Morning Briefing: Die russische Tragödie – Putin siegt bei inszenierter Wahl
Die russische Tragödie: Putin siegt bei inszenierter Scheinwahl
Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
in Russland wurde von Freitag bis Sonntag ein Theaterstück aufgeführt, das den Titel „Präsidentschaftswahl“ trug. Russinnen und Russen waren aufgerufen, sich daran zu beteiligen und so zu tun, als hätten sie tatsächlich eine Wahl, wer sie in Zukunft führen soll. Über 73 Prozent der Wahlberechtigten nahmen laut Angaben der russischen Behörden an dem Schauspiel teil. Der Plot bot wenig Überraschung: Der neue und alte Präsident der Russen heißt Wladimir Putin.
Mit 87,9 Prozent soll er seine drei Gegenkandidaten haushoch abgehängt haben. Keiner habe auch nur vier Prozent der Stimmen erhalten. Das verkündete die staatliche russische Wahlkommission am späten Sonntagabend. Selbst wenn die Zahlen stimmen sollten, ist das Ergebnis kaum verwunderlich – handelte es sich bei den drei Namen, die neben Putin auf dem Stimmzettel standen, doch eher um Statisten als um ernstzunehmende Kandidaten. Niemand von ihnen galt als tatsächlicher Konkurrent – zum Teil unterstützen sie Putin sogar.
Handelsblatt-Korrespondentin Mareike Müller war in Moskau, um das Spektakel genau zu beobachten. Offensichtlich wurde dabei, dass die Wahl weder frei noch geheim war. In dem Wahllokal, das sie besuchte, wurden die Wähler nicht darauf hingewiesen, den Stimmzettel zu falten – und so war in vielen Fällen gut sichtbar, wer an welcher Stelle das Kreuz machte. Auch die Wahlentscheidung an den elektronischen Terminals sei für größere Menschen und die Wahlkommission direkt einsehbar gewesen, berichtet Mareike.
Und doch zeigte diese Scheinwahl auch, dass sich der Wunsch nach freier Meinungsäußerung und echter Demokratie nicht einfach wegdiktieren lässt. Denn am gestrigen Sonntag, um Punkt zwölf, wurde es auf einmal voll in den Wahllokalen. Es handelte sich um die letzte Form des stillen Protests, die den Russen noch geblieben war.
Alexei Nawalny, Russlands bekanntester Oppositionspolitiker, hatte wenige Wochen vor seinem Tod zu diesem „Mittag gegen Putin“ aufgerufen. In vielen russischen Städten, aber auch im Ausland, kamen teils hunderte Menschen zusammen, um ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck zu bringen. In Berlin kam Nawalnys Witwe, Julia Nawalnaja, zur Wahl in die russische Botschaft – um den Namen ihres Mannes auf den Stimmzettel zu schreiben.
Die Moskauer Inszenierung wirft die Frage auf, wie es tatsächlich um den politischen Willen der Russinnen und Russen bestellt ist. Einer Antwort darauf können wir uns hier in Deutschland nur annähern und Expertinnen befragen – was mein Kollege Christoph Herwartz getan hat. Sabine Fischer, Osteuropaexpertin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, glaubt zwar nicht, dass die über 80 Prozent Zustimmung für Putin der Realität entsprechen. Doch eine Mehrheit der Bevölkerung habe sich mit dem Regime zumindest arrangiert.
Daran habe auch der Krieg in der Ukraine und die massiven russischen Verluste nichts geändert, denn die Behörden verhinderten, dass größere Begräbnisse stattfänden. Das Kalkül laut Fischer: „Den Menschen soll gar nicht erst bewusstwerden, wie groß die Verluste sind. Dann hinterfragen sie auch weniger den Sinn des Krieges“.
Bei seinem Besuch in Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestern vor einer Verschärfung der humanitären Katastrophe im Gazastreifen gewarnt. „Wie sollen 1,5 Millionen Menschen geschützt werden? Wohin sollen sie gehen?“, fragte er den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu anlässlich der geplanten Offensive im Süden des Küstenstreifens, wo hunderttausende Menschen Zuflucht gefunden haben.
