Kommentar: Scholz gegen Merz? Nein danke!
Es ist ein Umschwung, der noch vor vier Wochen unmöglich erschien: Wo sich Untergangsstimmung ausbreitete, herrscht plötzlich Jubel. Heiterkeit und Zuversicht verdrängen Depression und Defätismus. Der Parteitag der US-Demokraten in Chicago war ein Spektakel, bei dem nicht nur die Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris gefeiert wurde, sondern auch die Wiederentdeckung des Obama-Versprechens von „Hope“ und „Change“. Der Traum vom politischen Aufbruch lebt. Zumindest in Amerika.
Der Kontrast zur tristen Berliner Wirklichkeit könnte kaum größer sein. Glitter, Glamour und Konfettikanonen – die Rituale der amerikanischen Demokratie waren der deutschen Politik schon immer fremd. Aber lange waren die Deutschen mit einem nüchtern-pragmatisch vor sich hin regierenden Führungspersonal zufrieden, wähnten ihr Land in kompetenten Händen. Damit ist es vorbei.
Das Berliner Establishment findet kein Rezept gegen die grassierende Abstiegsangst, verliert die Bindung an die Bevölkerung. Die Ampelkoalition hat fertig, in lichten Momenten räumen ihre Spitzenvertreter das sogar selbst ein. Die Union profitiert von der Schwäche der Regierung, aber Aufbruchstimmung verbreitet auch sie nicht.
Ein Kanzler, dem praktisch nichts mehr gelingt, ein Oppositionschef, der aus der Zeit gefallen ist: Olaf Scholz und Friedrich Merz, die beiden Männer, die aller Voraussicht nach im kommenden Jahr die Kanzlerschaft unter sich ausmachen werden, sind die führenden Repräsentanten des Status quo, dem viele Wähler überdrüssig sind.
Ein Orakel namens Nikki Haley
Wenn etwas derzeit Konjunktur hat in Deutschland, dann ist es schlechte Laune. Der Blick in die USA zeigt allerdings, wie flüchtig solche Stimmungen sein können. Noch im Juli schien Amerika im Stimmungstief gefangen zu sein. Präsident Joe Biden gegen Donald Trump – die Wahl zwischen zwei alten, verbitterten und zunehmend unzurechnungsfähigen Männern trieb die Wähler in die Verzweiflung.
Trumps innerparteiliche Konkurrentin Nikki Haley hat früh erfasst, was das bedeutet: „Die erste Partei, die ihren 80-jährigen Kandidaten in Rente schickt, wird die Wahl gewinnen“, sagte sie voraus. Ob Haley recht behält, ist offen. Die Umfragen bleiben knapp, Trump ist noch lange nicht geschlagen.
Die demokratische Jubelarie von Chicago darf nicht darüber hinwegtäuschen, wie stark der Rückhalt für den Republikaner in weiten Teilen der Wählerschaft weiterhin ist. Aber mit Biden als Kandidaten wäre die Wahl für die Demokraten schon gelaufen gewesen, das zumindest lässt sich mit hoher Wahrscheinlichkeit sagen.
Das ist der Grund, warum jetzt vom „Harris-Effekt“ die Rede ist. Der Harris-Effekt lehrt, was möglich ist, wenn Parteien ihr Führungspersonal im richtigen Moment austauschen. Und er beweist, dass nicht nur die Radikalen mobilisieren können, sondern auch die Anständigen. Das Begeisterungsvermögen einer wachgeküssten Demokratie – so lässt sich beschreiben, was in Chicago wie politische Magie erschien.
Was gegen Populisten wirkt
Populisten, deren Geschäft die Angstmacherei ist, fürchten nichts so sehr wie Zuversicht: Angesichts der hohen Umfragewerte für das links-nationale Bündnis Sahra Wagenknecht und die ultrarechte AfD können auch deutsche Parteistrategen viel von dieser Erkenntnis lernen. Nur, wer soll diese Zuversicht in Deutschland wecken? Scholz, der wortkarge Chef einer hoffnungslos zerstrittenen Koalition? Merz, dessen Machtstreben wie eine Therapie für sein Merkel-Trauma wirkt? Sicher nicht.
Scholz’ Ankündigung, im kommenden Jahr erneut zu kandidieren, trifft bei nicht einmal 30 Prozent der Wähler auf ein positives Echo. So hat es die Forschungsgruppe Wahlen jüngst ermittelt. Merz halten sogar nur 18 Prozent für den geeigneten Kandidaten der Union. Das Land braucht einen Ruck, einen Neustart, einen Harris-Moment. CDU und SPD müssen bereit sein, die Führungsfrage zu stellen.
Deutschlands beliebtester Politiker ist Verteidigungsminister Boris Pistorius, er könnte die SPD aus dem Umfragetief ziehen. Pistorius ist, was Scholz nie sein wird: geradeheraus und nahbar. Ein Bürgermeister der Nation. Dass er parteiintern wegen seiner klaren proukrainischen Haltung umstritten ist, spricht nicht gegen, sondern für ihn.
Die Union hätte die Wahl zwischen zwei ambitionierten Ministerpräsidenten: Markus Söder aus Bayern und Hendrik Wüst aus Nordrhein-Westfalen.
Durch die Mitte zum Erfolg
Söder hat sich mit opportunistischen Pirouetten selbst ins Abseits befördert. Erst konnte ihm der Atomausstieg nicht schnell genug gehen, dann war das Aus der AKWs ein „schwerer Fehler“. Erst machte sich der CSU-Mann an die Grünen ran, dann erklärte er sie zu politisch unerwünschten Personen.
Wüst hingegen beweist, dass ein ruhiger, konsensorientierter Stil die Wähler überzeugt. In Nordrhein-Westfalen erreicht die CDU Werte, von denen sie im Bund nur träumen kann: Aktuell liegt sie zwischen 38 und 40 Prozent. Und auch das zeigen die Daten: Mit einem Mitte-Kurs lassen sich BSW und AfD kleinhalten.
Gute Laune, klare Linie, verständliche Sprache: Das wäre auch für Deutschland ein Erfolgsrezept, setzt aber den Mut voraus, die eigene Führung infrage zu stellen. Bisher ist von diesem Mut wenig zu spüren. Doch wenn am ersten September-Sonntag AfD und BSW bei den Landtagswahlen triumphieren, könnte sich das ändern.
Jedenfalls dürfte Einsicht der Trump-Rivalin Nikki Haley auch für Deutschland gelten. Die beste Aussicht darauf, das Kanzleramt zu gewinnen, hat jene Partei, der es als erste gelingt, ihren unbeliebten Spitzenkandidaten aufs Altenteil zu schicken.