaber von Damaskus senken würde, könnte dessen letzte Stunde gekommen sein.