Habeck lädt Waffenfirmen zu einem vertraulichen Austausch ein
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Rüstungsindustrie stärken, um Deutschland in einer krisenhaften Welt sicherheitspolitisch zu wappnen. „Das politische Gebot der Stunde ist, sicherheitsfähig zu werden“, sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch nach einem Treffen mit Vertretern der Verteidigungsindustrie in Berlin.
An der Zusammenkunft hätten Vertreter „vom U-Boot-Bauer bis zum Start-up“ teilgenommen, sagte Habeck. Unter anderem waren die Unternehmen Rheinmetall, Rohde & Schwarz, MBDA, Hensoldt, Quantum-Systems und Helsing dabei. Das Kanzleramt, das Auswärtige Amt und die Ministerien für Verteidigung und Finanzen waren auf Staatssekretärs- oder Abteilungsleiterebene vertreten.
Es gehe darum, die sicherheitspolitische Lage auch industriepolitisch zu flankieren, betonte Habeck, der das Treffen als „Auftakt“ für weitere geplante Gesprächsrunden bezeichnete. Man habe über verschiedene Themen geredet, zum Beispiel, wie die Unternehmen Planungssicherheit für ihre Produktion bekommen, wie zivile und militärische Forschung besser verzahnt und wie die europäische Kooperation verbessert werden könne. Nun gelte es, in den beteiligten Ministerien Arbeitsaufträge abzuarbeiten.
Allerdings ist in der Verteidigungsbranche, die allein in Deutschland rund 136.000 Mitarbeiter beschäftigt und 30 Milliarden Euro Umsatz macht, zwei Jahre nach der „Zeitenwende“ ein Stück weit Ernüchterung eingekehrt, wie aus Industriekreisen zu vernehmen ist. Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr ist bereits zu 80 Prozent vertraglich gebunden, und viele Aufträge gehen ins Ausland.