So könnte die Steuerreform von Friedrich Merz aussehen
Berlin. Friedrich Merz plant eine große Steuerreform. „Was hindert uns, eine fünfstufige Steuerreform in Gang zu setzen?“, fragte der CDU-Vorsitzende und Spitzenkandidat der Union für die Bundestagswahl vergangenen Monat in Berlin.
Aussagen wie diese nähren Mutmaßungen, welche Neuerungen ein möglicher Kanzler Merz konkret auf den Weg brächte. Die Pläne für dieses zentrale Wahlkampfthema im kommenden Jahr sind allerdings streng geheim. Unterlagen dazu gibt es noch keine – weder in der Fraktion noch in der Partei, wie es aus der CDU heißt: „Er hat sein Konzept im Kopf.“
Die Steuerreform dürfte sich in ein 100-Tage-Programm einfügen, an dem die Christdemokraten arbeiten. Wie es heißt, könnte eine unionsgeführte Regierung sofort die Abgabenlast auf Energie, soweit es geht, senken. Jedes Ministerium könnte zudem ein Bürokratieentlastungsgesetz für seinen Bereich auf den Weg bringen. Unternehmer erhielten das Signal: Es ändert sich etwas im Land.
Schon bald dürfte sich herausstellen, was davon im Wahlprogramm der Christdemokraten landet. An dem feilt derzeit Generalsekretär Carsten Linnemann. Unterstützt wird er von Thorsten Frei, der als Fraktionsgeschäftsführer die Sicht der Parlamentarier einbringt, dem Machtzentrum von CDU und CSU im Bund. Die Positionen der Vereinigungen wie der Mittelstandsunion oder der Arbeitnehmerschaft liegen inzwischen auch vor.
Am 11. Oktober gibt es eine erste Klausur dazu. Sollte die Koalition zerbrechen und sollte es Neuwahlen Anfang des Jahres geben, will man vorbereitet sein.
Was Merz für die verschiedenen Steuerbereiche im Kopf hat, lässt sich anhand öffentlicher Äußerungen, Reden und von Positionspapieren des CDU-Vorsitzenden und seiner Partei ableiten.