Syrien: Assads Sturz und Putins Dilemma – Was plant der Kreml jetzt?

Etwa zehn Männer stehen auf dem Balkon der syrischen Botschaft in Moskau. Sie hissen die Flagge der Rebellen, klatschen und singen – und das ausgerechnet in Russland, das dem gestürzten Diktator Baschar al-Assad nach dessen Flucht aus Syrien nun Zuflucht gewährt. Für Staatschef Wladimir Putin, der Assad über Jahre hinweg stützte, ist dessen Vertreibung eine Blamage. Mehr noch: Der Fall des Regimes in Syrien schwächt Russland außenpolitisch deutlich – und stellt die Führung im Kreml vor große Herausforderungen. Russland hatte die Regierung in Damaskus seit Beginn des Syrienkonflikts 2011 unterstützt. Ab September 2015 intervenierte Moskau dann auf Bitten Assads auch militärisch, weil dessen Regierung durch die syrische Opposition und die radikalislamische Miliz Islamischer Staat (IS) verstärkt unter Druck geraten war. Auch wegen der großen Unterstützung Russlands hielt sich Assad an der Macht, der Kreml erhoffte sich, abgesehen von bilateralen Zugeständnissen, als militärische Großmacht wahrgenommen zu werden. Syrien ist für die Führung in Moskau aber auch deshalb so wichtig, weil das Land eine entscheidende Rolle für die gesamte Strategie des Kremls für den Nahen und Mittleren Osten spielt. Daher muss Russland nun versuchen, auf Deals mit den Rebellen hinzuarbeiten. Die Auswirkungen werden aber auch andere Länder spüren, in denen Russland präsent ist. Experten sind sich weitgehend einig, dass sich Putin nun unter großem Druck sieht, international Stärke zu beweisen. Darunter könnte vor allem die Ukraine leiden. Offensichtlich überrascht von den Ereignissen, die zum Ende des Assad-Regimes führten, traf Moskau zunächst eine Reihe von kurzfristigen Entscheidungen: Putin gewährte Assad und dessen Familie umgehend Unterschlupf. Schnell wurde auch eine Sprachregelung gefunden: Anstelle von „Terroristen“ spricht man mittlerweile von „Opposition“. Als Nächstes muss Moskau jetzt versuchen, die Stützpunkte des eigenen Militärs in Syrien zu sichern, dabei stehen der Hafen in Tartus und der Militärflugplatz in Hmeimim im Vordergrund. Der Hafen ist Russlands einziger Stützpunkt für die Marine im Mittelmeer, der Flugplatz ist wichtig für die Absicherung der russischen Einsätze in Afrika. Ob Moskau die Stützpunkte halten kann, ist ungewiss. Russland nutzte die Militärbasen auch für Angriffe auf Zivilistinnen und Zivilisten, das Wohlwollen der neuen Machthabenden gegenüber Russland ist also alles andere als selbstverständlich. Moskau werde alle Anstrengungen unternehmen, um seine syrischen Stützpunkte zu behalten, obwohl es keine Garantie dafür gebe, dass dies gelinge, sagten zwei Personen aus dem Umfeld des Kremls der Nachrichtenagentur Bloomberg. Es sei wahrscheinlich, dass sich die russischen Streitkräfte von den Stützpunkten in Syrien zurückziehen müssten, zitierte die Agentur eine dritte Person. Der Kreml bemüht sich jetzt, Kontakte zu bewaffneten syrischen Gruppierungen herzustellen – obwohl Russland diese nur Tage zuvor noch selbst militärisch angegriffen hat. Es müsse ein „ernsthaftes Gespräch“ über die Zukunft der Stützpunkte mit demjenigen geben, der in Syrien an die Macht komme, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag. Elena Suponina, eine in Moskau ansässige Nahostexpertin, sagte, es würden „harte Verhandlungen“ bevorstehen, um Russlands Interessen zu schützen. In einem Gastbeitrag in der Wirtschaftszeitung „Kommersant“ schreibt der russische Sicherheitsexperte Nikolai Surkow unter dem Titel „Der Krieg aller gegen alle“, es gebe trotz der Signale aus Damaskus, die Beziehungen zum Kreml nicht gefährden zu wollen, „wenig Anlass zum Optimismus“. Die neuen Machthaber würden „die russischen Luftangriffe wohl kaum vergessen. Und Moskau wird sich Freundschaft wohl kaum im Austausch für großzügige Hilfe beim Wiederaufbau des Landes erkaufen wollen.“ Die russische Politikanalystin Tatjana Stanowaja hatte am Sonntag zu bedenken gegeben, dass die aktuellen Ereignisse nicht nur Russland, sondern auch den Iran, Israel und die Türkei überrascht hätten. Sie schreibt: „Russland hatte keine andere Wahl, als zuzusehen, wie alles auseinanderfällt.“ Nun stelle sich „vor allem die Frage, wie Moskau sich auf die neue Realität einstellen wird und wie flexibel es mit den neuen Machthabern in Syrien zusammenarbeiten kann“. Die Ereignisse haben wohl Konsequenzen für die Ukraine. Stanowaja schrieb, die Stimmen, die forderten, die Ukraine nun „in die Knie zu zwingen“, würden immer lauter. Auch Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sagt: „Moskau ist unter Druck, alle Ressourcen sind in der Ukraine.“ Russland müsse jetzt „Stärke zeigen, um nicht von Trump unter Druck gesetzt zu werden“. Auch in den russischen Medien werden die Auswirkungen auf die Ukraine diskutiert. Eine Reihe russischer Zeitungen schrieb, Russland solle sich auf die Ukraine konzentrieren, darunter die große Tageszeitung „Moskowski Komsomolets“. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte sich zur veränderten außenpolitischen Rolle Russlands durch die Entwicklungen in Syrien. Auf der Plattform X schrieb er am Montag, der Sturz des Assad-Regimes sei auch geschehen, weil Russland nicht genügend Truppen dort gehabt habe. „Warum? Weil sich derzeit die gesamte kampfbereite russische Armee auf ukrainischem Territorium befindet.“ Dies zeige deutlich, dass die gesamte russische Armee „derzeit Krieg gegen das ukrainische Volk führt“. Und Selenskyj verbindet seine Worte mit der Warnung: „Wenn die Ukraine fällt, wird Putin nach Syrien zurückkehren, um Rache zu nehmen, sowie nach Afrika und in viele andere Regionen, die ihn interessieren.“ Mehr: Welche Rolle kann die EU in Syrien spielen?