Zwar betonte Scholz das Recht Israels auf Selbstverteidigung gegenüber „dem Terror der Hamas“. Doch stellte er das militärische Vorgehen offen infrage. Die Zahl der Opfer sei extrem hoch. Deshalb stelle sich die Frage, ob das Ziel die hohen Kosten rechtfertige oder ob es nicht anders erreicht werden könne. Netanjahu machte für die zivilen Opfer und die Not die Hamas verantwortlich und hielt an der geplanten Offensive fest.
Es ist eines der wohl größten Dilemmata unserer Zeit: Wie kann die Industrie möglichst schnell und effektiv ihren CO2-Ausstoß senken, ohne dass Unternehmen ihre Existenz aufgeben müssen? Das betrifft insbesondere emissionsintensive Branchen wie die Zement- und die Kalkherstellung und die Abfallverbrennung.
Um das Dilemma zu lösen, ist aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Speicherung von Kohlendioxid unverzichtbar. Doch um das möglich zu machen, braucht es eine neue Infrastruktur, die das CO2 von den Unternehmen an die Speicherstätten transportiert. Der Verein Deutscher Zementwerke (VDZ) analysiert in einer Studie, was es dafür braucht: ein 4800 Kilometer langes Transportnetz für schätzungsweise rund 14 Milliarden Euro.
Die Studie skizziert auch mögliche Korridore für den CO2-Transport, die Regionen mit hohen Emissionen mit möglichen Speicherorten etwa im dänischen, niederländischen, norwegischen und britischen Teil der Nordsee verbindet.
Anleihen für Schwellenländer, da werden mir die weiblichen Leserinnen zustimmen, waren in den vergangenen Jahren oft so etwas wie die Netzstrumpfhose für das Depot: reizvoll, aber auf merkwürdige Weise undurchsichtig und am Ende nur selten eine gute Idee.
Doch momentan scheint sich diese Ansicht zu verändern – zumindest was die Schwellenländeranleihen betrifft. Denn auf der Suche nach guten Renditen ohne zu hohes Risiko können Papiere aus den sogenannten „emerging markets“ eine von mehreren Optionen sein – zurzeit sind sie nach Meinung von Experten besonders attraktiv. Vor allem Bonds aus Mexiko und Südafrika würden sich vor der anstehenden Zinswende lohnen, um das Depot gut aufzustellen. Worauf Sie dabei achten müssen und ob Sie eher auf Staats- oder Unternehmensanleihen setzen sollten, hat Finanzmarktexperte Frank Wiebe aufgeschrieben.
Eine Woche ist es her, dass in Los Angeles die Oscars verliehen wurden und der Wrestler und Schauspieler John Cena komplett nackt die Nominierten für das „Beste Kostüm“ vorstellte. Komplett nackt? Nicht ganz! An den Füßen trug er ein Paar Birkenstocksandalen.
Der bisherige Höhepunkt einer steilen Karriere der einst etwas angestaubten Marke aus Linz am Rhein. Anja Müller, Handelsblatt-Expertin für Familienunternehmen, konnte jetzt einen genauen Blick auf die Firmenhistorie werfen und hat daraus fünf Punkte gezogen, die das Unternehmen so resilient gemacht haben.
Zu Beginn dieser Erfolgsgeschichte, im Jahr 1774, hätte sich Johannes Birkenstock wohl nicht träumen lassen, dass seine Schuhe einmal auf einer so großen Bühne präsentiert werden würden. Wahrscheinlich hätte er nur sehr wenig von dieser Szene überhaupt verstanden – schließlich gab es vor 247 Jahren weder die Oscars, noch Filme, noch die USA.
Ich wünsche Ihnen einen guten Tag, an dem Sie immer passend gekleidet sind.
Herzliche Grüße
Teresa Stiens
Redakteurin Handelsblatt
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