Bundeswehr: Finanzbedarf von 60 Milliarden Euro für militärische Infrastruktur
Berlin. Flugplätze müssen für neue Kampfjets umgerüstet, Kasernen modernisiert und an neue Energiestandards angepasst, Munitionsdepots neu gebaut werden. Auf rund 60 Milliarden Euro beziffert das Bundesverteidigungsministerium den Finanzbedarf für die militärische Infrastruktur. Denn diese sei in den zurückliegenden Jahrzehnten „sträflich vernachlässigt“ worden, sagt Ressortchef Boris Pistorius (SPD).
Um die hohe Anzahl liegen gebliebener sowie neuer Bauprojekte zügig abzuarbeiten, traf sich Pistorius am Montag im Berliner Bendlerblock mit Vertretern der Länder. Denn der Bund gibt zwar das Geld für die Bauten, doch die Länder sind für die Ausführung zuständig.
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Es gibt zahlreiche Hindernisse, die einer schnellen Umsetzung der Projekte im Infrastrukturbereich entgegenstehen: bürokratische Regelungen beispielsweise, europäisches Vergaberecht oder schlicht die Personalnot in Planungs- und Genehmigungsbehörden und bei den Baufirmen.
Deshalb hatten Bund und Länder im Februar dieses Jahres eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um zu beraten, wie man schneller vorankommen kann. Mittlerweile hat sich das Gremium auf 38 Maßnahmen verständigt, die nun umgesetzt werden sollen.
Denn die Verteidigungsbereitschaft Deutschlands sei „ein überragendes öffentliches Interesse“, sagte der bayerische Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Christian Bernreiter (CSU), am Montagabend nach dem Treffen in Berlin. Im Freistaat gilt seit August ein neues Gesetz zur Förderung der Bundeswehr. Unter anderem sieht es bei militärischen Infrastrukturvorhaben eine Lockerung von strengen Denkmalschutzauflagen vor.
Wertgrenzen für Bauaufträge anheben
Um künftig schneller bauen zu können, will die Projektgruppe beispielsweise die Wertgrenzen anheben, bis zu denen Aufträge direkt oder ohne Teilnahmewettbewerb ausgeschrieben werden können. Diese Grenzen seien lange nicht angepasst worden, obwohl die Preise für Bauleistungen kräftig gestiegen seien, sagte Pistorius.
Aufträge sollen künftig auch weniger in Einzelaufträgen an Maurer, Fensterbauer oder Dachdecker vergeben werden, sondern gebündelt an einen Generalunternehmer, der dann wiederum die Fachleute beauftragt.
Geplant ist auch eine zentrale Informationsplattform zur länderübergreifenden Koordinierung. Wenn die Bauverwaltung eines Bundeslandes gerade zu wenige Kapazitäten für ein Projekt habe, könne dann ein anderes Bundesland übernehmen, sagte Pistorius.
Aktuell helfe aber auch der daniederliegende Wohnungsbau, Kapazitäten für Bundesbauten freizusetzen, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für staatlichen Hochbau, Kai Fischer, aus dem baden-württembergischen Finanzministerium.
Während der Bundeswehr in der jüngeren Vergangenheit meist weniger als eine Milliarde Euro pro Jahr für Bauinvestitionen zur Verfügung stand, so waren es im vergangenen Jahr 1,2 Milliarden Euro. Für das laufende Jahr seien 1,4 Milliarden Euro eingeplant und in den kommenden Jahren wolle man weiter „aufsatteln“, sagte der für die Infrastruktur zuständige Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium, Alexander Götz.
Er kann auch den Finanzbedarf im Umfang von 60 Milliarden Euro aufschlüsseln, die die Bundeswehr vor sich herschiebt.
- Auf 24 Milliarden Euro beläuft sich der in der Vergangenheit angehäufte Finanzbedarf, also beispielsweise für den Erhalt und die Renovierung von Unterkünften, Flugplätzen oder Depots.
- Sollen alle 30.000 Gebäude in den rund 1500 Liegenschaften der Bundeswehr energetisch saniert werden, sind dafür weitere 24 Milliarden Euro zu veranschlagen.
- Die übrigen rund zwölf Milliarden Euro werden weitgehend für Vorhaben benötigt, die im Rahmen der Zeitenwende neu hinzugekommen sind.
Dazu gehört beispielsweise die Herrichtung des Fliegerhorstes Büchel für die neuen F-35-Kampfjets. Hier stelle der Hersteller, der US-Rüstungskonzern Lockheed Martin, sehr hohe Anforderungen an die Infrastruktur.
Es müssen aber auch Kasernen für das geplante neue Logistikbataillon in der Oberlausitz gebaut werden oder Hangars für den neuen Seefernaufklärer und U-Boot-Jäger Boeing P-8A Poseidon in Nordholz. Auch durch die Übernahme der früheren Rostocker Warnowwerft und den Umbau zum Marinearsenal ist zusätzlicher Investitionsbedarf entstanden.