Österreich: Übergangskanzler Schallenberg ist ein Stratege
Wien. Wäre Österreichs neuer Bundeskanzler Bürger eines anderen Landes, so hieße er Alexander von Schallenberg. Doch die Republik schaffte 1919 die feudalen Titel ab. Die Weltgewandtheit und die Lust am Repräsentieren sind dem Spross einer Familie aus dem einstigen Hochadel allerdings geblieben.
Als Außenminister residierte er passenderweise in einem edlen Palais am Minoritenplatz, wo er als großzügiger Gastgeber auftrat – gern bei einem Glas Wein und einer Zigarette, abends auch einmal etwas länger.
Insofern ist es nicht ganz überraschend, dass der 55-Jährige nun bereits zum zweiten Mal als Übergangskanzler einspringen muss. Das erste Mal tat er dies im Oktober 2021, als der damalige Regierungschef Sebastian Kurz wegen seiner Chat-Affären „zur Seite treten“ musste. Am Freitag wird Schallenberg Karl Nehammer (ÖVP) beerben.
Dieser war mit seinem Plan gescheitert, eine Dreierkoalition mit Liberalen und Sozialdemokraten zu bilden, worauf seine Österreichische Volkspartei eine Kehrtwende vollzog und nun mit der Freiheitlichen Partei (FPÖ) eine Koalition eingehen will. Schallenberg hatte bei den Gesprächen für eine „Ampel“ das außenpolitische Kapitel verhandelt, wird sich aber offenbar nicht an den neuen Verhandlungen beteiligen. Stattdessen soll er laut dem Bundespräsidenten die Regierungsgeschäfte interimistisch verwalten.
Internationaler Hintergrund
Schallenberg stammt aus einer bekannten Diplomatenfamilie. Das Außenministerium gilt in Österreich nicht nur als die einzige Bürokratie mit einem ernst zu nehmenden Auswahlverfahren, sondern auch als verschworener Zirkel. Bereits Wolfgang, Alexanders vor knapp zwei Jahren verstorbener Vater, war Diplomat und Generalsekretär im Außenministerium. Eine wichtige Station in dessen Karriere war der Posten des „Erstzugeteilten“ (stellvertretender Botschafter) in Bern, wo Alexander Schallenberg am 20. Juni 1969 auf die Welt kam.
Seine Mutter war Schweizerin, sein Großvater, Alfred Schaefer, langjähriger Verwaltungsratspräsident der Schweizerischen Bankgesellschaft. Die Arbeit von Wolfgang Schallenberg führte die Familie nach Indien, Spanien und Frankreich. Sein Rechtsstudium absolvierte Alexander in Paris, Wien und Brüssel, bevor er 1997 ins Außenministerium eintrat.
Schallenberg galt stets als „schwarz“, also der Österreichischen Volkspartei nahestehend. Die ÖVP stellt seit 1987 mit einer einzigen kurzen Unterbrechung den Außenminister. Zu den Förderern Schallenbergs gehörten die Außenminister Ursula Plassnik und Michael Spindelegger (beide ÖVP), bevor ihn der junge Sebastian Kurz 2013 zum Leiter der Stabsstelle für strategische außenpolitische Planung machte. 2018 wechselte er mit diesem ins Kanzleramt.
Nachdem die Regierung zwischen Konservativen und Freiheitlichen 2019 wegen der Ibiza-Affäre implodiert war, wurde Schallenberg in einer Expertenregierung Außenminister – ein Posten, den er als Einziger im Januar 2020 auch unter der neuen Koalition von ÖVP und Grünen behielt.
Er stand dabei für eine proeuropäische Politik und eine klare Unterstützung der Ukraine und Israels ein. Gleichzeitig warnte er stets vor zu viel Enthusiasmus bezüglich einer raschen EU-Mitgliedschaft der Ukraine und kritisierte die katastrophale humanitäre Situation, die Israel im Gazastreifen durch seine Kriegsführung geschaffen hatte.
Ein Vertrauter von Kurz
Schallenberg war ein Vertrauter des ehemaligen Kanzlers Kurz. Zum verschworenen engsten Kreis um den Politiker gehörte Schallenberg zumindest in der Zeit von dessen politischem Aufstieg aber nicht. Er blieb unbefleckt von den Chat-Affären, die dem Regierungschef und seinen Vertrauten Vorwürfe wegen Untreue, Bestechlichkeit und Bestechung eingetragen haben. ÖVP-Mitglied wurde Schallenberg erst 2020.
Trotz aller Diplomatie hat Schallenberg stets einen Sinn für die Stimmung im Volk, der zuweilen auch in Populismus kippt. Er bezeichnet sich als „eindeutigen Überzeugungstäter“ in der harten Migrationspolitik, lehnte die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen ab und nannte die Forderung nach einer Evakuierung von Minderjährigen aus dem griechischen Lager Moria 2020 ein „Geschrei nach Verteilung“. Österreich habe bereits genug Menschen aufgenommen.
Gleichzeitig ist der Übergangskanzler ein strategischer Kopf. Er kritisierte stets die eurozentristische Sicht auf die Welt. So wies er warnend darauf hin, dass der Westen bei der Unterstützung der Ukraine nicht aus den Augen verlieren dürfe, dass große Teile der Welt dafür wenig Verständnis hätten. Er sagte einst auch, es sei ziemlich provinziell, dass man in Österreich geostrategische Krisen wie in Afghanistan und im Nahen Osten stets nur durch die Brille der Migration betrachte.
Gemeinsame Sache mit FPÖ ausgeschlossen
Als überzeugter Europäer, der einen großen Teil seiner Karriere in Brüssel verbrachte, macht er sich keine Illusionen über die begrenzten Möglichkeiten eines Kleinstaats, Weltpolitik zu machen. Sein Land versteht Schallenberg als „größten Profiteur des Falls des Eisernen Vorhangs“.
Bereits vor Russlands Invasion in die Ukraine sagte er, dies mache Österreich im Zuge der neu aufflammenden Ost-West-Spannungen besonders verwundbar. Die wirtschaftlichen und energiepolitischen Probleme haben dies seither gezeigt.
Innenpolitisch blieb Schallenberg, der vier Kinder hat und geschieden ist, ein unbeschriebenes Blatt. Wirklich interessiert haben ihn die Machtspiele der Republik nie. Seine erste Amtszeit als Kanzler, die zu den historisch kürzesten gehörte, stand voll unter dem Diktat der Pandemiebekämpfung.
Im Herbst 2021 beschloss die Regierung eine Corona-Impfpflicht und verordnete einen erneuten Lockdown, für den Schallenberg damals die FPÖ und ihre Polemik gegen Impfungen mitverantwortlich machte.
Als Schallenberg im Dezember 2021 das Kanzleramt nach knapp zwei Monaten an Karl Nehammer abgab, machte er keinen Hehl aus seiner Erleichterung und seiner Freude darüber, ins vertraute Außenministerium zurückzukehren.
Dennoch hat er nun erneut übernommen – wohl eher aus Verantwortungsgefühl als aus machtpolitischen Erwägungen: Schallenberg hat stets klargemacht, dass er in keiner Regierung mit der Freiheitlichen Partei sitzen wird. Er eignet sich dadurch ideal als Figur für den Übergang.