Wie lange steht die SPD noch hinter ihrem Kanzler?
Berlin. Es ist eine kleine Anekdote, die viel erzählt. Als vor gut drei Wochen Parteichef Lars Klingbeil erklärte, die SPD würde wieder mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in den Bundestagwahlkampf ziehen, meldete sich Juso-Chef Philipp Türmer zu Wort. Jeder Kanzlerkandidat werde immer noch auf dem Parteitag gewählt, sagte Türmer. „Ich gehe davon aus, dass wir uns weiterhin an dieses Verfahren halten.“
Türmers Aussage, Scholz’ Kanzlerkandidatur sei kein Selbstläufer, steht beispielhaft für den Autoritätsverfall, den der Kanzler insbesondere in den vergangenen Wochen erlitten hat. Wenn an diesem Freitag der SPD-Bundesparteitag beginnt, wird Scholz auf den Tag genau zwei Jahre Bundeskanzler sein. Zum Feiern ist der SPD aber wenig zumute.
Scholz steckt in der größten Krise seiner Amtszeit – und mit ihm seine Partei. Der Dauerstreit in der Bundesregierung, das verpatzte Heizungsgesetz und jetzt auch noch die Haushaltskrise haben Spuren hinterlassen. Die SPD hat dramatisch an Zustimmung verloren.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert Scholz bereits auf, die Vertrauensfrage zu stellen. „Ich glaube, es wäre besser, dass der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellt im Deutschen Bundestag“, sagte Linnemann am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Wenn Scholz diese gewinne, müsse die Ampel-Regierung einen Plan machen für die kommenden zwei Jahre. „So wie jetzt darf es nicht weitergehen.“