Volkswagen: „Dieselgate“-Prozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn ausgesetzt
Berlin. Die juristische Aufarbeitung des Dieselskandals zieht sich weiter hin. Das Verfahren gegen den ehemaligen Volkswagen-Chef Martin Winterkorn sei ausgesetzt und alle weiteren Termine seien aufgehoben worden, teilte das Landgericht Braunschweig am Dienstag mit.
Winterkorn werde aus gesundheitlichen Gründen mindestens in den nächsten Monaten nicht in der Lage sein, an Gerichtsverhandlungen teilzunehmen. Deswegen könne die Hauptverhandlung nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist fortgesetzt werden.
Das Gericht prüfe nun eine Neuansetzung der Hauptversammlung für das erste Quartal 2025. Sobald die Kammer über den Neubeginn der Hauptverhandlung entschieden und Termine anberaumt hat, werde dies bekannt gegeben.
Gerichtsverfahren dürfen in der Regel höchstens drei Wochen lang unterbrochen werden, bevor sie neu angesetzt werden müssen. Längere Fristen sind nur dann vorgesehen, wenn ein Verfahren schon längere Zeit läuft.
Winterkorn steht seit Anfang September wegen des Dieselskandals vor Gericht. Er hatte sich vor gut einer Woche bei einem Unfall im häuslichen Umfeld verletzt.
Nicht zum ersten Mal gesundheitliche Probleme
Es ist schon das zweite Mal, dass ein Verfahren gegen den einst mächtigsten Mann bei Volkswagen platzt: Eigentlich sollte Winterkorn bereits 2021 zusammen mit anderen VW-Managern vor Gericht stehen, das Verfahren gegen ihn wurde jedoch aus gesundheitlichen Gründen zurückgestellt. Um mit der Aufarbeitung von „Dieselgate“ voranzukommen, trennte der Richter den Winterkorn-Komplex von dem damaligen Verfahren ab.
Volkswagen hatte 2015 auf Druck der US-Umweltbehörde EPA zugegeben, Diesel-Abgaswerte durch eine Software manipuliert zu haben. Diese sorgte dafür, dass die Motoren die Stickoxidgrenzwerte auf dem Prüfstand zwar einhielten, auf der Straße aber ein Vielfaches dieser giftigen Abgase ausstießen. Winterkorn musste seinen Posten abgeben.
Der Skandal löste eine Vielzahl von Prozessen aus. Im Juni 2023 wurde der frühere Chef der Volkswagen-Tochter Audi, Rupert Stadler, vom Landgericht München zu einer Bewährungsstrafe und einer millionenschweren Geldauflage verurteilt.